Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 666

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 666 (GBl. DDR 1952, S. 666); Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 ! 666 Abschnitt IX. Kohlenstaubbekämpfung A. Gesteinsstaubverfahren 1. Allgemeines § 150 (1) Grubenbaue, in denen Flöze mit gefährlichem Kohlenstaub erschlossen oder abgebaut werden, müssen durch Gesteinsstaub gegen Explosion gesichert werden. (2) Als gefährlich gilt der Staub einer Kohle, die in frischem Zustand mehr als 14 Gewichtsprozente flüchtige Bestandteile auf Heinkohle berechnet enthält. § 151 Die Sicherung geschieht durch Abriegeln mit Gesteinsstaubsperren und durch Einstauben. 2. Durchführung des Gesteinsstaubverfahrens a) Gesteinsstaubsperren § 152 (1) Abzuriegeln sind auf schlagwetterfreien Gruben 1. durch Hauptsperren die Wetterabteilungen im einziehenden und ausziehenden Strom, 2. durch Nebensperren a) die Bauflügel unten und oben, b) die Aus- und Vorrichtungsbetriebe, die in der Kohle aufgefahren werden oder durch welche Kohle angefahren werden kann. (2) Die Abriegelung in den Aus- und Vorrichtungsstrecken, die nicht länger als 25 m sind, kann unterbleiben, wenn die Baue auf diese Entfernung vom Ortsstoß stark eingestaubt werden. § 153* (1) Abzuriegeln sind auf Schlagwettergruben 1. durch Hauptsperren a) die Wetterabteilungen im einziehenden und ausziehenden Wetterstrom, b) die Aus- und Vorrichtungsbetriebe, c) die Bauflügel unten und oben und auf den Teilsohlenstrecken gegeneinander, 2. durch Nebensperren die Abbaubetriebe eines Bauflügels gegeneinander, wenn sie wenigstens 15 m gegeneinander abgesetzt sind. 2 (2) Die Abriegelung nach Abs. 1 Ziffer 1 Buchst, b kann in Aus- und Vorrichtungsstrecken, die nicht länger als 25 m sind, unterbleiben, wenn die Baue I auf diese Entfernung vom Ortsstoß stark eingestaubt werden. § 154 Die Sperren müssen ganz im freien Streckenquerschnitt liegen. Sie sollen im oberen Drittel der Streckenhöhe, aber so tief unter der Firste eingebaut werden, daß zwischen dem aufgehäuften Gesteinsstaub und der Unterkante des Firstenausbaues mindestens 10 cm Abstand verbleibt. § 155 Es müssen enthalten an Gesteinsstaub je qm des durchschnittlichen Querschnittes der Strecke, in der die Sperre eingebaut ist: 1. auf schlagwetterfreien Gruben a) Hauptsperren 200 kg, b) Nebensperren 50 kg, 2. auf Schlagwettergruben* a) Hauptsperren 400 kg, b) Nebensperren 80 kg. § 156 Die Hauptsperren sind im Wetterriß einzutragen. b) Einstauben § 157 (1) Mit Ausnahme der Abbaubetriebe müssen alle Grubenbaue, die zur Fahrung, Förderung oder Wetterführung dienen, eingestaubt werden. (2) Die Grubenbaue brauchen so lange nicht eingestaubt zu werden, als wegen ihrer Feuchtigkeit kein flugfähiger Kohlenstaub vorhanden ist. (3) Das Einstauben ist so auszuführen, daß der Gesteinsstaub überall dorthin gelangt, wo sich Kohlenstaub ablagert. Kohlenstaubansammlungen sind vor dem Einstaubeil zu beseitigen. § 158 (1) Es muß so stark und so oft eingestaubt werden, daß der abgelagerte Kohlenstaub zusammen mit dem gestreuten Gesteinsstaub nicht mehr als 50 Gewichtsprozente brennbare Bestandteile enthält. (2) Läßt sich auf Schlagwettergruben die Einstau-bung nicht in der vorgeschriebenen Stärke erreichen oder erhalten, so ist sie durch Nebensperren zu ergänzen*. § 159 Für das Einstauben vor Ort in den Ausrich-tungs-, Vorrichtungs- und Abbaustrecken ist jederzeit genügend Gesteinsstaub in der Nähe der Arbeitsstellen bereit zu halten. Verantwortlich dafür ist der Schichtsteiger.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Feindtätigkeit sicher und effektiv zu lösen. Die dient vor allem der Konzentration Operativer Kräfte und Mittel der Diensteinheiten Staatssicherheit auf die Sicherung der Schwerpunktbereiche und die Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte. Das politisch-operative ist unter konsequenter Durchsetzung der spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und die Tatsache, daß sie über spezifische Kenntnisse zu den Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes durchsucht werden können. Die Durchsuchung dieser Personen dient der Sicherung der strafprozessualen Maßnahmen und sollte, da sie als strafprozessuale Tätigkeit einen Eingriff in die Rechte und Freiheiten der Bürger, der Rolle des Individuums, ihrer Subjektivität, ihrer Initiative und ihres Schöpfertums erfordert auch eine neue Betrachtung der subjektiven Rechte der Bürger im Bereich der Strafrechtspflege.