Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 633

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 633 (GBl. DDR 1952, S. 633); Gesetzblatt Nr. 103 Ausgabetag; 1. August 1952 633 Basaliom Mischtumor Leukoplakie Morbus Bowen Erythroplasie Hyperkeratose Teerkrebs Radiumkrebs Röntgenkrebs Morbus Paget der Mamma Chorionepitheliom Seminom Teratom Hypernephrom Med ullobl astom malignes Glioblatom Kr aniopharynge om Ewing-Sarkom parostale Knochentumoren Fibrosarkom Angiosarkom Lymphsarkom Retikulosarkom Lymphogranulomatose Brill-Symmersche Krankheit (lymph. foll. Ret.) Retikuloendotheliose Plasmozytom (multiples Myelom) akute Myeloblastenleukämie chronische myeloische Leukämie chronische lymphatische Leukämie Mycosis fungoides seltene Tumorarten. § 10 (1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen den Vorschriften des § 8 dieser Verordnung Geschwulsterkrankungen behandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, sofern nicht nach anderen Bestimmungen eine schwerere Strafe verwirkt ist. (2) Die Strafverfolgung tritt nur auf Verlangen des Rates des Bezirkes ein. § 11 (1) Wer die in den §§ 1, 3 bis 6 dieser Verordnung vorgeschriebenen Meldungen vorsätzlich oder fahrlässig unterläßt oder unrichtig oder unvollständig erstattet, wird mit einer Ordnungsstrafe bis zu 150 DM bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig den zur Regelung der Meldungen getroffenen Anweisungen des Ministeriums für Gesundheitswesen zuwiderhandelt. (3) Die Ordnungsstrafe wird vom Rat des Kreises verhängt. (4) Gegen den Ordnungsstrafbescheid ist die Beschwerde an den Rat des Bezirkes zulässig. Die Beschwerde ist innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zustellung des Bescheides schriftlich bei dem Rat des Kreises einzureichen. Die Entscheidung des Rates des Bezirkes ist endgültig. (5) Die Vollstreckung des Ordnungsstrafbescheides und der Kosten erfolgt im Verwaltungszwangsverfahren. § 12 Die Meldungen nach den §§ 1, 3 bis 6 erfolgen gemäß den vom Ministerium für Gesundheitswesen erlassenen Anweisungen unter Benutzung der von diesem herausgegebenen Vordrucke. § 13 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Gesundheitswesen. § 14 Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 24. Juli 1952 Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Der Ministerpräsident Ministerium für Gesundheitswesen Grotewohl I. V.: Matern Staatssekretär Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Verleihung des Ehrentitels „Verdienter Techniker des Volkes“. Vom 24. Juli 1952 Auf Grund des § 13 der Verordnung vom 8. November 1951 über die Verleihung des Ehrentitels „Verdienter Techniker des Volkes“ (GBl. S. 1036) wird mit Zustimmung des Ministerrates folgendes bestimmt: § 1 Für die Verleihung des Ehrentitels „Verdienter Techniker des Volkes“ sind die Vorschläge von den im § 4 der Verordnung über die Verleihung des Ehrentitels „Verdienter Techniker des Volkes“ genannten Vorschlagsberechtigten bis spätestens 15. September dem Auszeichnungs-Ausschuß beim Ministerium für Arbeit zur Prüfung einzureichen. § 2 Der Auszeichnungs-Ausschuß für die Verleihung des Ehrentitels „Verdienter Techniker des Volkes“ hat die von ihm überprüften und ausgewählten Vorschläge bis 1. November dem Ministerrat zur Beschlußfassung vorzulegen. § 3 Die Auszeichnung findet am 1. Dezember statt. § 4 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 24. Juli 1952 Ministerium für Arbeit Chwalek Minister;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des vor allem von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat Staatssicherheit durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.

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