Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 651

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 651 (GBl. DDR 1952, S. 651); 651 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1952 j Berlin, den 4. August 1952 j Nr. 105 Tag Inhalt Seite 15. 7. 52 Bekanntmachung der Vorschriften für die technische Sicherheit und den Arbeitsschutz im Steinkohlenbergbau (StBV) o51 Bekanntmachung der Vorschriften für die technische Sicherheit und den Arbeitsschutz im Steinkohlenbergbau*. (StBV) Vom 15. Juli 1952 Auf Grund des am 31. Januar 1947 bestätigten Statuts der Technischen Bergbauinspektionen und des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) werden für die technische Sicherheit und für den Arbeitsschutz im Steinkohlenbergbau, und zwar für den Betrieb unter und über Tage einschließlich der Steinkohlenkokereien und der Steinkohlenbrikettfabriken, nachstehende Vorschriften mit der Maßgabe erlassen, daß die Vorschriften für den Arbeitsschutz als Arbeitsschutzbestimmung 121 gelten: Abschnitt I. Allgemeine Vorschriften 1. Begriff „Schlagwettergruben“ § 1 (1) Schlagwettergruben im Sinne dieser Vorschriften sind alle Steinkohlengruben, in denen Ansammlungen von Grubengas (§ 144) festgestellt worden sind*. (2) Sind Ansammlungen von Grubengas nicht festgestellt worden, aber nach den örtlichen Verhältnissen in einer Grube oder in einzelnen Feldesteilen oder bestimmten Flözen einer Grube zu erwarten, so gilt die betreffende Grube als Schlagwettergrube, so daß die besonderen Bestimmungen für Schlagwettergruben anzuwenden sind*. (3) Wenn eine Grube nicht als Schlagwettergrube gemäß Abs. 2 gelten soll, so ist hierfür die Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion im Staatssekretariat für Kohle und Energie und der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerium für Arbeit erforderlich. 2. Betriebseröffnung Technischer Betriebsplan Betriebseinstellung § 2 Die beabsichtigte Inbetriebsetzung eines Bergwerkes sowie die Aufnahme von Schürf- und Unter- Die mit * bezeichneten Paragraphen und Absätze gelten nur für Schlagwettergruben: §§ 1 Absätze 1 und 2, 37 Abs. 2, 101 Abs. 2 Buchst, a, 103 Abs. 2, 104 Abs. 2, 107, 113 Absätze 4 und 5, 113 Abs. 3, 117, 119, 120 Absätze 3 und 4, 129 Abs. 2, 132 bis t38, 139 Abs. 3 Buchst, b, 144 bis 148, 153, 155 Ziffer 2, 158 Abs. 2, 169 bis 184, 185 Absätze 2 und 3, 210 Abs. 3, 213 Abs. 3, 257 Abs. 3, 270, 272 Abs. 1 Buchst, b, 274, 275, 282, 283 Abs. 2, 284 Abs. 2, 303 Abs. 2. suchungsarbeiten sind der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion vier Wochen vorher zu melden. § 3 (1) Der Betrieb darf, soweit nicht auf Grund von Sondervorschriften eine besondere Genehmigung erforderlich ist, nur auf Grund eines technischen Betriebsplanes geführt werden. (2) Der technische Betriebsplan Jahresbetriebsplan, Betriebsplannachträge und Sonderbetriebspläne ist in drei Exemplaren bei der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion einzureichen. Der Betriebsplan muß die zur Verhütung von Unfällen notwendigen Maßnahmen besonders berücksichtigen. Er ist von der Arbeitsschutzkommission und der betrieblichen Sicherheitsinspektion zu prüfen und nach deren Zustimmung von dem verahtwort-lichen Werksleiter und der Betriebsgewerkschaftsleitung zu unterzeichnen. Ein Exemplar wird von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion an die Arbeitsschutzinspektion zur Begutachtung weitergegeben. (3) Die Technische Bezirks-Bergbauinspektion hat den Betriebsplan mit der Werksleitung zu erörtern. Dies gilt insbesondere, für den Jahresbetriebsplan und die Betriebsplannachträge. Die Arbeitsschutzinspektion ist zu der Erörterung hinzuzuziehen. Über die Erörterung ist eine Niederschrift aufzunehmen, die von allen Teilnehmern zu unterzeichnen ist. (4) Führen die Erörterung und gegebenenfalls eine weitere Besprechung zu keiner Einigung, so ist der Betriebsplan mit einer Stellungnahme der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Die politisch-operative Sicherung entwicklungsbestimmender Vorhaben und Prozesse der soziaxistischen ökonomischen Integration, Vertrauliche Verschlußsache Grundfragen der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Gegners aufzuklären und verbrechensbegünstigende Bedingungen zu erkennen, auszuräumen einzuschränken. Die dient vor allem auch dem Erkennen von lagebedingten Veränderungen Situationen, die eine Gefährdung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit vor und nach jeder Belegung gründlich zu kontrollieren. Das umfaßt vor allen Dingen die Überprüfung auf zurückgelassene Gegenstände, Kassiber, Sauberkeit.