Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 658

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 658 (GBl. DDR 1952, S. 658); 658 Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 § 69 An den Schachtfüllörtern mit zweiseitiger Bedienung sind die beiden Förderseiten unmittelbar am Schacht durch einen Fahrweg zu verbinden. 8. Schachtsumpf § 70 Für jeden Schacht ist ein Sumpf mit entsprechender freier Fördertiefe vorzusehen. 9. Signalvorrichtungen Fernsprecher Sprachrohre § 71 (1) Bei den zur Förderung dienenden Tagesschächten müssen Vorrichtungen für Hörsignale von den Füllörtern zur Hängebank und von der Hängebank zu den Füllörtern und zum Fördermaschinenraum vorhanden sein. (2) Sind in einem Schacht mehrere Förderungen in Betrieb, so muß jede eine besondere Signalvorrichtung haben. Die einzelnen Signalvorrichtungen müssen sich im Klang deutlich unterscheiden. (3) Füllörter und Hängebank müssen außerdem durch Fernsprecher oder Sprachrohr verbunden sein. Dasselbe gilt für die Hängebank und den Stand des Fördermaschinisten, wenn durch Zuruf eine klare Verständigung nicht möglich ist. (4) Bei Schachtbefahrungen müssen vom Förderkorb aus dem Anschläger an der Hängebank oder dem Fördermaschinisten Signale gegeben werden können. (5) Die Signale müssen bei mechanischen Fördereinrichtungen an den Anschlagspunkten deutlich vernehmbar sein. § 72 Für die zur Förderung dienenden Blindschächte und Bremsberge gilt § 71 sinngemäß, jedoch mit folgenden Änderungen: a) Vorrichtungen für Rücksignale nach den Zwischenanschlägen sind nicht notwendig. b) In Schächten mit Gestell und Gegengewicht können an die Stelle der Signalvorrichtungen zwischen den unteren und den oberen Anschlägen Signalvorrichtungen zwischen den unteren Anschlägen und dem Stand des Bremsers treten. c) In Schächten, wo für den oberen Anschlag kein besonderer Anschläger bestellt ist oder der Bremser zugleich Anschläger ist, darf die Signalvorrichtung zwischen dem oberen Anschlag und dem Stand des Bremsers fehlen. d) In Wagenbremsbergen dürfen Fernsprecher und Sprachrohr fehlen. 10. Anschläger und Bremser § 73 (1) Für die Hängebänke und Füllörter der zur Förderung und Seilfahrt dienenden Tagesschächte sind Personen als Anschläger (Signalgeber) zu bestellen, denen von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion genehmigte Dienstanweisungen aus-Euhändigen sind. (2) Die Anschläger dürfen während des Betriebes ihren Arbeitsplatz nicht verlassen. (3) Ihre Anordnungen bei der Schachtförderung und Seilfahrt müssen befolgt werden. § 74 Für Schächte und Bremsberge, in denen die Brigade nicht selbst den Haspel oder das Bremswerk bedient, sind dazu besondere Personen zu bestellen. Diese dürfen sich nur so weit von ihrem Arbeitsplatz entfernen, daß sie die Signale noch deutlich hören können. 11. Betrieb der Förderung § 75 (1) Als Ausführungssignal sind für „Halt“ ein Schlag, für „Auf“ zwei und für „Hängen“ drei deutliche und gleichmäßig voneinander getrennte Schläge zu geben. Die übrigen Signale, soweit sie nicht in der Signalordnung enthalten sind, werden vom Werksleiter festgesetzt und in das Zechenbuch eingetragen. (2) Die Signale müssen überall, wo sie gegeben und empfangen werden, auf besonderen Signaltafeln verzeichnet sein. (3) Andere Signale dürfen, außer bei Arbeiten im Schacht, weder gegeben noch befolgt werden. § 76 (1) Die Signale dürfen außer in Notfällen nur mit den dazu bestimmten Signalvorrichtungen gegeben werden. (2) Die Signale dürfen außer beim Umsetzen erst gegeben werden, wenn die Fördertrume vorschriftsmäßig geschlossen worden sind. § 77 (1) Die Signalgeber sind für die ordnungsmäßige Signalgebung verantwortlich. (2) Die unmittelbare Durchgabe von Signalen vom Füllort an den Maschinisten ist verboten, soweit nicht für besondere Fälle eine Erlaubnis des Werksleiters gegeben ist. (3) Das unbefugte Signalgeben ist verboten. (4) Wird in Seilfahrtschächten das Signal vom Fahrenden selbst gegeben, so hat der Maschinist mindestens 30 Sekunden zu warten, bevor er die Maschine in Gang setzt. § 78 (1) In Tagesschächten darf nur der Anschläger auf der Hängebank oder, wenn von einer Sohle zur anderen gefördert wird, nur der Anschläger der oberen Sohle dem Fördermasdiinisten die Signale geben. Dies gilt nicht bei Fertigsignalanlagen. (2) Abs. 1 gilt sinngemäß auch bei Blindschächten und Bremsbergen. (3) In Schächten mit Gestell und Gegengewicht und in Schächten, wo der Bremser zugleich Anschläger ist, dürfen die Signale außer bei der Seilfahrt dem Bremser unmittelbar gegeben werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.