Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 656

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 656 (GBl. DDR 1952, S. 656); 656 Gesetzblatt Nr. 105 Ausgabetag: 4. August 1952 § 52 (1) Stillstehende Fahrzeuge sind gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern. (2) Lokomotiven müssen beaufsichtigt werden, solange sie durch eigenen Kraftantrieb bewegungsfähig sind. Auf freier Strecke befindliche Lokomotiven müssen stets beaufsichtigt sein. (3) Bei Streckenförderung mit feststehenden Maschinen muß der Maschinenführer von jeder Stelle der Strecke aus durch Signalvorrichtungen oder Zuruf erreichbar sein. Er muß von seinem Arbeitsplatz aus die Maschine stillsetzen können. Das gilt nicht, wenn sich die Maschine von jeder Stelle der Strecke aus stillsetzen läßt, und nicht bei der Förderung mit Kleinhaspeln mit Zug- und Rückseil in Abbaustrecken. § 53 (1) Förderbänder, Schüttelrutschen und ähnliche Förderer müssen von jeder Austragstelle aus stillgesetzt werden können, wenn nicht das sofortige Stillsetzen in anderer Weise (Signalvorrichtung, Zuruf) erreicht werden kann. (2) Für Strecken und Abbaue mit Schrapper- oder Panzerförderung sind besondere Bestimmungen von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion zu erlassen. § 54 (1) In Strecken mit mechanischer Förderung muß an einem Stoß ein Fahrweg von mindestens 0,60 m lichter Breite gemessen von der Oberkante des Wagens bis zum Streckenausbau und von genügender Höhe vorhanden sein. Bei Seil- und Kettenbahnen kann der Fahrweg in der Mitte der Strecke liegen. (2) In Strecken mit Förderbändern, Schüttelrutschen und ähnlichen Förderern muß an einem Stoß ein Fahrweg von mindestens 0,80 m lichter Breite vorhanden sein. Wo der Verkehr es erfordert, müssen Übergänge angelegt sein. Das gilt auch für geneigte Strecken. 3. Förderung in Bremsbergen (Schrägbahnen) und in Schächten § 55 (1) Die zur Förderung dienenden Schächte und Bremsberge müssen Fahrtrume haben, wenn ein besonderer Fahrschacht oder ein besonderes Fahr-überhaun nicht vorhanden ist. In Bremsbergen kann mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion das Fahrtrum. fehlen. (2) Die zur Seilfahrt dienenden Schächte müssen stets Fahrtrume haben, Schächte mit zwei Seilfahrtseinrichtungen aber nur in dem Teil, der nicht mit beiden Fördereinrichtungen unmittelbar zu erreichen ist. § 56 (1) Fördertrume in Schächten und Bremsbergen dürfen nur betreten werden, wenn der Betrieb es erfordert. Die Beteiligten haben sich vorher mittels Fernsprecher oder Sprachrohr oder, wenn diese fehlen, auf andere zuverlässige Weise zu verständigen. Vor dem Betreten ist „Halt“ zu schlagen. (2) In Bremsbergen mit höchstens 20° Neigung darf das Fördertrum mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion nur, während der Betrieb ruht, und nur unter den festgelegten Bedingungen zum Fahren benutzt werden. § 57 Die §§ 54 bis 56 gelten auch für andere seigere und geneigte Grubenbaue mit Gestell- oder Wagenförderung außer den Abbaubetrieben. 4. Bremswerke und Haspel § 58 (1) Bremswerke und Haspel müssen fest verlagert sein. Das gilt nicht für fliegende Bremsen. (2) Der Platz, von dem aus der Bremser den Haspel oder das Bremswerk bedient, muß sicher angelegt und ausgebaut sein. (3) Fliegende Bremsen, die nur an einem Stempel aufgehängt werden, sind mit einer Notkette an einem zweiten Stempel zu befestigen. § 59 (1) Bremswerke und Haspel mit Ausnahme von Hand- und Schrapperhaspeln müssen eine selbstschließende Bremsvorrichtung haben. (2) In Schächten müssen die Haspel, wenn die Fördergeschwindigkeit mehr als 1,5 m/s beträgt, außerdem ausgerüstet sein mit a) einem Druckmesser oder einem Spannungsmesser, b) einem zuverlässigen Teufenzeiger, c) einer helltönenden Warnglocke, die rechtzeitig das Ende des Treibens ankündigt. (3) Die Bestimmungen im Abs. 2 Buchstaben a und c gelten auch für Bremsberge mit Ausnahme der Wagenbremsberge. (4) Die Vorrichtungen des Abs. 2 Buchstaben a und b müssen vom Stande des Maschinisten aus beobachtet werden können. § 60 An den Bremswerken und Haspeln müssen die Bremsbeläge und das Futter der Treibscheibennuten so beschaffen sein, daß sie nicht zum Entstehen von Bränden Anlaß geben können. § 61 (1) Das Hochziehen mit einem Handhaspel ist nur in Schächten bis zu 30 m Teufe zulässig. (2) Haspelvorrichtungen über der Mündung von Schächten und Gesenken sind so einzurichten, daß die Fördergefäße ohne Gefahr abgezogen und eingehängt werden können.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Unte suchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersucnunqshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnun ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erstrangige Bedeutung bei der Gestaltung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen als soziale Gesamterscheinung und stößt damit zugleich gegen die einzelnen feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen und ihre Ursachen und Bedingungen vor.