Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 657

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 657 (GBl. DDR 1952, S. 657); Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 657 (3) Bei Förderung mit Handhaspel ist der Rand des Schachtes mit einer Fußleiste einzufassen. (4) Das Bewegen des Handhaspels muß von mindestens zwei Personen ausgeführt werden. (5) Beim Handhaspel darf beim Hochziehen und Einlassen von Lasten die Last je Person 70 kg nicht übersteigen. (6) Material und Geräte dürfen nur in Kübeln eingelassen werden. Einzulassende Gegenstände, die länger als die Kübelwände sind, müssen unten aufstehen und am Seil befestigt werden. (7) Das Verwenden von Förderkübeln mit Boden-enfleerung ist verboten. § 62 (1) Handhaspel müssen bei Teufen von über 10 m eine zuverlässige Bremse und Sperrvorrichtung haben und so eingerichtet sein, daß beim Niedergehen der Last ein Durchgehen der Kurbel verhindert wird. Der Rundbaum darf weder nach oben herausstehen noch bei einem Zapfenbruch hinabfallen können. (2) Die Haspelstützen müssen auf tragfesten, die Schachtmündung auf beiden Seiten um mindestens 1 m überragenden Unterlagehölzern sicher aufgestellt sein. (3) Kabelwinden zum Auf- und Abwinden schwerer Lasten müssen außerdem doppelten Getriebeeingriff oder bei einfachem Eingriff bearbeitete Zähne haben. (4) Für Kabelwinden und für maschinell angetriebene Lastenaufzüge gelten die Vorschriften für Hebezeuge. § 63 Vor dem Bremswerk und Haspel und vor den Seilscheiben muß eine Vorrichtung vorhanden sein, die bei einem Übertreiben das Fördergestell, das Gegengewicht oder den Wagen auf hält. Das gilt nicht für fliegende Bremsen oder Schrapperhaspel. § 64 Bremsen Häuer oder Schlepper selbst ab, so müssen sie die Bremswerke oder Haspel bedienen können, ohne das Fördertrum zu betreten. 5. Fördergestelle § 65 (1) Fördergestelle müssen einen sicheren Boden haben. (2) Förderwagen müssen auf den Gestellen gegen Abrollen gesichert sein. (3) Fördergestelle in Schächten müssen ein Schutzdach haben. Das Korbdach ist für Schachtbefahrungen mit einem Geländer auszurüsten. (4) In Blind Schächten und Gestellbremsbergen müssen Vorrichtungen vorhanden sein, mit denen man das Fördergestell an den Anschlägen festlegen kann (§ 85 Abs. 1). 6. Seile und Seilverbindungen § 66 (1) Förder- und Gegengewichtsseile müssen vor dem Auflegen eine mindestens sechsfache Sicherheit im Verhältnis zur statischen Höchstbelastung haben. (2) Die Verbindung zwischen Förderseil und Fördergestell ist so herzustellen, daß sie sich nicht von selbst lösen kann. (3) Die Seile und Seilverbindungen müssen täglich vor dem Treiben geprüft und wöchentlich einmal eingehend untersucht werden. (4) Bei Personenbeförderung (Seilfahrt) sind die Bestimmungen der Seilfahrtverordnung zu beachten. 7. Anschlagspunkte § 67 (1) Alle Zugänge zu Schächten und Bremsbergen müssen so verschlossen sein, daß man keinen Förderwagen einschieben kann, ohne den Verschluß zu öffnen. Die Verschlüsse an Schachtzugängen müssen aus Gittern oder Türen bestehen. (2) An den Anschlagspunkten von Blindschächten und Bremsbergen mit mehr als 30° Neigung sind außer diesen Verschlüssen oder in Verbindung mit ihnen Sicherheitsvorrichtungen anzubringen, die das Einschieben der Förderwagen bei Abwesenheit des Fördergestells selbsttätig verhindern oder das Wegziehen des Fördergestells selbsttätig verhindern oder das Wegziehen des Fördergestells von dem Anschlagspunkte nur dann zulassen, wenn der Schacht oder Bremsberg gegen das Einschieben der Förderwagen gesperrt ist. Außerdem sind Fußleisten anzubringen. (3) Absatz 2 gilt nicht für den unteren Anschlagspunkt, wenn im Schacht oder Bremsberg kein Sumpf vorhanden ist. (4) Als Stütze für die Anschläger müssen eiserne Querstangen vorhanden sein. § 68 (1) Die Anschlagspunkte der Bremsberge mit offenem Seil müssen so eingerichtet sein, daß man Anschlagsbühnen und Bremsberge zu Arbeitsverrichtungen während des Treibens nicht zu betreten braucht. (2) Sie müssen weiter so beschaffen sein, daß die Förderwagen nur seitlich eingeschoben und abgezogen werden können. (3) Anstoßende Grubenbaue sind gegen abgehende Wagen, Fördergestelle und Gegengewichte unabhängig von den im § 67 vorgeschriebenen Verschlüssen durch Fanghebel oberhalb der Anschlagsbühne zu sichern. (4) Werden die Förderwagen unmittelbar am Seil befestigt, so müssen an den Anschlagspunkten Vorrichtungen vorhanden sein, die ein Abgehen der Förderwagen beim An- und Abschlagen verhindern.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Provokationen und anderer feindlich-negativer und renitenter Handlungen und Verhaltensweisen inhaftierter Personen ableiten und erarbeiten, die für die allseitige Gewährleistung der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.