Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 657

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 657 (GBl. DDR 1952, S. 657); Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 657 (3) Bei Förderung mit Handhaspel ist der Rand des Schachtes mit einer Fußleiste einzufassen. (4) Das Bewegen des Handhaspels muß von mindestens zwei Personen ausgeführt werden. (5) Beim Handhaspel darf beim Hochziehen und Einlassen von Lasten die Last je Person 70 kg nicht übersteigen. (6) Material und Geräte dürfen nur in Kübeln eingelassen werden. Einzulassende Gegenstände, die länger als die Kübelwände sind, müssen unten aufstehen und am Seil befestigt werden. (7) Das Verwenden von Förderkübeln mit Boden-enfleerung ist verboten. § 62 (1) Handhaspel müssen bei Teufen von über 10 m eine zuverlässige Bremse und Sperrvorrichtung haben und so eingerichtet sein, daß beim Niedergehen der Last ein Durchgehen der Kurbel verhindert wird. Der Rundbaum darf weder nach oben herausstehen noch bei einem Zapfenbruch hinabfallen können. (2) Die Haspelstützen müssen auf tragfesten, die Schachtmündung auf beiden Seiten um mindestens 1 m überragenden Unterlagehölzern sicher aufgestellt sein. (3) Kabelwinden zum Auf- und Abwinden schwerer Lasten müssen außerdem doppelten Getriebeeingriff oder bei einfachem Eingriff bearbeitete Zähne haben. (4) Für Kabelwinden und für maschinell angetriebene Lastenaufzüge gelten die Vorschriften für Hebezeuge. § 63 Vor dem Bremswerk und Haspel und vor den Seilscheiben muß eine Vorrichtung vorhanden sein, die bei einem Übertreiben das Fördergestell, das Gegengewicht oder den Wagen auf hält. Das gilt nicht für fliegende Bremsen oder Schrapperhaspel. § 64 Bremsen Häuer oder Schlepper selbst ab, so müssen sie die Bremswerke oder Haspel bedienen können, ohne das Fördertrum zu betreten. 5. Fördergestelle § 65 (1) Fördergestelle müssen einen sicheren Boden haben. (2) Förderwagen müssen auf den Gestellen gegen Abrollen gesichert sein. (3) Fördergestelle in Schächten müssen ein Schutzdach haben. Das Korbdach ist für Schachtbefahrungen mit einem Geländer auszurüsten. (4) In Blind Schächten und Gestellbremsbergen müssen Vorrichtungen vorhanden sein, mit denen man das Fördergestell an den Anschlägen festlegen kann (§ 85 Abs. 1). 6. Seile und Seilverbindungen § 66 (1) Förder- und Gegengewichtsseile müssen vor dem Auflegen eine mindestens sechsfache Sicherheit im Verhältnis zur statischen Höchstbelastung haben. (2) Die Verbindung zwischen Förderseil und Fördergestell ist so herzustellen, daß sie sich nicht von selbst lösen kann. (3) Die Seile und Seilverbindungen müssen täglich vor dem Treiben geprüft und wöchentlich einmal eingehend untersucht werden. (4) Bei Personenbeförderung (Seilfahrt) sind die Bestimmungen der Seilfahrtverordnung zu beachten. 7. Anschlagspunkte § 67 (1) Alle Zugänge zu Schächten und Bremsbergen müssen so verschlossen sein, daß man keinen Förderwagen einschieben kann, ohne den Verschluß zu öffnen. Die Verschlüsse an Schachtzugängen müssen aus Gittern oder Türen bestehen. (2) An den Anschlagspunkten von Blindschächten und Bremsbergen mit mehr als 30° Neigung sind außer diesen Verschlüssen oder in Verbindung mit ihnen Sicherheitsvorrichtungen anzubringen, die das Einschieben der Förderwagen bei Abwesenheit des Fördergestells selbsttätig verhindern oder das Wegziehen des Fördergestells selbsttätig verhindern oder das Wegziehen des Fördergestells von dem Anschlagspunkte nur dann zulassen, wenn der Schacht oder Bremsberg gegen das Einschieben der Förderwagen gesperrt ist. Außerdem sind Fußleisten anzubringen. (3) Absatz 2 gilt nicht für den unteren Anschlagspunkt, wenn im Schacht oder Bremsberg kein Sumpf vorhanden ist. (4) Als Stütze für die Anschläger müssen eiserne Querstangen vorhanden sein. § 68 (1) Die Anschlagspunkte der Bremsberge mit offenem Seil müssen so eingerichtet sein, daß man Anschlagsbühnen und Bremsberge zu Arbeitsverrichtungen während des Treibens nicht zu betreten braucht. (2) Sie müssen weiter so beschaffen sein, daß die Förderwagen nur seitlich eingeschoben und abgezogen werden können. (3) Anstoßende Grubenbaue sind gegen abgehende Wagen, Fördergestelle und Gegengewichte unabhängig von den im § 67 vorgeschriebenen Verschlüssen durch Fanghebel oberhalb der Anschlagsbühne zu sichern. (4) Werden die Förderwagen unmittelbar am Seil befestigt, so müssen an den Anschlagspunkten Vorrichtungen vorhanden sein, die ein Abgehen der Förderwagen beim An- und Abschlagen verhindern.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit -der verantt jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii ijteT ijj streb -dor Porson-selbst ontterer unbeteüigt-er Personen gefährden könnterechtzeitig erkannt und verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell dfs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei für die Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen, rechtlich relevanten Hand-lungen. Die rechtlichen Grundlagen und einige grundsätzliche Möglichkeiten der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die Befugnisse des Gesetzes können nur wahrgenommen werden, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundenen unumgänglichen Einschränkungen seiner Rechte und seine damit entstehenden Pflichten und Verhaltensanforderungen im Untersuchungshaftvollzug kennenzulernen, als Voraussetzung für ihre Einhaltung.