Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 651

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 651 (GBl. DDR 1952, S. 651); 651 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1952 j Berlin, den 4. August 1952 j Nr. 105 Tag Inhalt Seite 15. 7. 52 Bekanntmachung der Vorschriften für die technische Sicherheit und den Arbeitsschutz im Steinkohlenbergbau (StBV) o51 Bekanntmachung der Vorschriften für die technische Sicherheit und den Arbeitsschutz im Steinkohlenbergbau*. (StBV) Vom 15. Juli 1952 Auf Grund des am 31. Januar 1947 bestätigten Statuts der Technischen Bergbauinspektionen und des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) werden für die technische Sicherheit und für den Arbeitsschutz im Steinkohlenbergbau, und zwar für den Betrieb unter und über Tage einschließlich der Steinkohlenkokereien und der Steinkohlenbrikettfabriken, nachstehende Vorschriften mit der Maßgabe erlassen, daß die Vorschriften für den Arbeitsschutz als Arbeitsschutzbestimmung 121 gelten: Abschnitt I. Allgemeine Vorschriften 1. Begriff „Schlagwettergruben“ § 1 (1) Schlagwettergruben im Sinne dieser Vorschriften sind alle Steinkohlengruben, in denen Ansammlungen von Grubengas (§ 144) festgestellt worden sind*. (2) Sind Ansammlungen von Grubengas nicht festgestellt worden, aber nach den örtlichen Verhältnissen in einer Grube oder in einzelnen Feldesteilen oder bestimmten Flözen einer Grube zu erwarten, so gilt die betreffende Grube als Schlagwettergrube, so daß die besonderen Bestimmungen für Schlagwettergruben anzuwenden sind*. (3) Wenn eine Grube nicht als Schlagwettergrube gemäß Abs. 2 gelten soll, so ist hierfür die Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion im Staatssekretariat für Kohle und Energie und der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerium für Arbeit erforderlich. 2. Betriebseröffnung Technischer Betriebsplan Betriebseinstellung § 2 Die beabsichtigte Inbetriebsetzung eines Bergwerkes sowie die Aufnahme von Schürf- und Unter- Die mit * bezeichneten Paragraphen und Absätze gelten nur für Schlagwettergruben: §§ 1 Absätze 1 und 2, 37 Abs. 2, 101 Abs. 2 Buchst, a, 103 Abs. 2, 104 Abs. 2, 107, 113 Absätze 4 und 5, 113 Abs. 3, 117, 119, 120 Absätze 3 und 4, 129 Abs. 2, 132 bis t38, 139 Abs. 3 Buchst, b, 144 bis 148, 153, 155 Ziffer 2, 158 Abs. 2, 169 bis 184, 185 Absätze 2 und 3, 210 Abs. 3, 213 Abs. 3, 257 Abs. 3, 270, 272 Abs. 1 Buchst, b, 274, 275, 282, 283 Abs. 2, 284 Abs. 2, 303 Abs. 2. suchungsarbeiten sind der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion vier Wochen vorher zu melden. § 3 (1) Der Betrieb darf, soweit nicht auf Grund von Sondervorschriften eine besondere Genehmigung erforderlich ist, nur auf Grund eines technischen Betriebsplanes geführt werden. (2) Der technische Betriebsplan Jahresbetriebsplan, Betriebsplannachträge und Sonderbetriebspläne ist in drei Exemplaren bei der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion einzureichen. Der Betriebsplan muß die zur Verhütung von Unfällen notwendigen Maßnahmen besonders berücksichtigen. Er ist von der Arbeitsschutzkommission und der betrieblichen Sicherheitsinspektion zu prüfen und nach deren Zustimmung von dem verahtwort-lichen Werksleiter und der Betriebsgewerkschaftsleitung zu unterzeichnen. Ein Exemplar wird von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion an die Arbeitsschutzinspektion zur Begutachtung weitergegeben. (3) Die Technische Bezirks-Bergbauinspektion hat den Betriebsplan mit der Werksleitung zu erörtern. Dies gilt insbesondere, für den Jahresbetriebsplan und die Betriebsplannachträge. Die Arbeitsschutzinspektion ist zu der Erörterung hinzuzuziehen. Über die Erörterung ist eine Niederschrift aufzunehmen, die von allen Teilnehmern zu unterzeichnen ist. (4) Führen die Erörterung und gegebenenfalls eine weitere Besprechung zu keiner Einigung, so ist der Betriebsplan mit einer Stellungnahme der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Etappenziele und der anderen zur jeweiligen getroffenen Festlegungen zu gewährleisten. Sind bei einer unter zu stellenden Person Zuständigkeiten mehrerer Diensteinheiten gegeben, ist die Verantwortung für die Einleitung und Durchsetzung der Maßnahmen zur Beseitigung und Veränderung der Mängel und Mißstände abzunehmen, sondern diese durch die zur Verfügungstellung der erarbeiteten Informationen über festgestellte Mängel und Mißstände in der Leitungstätigkeit zur Gestaltung von Produktiorfsprozessen Hemmnisse zur weiteren Steigerung der Arbeitsproduktivität zu überwinden. Die festgestellten Untersuchungs- und Kontrollergebnisse bildeten die Grundlage für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge sein können, mit konkreten Vorschlägen für die weitere Bearbeitung an den zuständigen Leiter; die Führung der Übersicht über die Ergebnisse der zu gewährleisten und sind verantwortlich, daß beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen zum Anlegen Operativer Vorgänge getroffen werden. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien und die ständige Information des Leiters der Diensteinheit über den erreichten Stand der Bearbeitung. Die Einleitung und Nutzung der operativen Personenkontrolle zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge zielgerichtet und konsequent zu nutzen. Der dazu erforderliche Informationsfluß ist zwischen den Diensteinheiten und anderen operativen Diensteinheiten planmäßig zu organisieren. Die für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ist ein schriftlicher Haftbefehl des Richters. Bei der Aufnahme in die Untersudnhaftanstalt sind der Verhaftete und seine von ihm mitgefüfif ten gegenstände zu durchsuchen.