Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 661

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 661 (GBl. DDR 1952, S. 661); Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 661 Abschnitt VIII. Bewetterung 1. Wetterversorgung a) Allgemeines § 101 (1) Alle zugänglichen Grubenbaue müssen bewettert sein. (2) Die Bewetterung muß so eingerichtet sein, daß a) auf Schlagwettergruben der Gehalt an Grubengas in den ausziehenden Teilströmen, bei der Aus- und Vorrichtung nicht 1% übersteigt und andere Gase verdünnt und gefahrlos gemacht werden*, b) die Temperatur der jedem Betriebsort zugeführten Wettermenge die Temperatur von + 28° C nicht übersteigt, c) jeder Teilwetterstrom in der Regel 20°/o (jedoch nicht weniger als 18°/o) Sauerstoff und nicht mehr als 0,5°/o Kohlensäure enthält, d) der Wetterstrom geschlossen möglichst bis zum tiefsten Punkt der Grube geführt wird, e) die Wetter Gase nicht in solcher Konzentration enthalten, daß sie gesundheitsschädlich wirken. § 102 (1) Gestundete und abgeworfene Strecken aller Art und der Alte Mann sind dauerhaft luftdicht abzudämmen, besonders einfallende Strecken, die aus bewetterten Strecken abzweigen. (2) Bei der Dammstellung (Blenden) sind nach Möglichkeit Schlechten, Klüfte und Verwerfer zu vermeiden, da durch diese eine Wetterverbindung möglich ist. § 103 (1) Bewetterung durch Diffusion allein ist verboten. Dies gilt nicht in schlagwetterfreien Gruben bei Strecken bis 15 m vom durchgehenden Wetterstrom. (2) Auf Schlagwettergruben ist die Bewetterung durch Diffusion nur zulässig für Vorgesetzte Strecken bis zu 6 m Länge und für Blindörter bis zu 10 m Länge, wenn eine Ansammlung von Grubengas nicht zu befürchten ist*. (3) Über Änderungen der Bewetterung, die die Wetterverhältnisse einer anderen Betriebsanlage beeinflussen können, müssen sich die Werksleiter vorher verständigen. Der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion ist davon Meldung zu erstatten. § 104 (1) Jeder Wetterabteilung sind so viel Wetter zuzuführen, daß an jedem Betriebsort auf jeden Mann mindestens 3 cbm je Minute entfallen. Ausnahmen kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion nach Stellungnahme der Arbeitsschutzinspektion bewilligen. (2) Die nach Abs. 1 in der stärkstbelegten Schicht nötigen Wettermengen dürfen auf Schlagwetter- gruben in den schwächer oder nicht belegten Schichten nicht verringert werden*. (3) Im Gesamtwetterausziehstrom dürfen nicht mehr als l°/o Kohlensäure (COa) enthalten sein. b) Wettergeschwindigkeit § 105 (1) Die Wettergeschwindigkeit darf 8 m in der Sekunde nicht überschreiten. (2) Das gilt nicht für Tagesschächte und Wetterkanäle und für Hauptwetterstrecken, die nicht der regelmäßigen Förderung oder Fahrung dienen. (3) Die Benutzung von Fahrabteilungen in ausziehenden Wetterschächten, in denen die Wettergeschwindigkeit 15 m in der Sekunde erreicht, bedarf der Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion. c) Wetterwege § 106 Söhlige oder geneigte Strecken, die den Abbaubetrieben Wetter zuführen oder von ihnen Wetter abführen, müssen, lotrecht gemessen, eine lichte Höhe von wenigstens 1,60 m haben; ihr Querschnitt muß mindestens 3 qm betragen. Ausnahmen für Wetterüberhauen im Flöz kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion bewilligen. Wetterüberhauen müssen befahrbar sein. § 107* (1) In Schlagwettergruben müssen in Wetterstrecken, die nicht mit anderen geeigneten Fördermitteln ausgerüstet sind, zur rechtzeitigen Ausbesserung Schienenwege bestehen bleiben. (2) Ausnahmen kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion bewilligen. d) Erzeugung des Hauptwetterzuges § 108 (1) Der Hauptwetterzug muß durch Hauptlüfter erzeugt werden. (2) Natürlicher Wetterzug ist nur dort zulässig, wo dieser den Anforderungen für eine ausreichende Wetterversorgung genügt und die Voraussetzungen des § 104 erfüllt werden. § 109 (1) Für die Hauptwetterschächte sollen in besonders gasgefährdeten Gruben zwei Lüfter mit mindestens je einem Motor vorhanden sein. Bei Vorhandensein nur eines Lüfters muß dieser mit zwei Motoren, davon einer in Reserve, ausgerüstet sein. (2) Wenn eine Lüfterreserve oder ein Reservemotor nicht vorhanden ist, hat bei einer länger andauernden Reparatur am Lüfter oder am Motor des Lüfters sowie bei Stromstörungen der Werksleiter zu entscheiden, ob die Belegschaft auszufah-ren hat oder welche besonders gasgefährdeten Be-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Anforderungen an die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Die politisch-operative Sicherung entwicklungsbestimmender Vorhaben und Prozesse der soziaxistischen ökonomischen Integration, Vertrauliche Verschlußsache Grundfragen der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Kandidaten ableiten: Frstens müssen wir uns bei der Auswahl von Kandidaten vorrangig auf solche Personen orientieren, die sich aufgrund ihrer bisherigen inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit vom und der Vereinbarung über die Aufnahme einer hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit vom durch den Genossen heimhaltung aller im Zusammenhang mit der Zuführung zum Auffinden von Beweismitteln ist nur gestattet, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen des dringenden Verdachts auf das Mitführen von Gegenständen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage von durchsucht werden. Die Durchsuchung solcher Personen kann im Zusammenhang mit der Zuführung zur Sachverhaltsklärung, sie kann aber auch erst im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Vorbcreitunn auf eine Genenübcrs.tollunn detailliert erläuterten Umstände des Kennenlernss der Wehrnehmuno zu klären und es ist eine Personenbeschreibung zu erarbeiten.