Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 659

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 659 (GBl. DDR 1952, S. 659); Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 659 (4) Bei Arbeiten im Schacht kann der Werksleiter erlauben, daß die Schachthäuer die Signale dem Fördermaschinisten oder Bremser unmittelbar geben. § 79 Fördermaschinisten und Bremser dürfen die Fördereinrichtung nicht in Gang setzen, bevor sie das Signal dazu erhalten haben. § 80 Mängel der Signalvorrichtungen sind unverzüglich abzustellen. Solange dies nicht geschehen ist, muß die Förderung eingestellt werden, wenn nicht eine andere zuverlässige Verständigung (z. B. durch Fernsprecher, Sprachrohr) den Fortgang des Förderbetriebes ermöglicht. § 81 Während der Förderpausen und am Ende der Schicht muß der Maschinist die Fördermaschine oder den Haspel mit der Bremsvorrichtung festlegen. § 82 (1) Es ist verboten, bei Bremswerken und Haspeln den gelüfteten Bremshebel festzulegen oder aufzuhängen. (2) Die Hebelbelastung darf nur auf ausdrückliche Anordnung der zuständigen Aufsichtsperson geändert werden. § 83 Die Bremser müssen sich persönlich in jeder Schicht vor Beginn der Förderung davon überzeugen, daß die Bremsvorrichtung betriebssicher ist. Die Förderung darf erst aufgenommen werden, nachdem etwaige Mängel beseitigt sind. § 84 (1) In Wagenbremsbergen und in Haspelbergen mit offenem Seil dürfen die Wagen in die Bremsbergebene erst eingerückt werden, nachdem sie an das Seil angeschlagen sind. (2) Vorrichtungen, die ein Durchgehen der Wagen beim An- oder Abschlagen auf den Anschlagsbühnen verhindern sollen (§ 68 Abs. 4), sind vor dem An- und Abschlagen in Wirksamkeit zu setzen. § 85 (1) In Blindschächten sowie in Gestellbremsbergen dürfen der Sumpf und außer zur Seilfahrt das Fördergestell erst betreten werden, nachdem der Fördermaschinist und der Bremser verständigt und das Fördergestell festgelegt (§ 65 Abs. 4) worden ist. Zur Verständigung müssen Sprachrohr oder Fernsprecher benutzt werden. (2) Während des Treibens ist in Bremsbergen der Aufenthalt in den Fördertrumen oder auf den Anschlagsbühnen verboten. § 86 (l) In Schächten und Bremsbergen darf ein Kürzen oder Längen des Seiles erst vorgenommen werden, nachdem sowohl der Förderwagen oder das Fördergestell als auch das Gegengewicht unabhängig von der Förder- oder Bremseinrichtung festgelegt worden sind. Das gilt auch beim Ändern der Belastung des Gegengewichtes und bei Arbeiten im Fördertrum, die nicht vom Fördergestell aus vorgenommen werden. (2) Wenn in Hauptschächten mit mehreren Förderungen ein Längen oder Kürzen des Seiles vorgenommen werden muß, sind die übrigen Fördereinrichtungen in dem Schacht stillzusetzen. § 87 (1) In Wagenbremsbergen mit offenem Seil müssen aufwärts gehende Förderwagen durch Fanghebel oder Schlepphaken gegen Abgehen gesichert werden. (2) In Bremsbergen mit endlosem Zugmittel müssen Vorrichtungen zum baldigen Auffangen abgehender Förderwagen vorhanden sein. Zwischenanschlagspunkte müssen oberhalb und unterhalb der Anschlagsbühne durch Fangvorrichtungen gesichert sein. (3) In jedem Bremsberg sind oberhalb der untersten Anschlagsbühne zwei Fanghebel anzubringen, und zwar in der Weise, daß der erste 5 m und der zweite 8 m oberhalb der Bühne einzubauen sind. 12. Sonderbestimmungen für Bremsberge mit endlosem Zugmittel § 88 (1) Mit den Signalvorrichtungen müssen dem Bremser von jeder Stelle des Bremsberges aus Signale gegeben werden können. (2) Die §§ 59 Abs. 1, 68 Abs. 1 und 76 Abs. 2 finden keine Anwendung. 13. Förderung in anderen seigeren und geneigten Grubenbauen § 89 (1) Die §§ 86 Abs. 1 und 87 Abs. 2 gelten auch für andere seigere und geneigte Grubenbaue. (2) Für Abhauen gilt außerdem § 92. (3) In Abhauen mit Wagenförderung muß eine Vorrichtung vorhanden sein, die ein Zutief gehen der Förderwagen verhindert und seillos gewordene Förderwagen zuverlässig auffängt. 14. Zusätzliche Bestimmungen für die Abteufförderung § 90 Führungsschlitten und Leitungen der Fördergefäße müssen so eingerichtet sein, daß die Schlitten nicht hängenbleiben. § 91 (1) Gegenstände, die über den Rand des Fördergefäßes hinausragen, müssen so befestigt sein, daß sie weder herausfallen noch untergreifen oder hängenbleiben können.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan eng mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den anderen Beweismitteln gemäß ergibt. Kopie Beweisgegenstände und Aufzeichnungen sind in mehrfacher in der Tätigkeit Staatssicherheit bedeutsam. Sie sind bedeutsam für die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.