Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 608

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 608 (GBl. DDR 1952, S. 608); 608 Gesetzblatt Nr. 97 Ausgabetag: 24. Juli 1952 zu überwachen. Wenn durch Säurefressungen dünne Stellen entstanden sind, müssen die beschädigten Teile sofort erneuert werden. (2) Bei der Fettgehaltsuntersuchung nach dem Schwefelsäureverfahren ist darauf zu achten, daß die Butyrometer-Stative nur mit geschlossenen Schutzkästen geschüttelt werden, wobei die Schüttelstative so zu halten sind, daß die Schüttelvorrichtung immer vom Körper weggeht. Einzelne Butyrometer sind ebenfalls schräg nach unten vom Körper weg zu schütteln. Beim Ablesen des Butyrometers muß eine Schutzbrille getragen werden. § 11 (1) Butterfertiger mit vorstehenden Verschraubungen und Hähnen müssen mit einem hochklappbaren Schutzbüg'el versehen sein. Wenn zwischen dem Butterfertiger und der Wand ein begehbarer Abstand vorhanden ist, muß dieser Zugang durch Stange oder Kette vom Lagerbock zur Wand abgesperrt werden. Frei stehende Butterfertiger müssen auf beiden Seiten hochklappbare Schutzbügel haben. Während des Ganges auch beim langsamen Lauf (Knetgang) müssen die Schutzbügel heruntergeklappt sein. (2) Beim Reinigen des Butterfertigers mit heißem Wasser müssen sämtliche Luken und Hähne geschlossen sein. Das Öffnen des Hahnes zum Ablassen des entstandenen Überdruckes darf erst erfolgen, nachdem das Faß zum Stillstand gekommen ist. (3) Vor der Butterentnahme ist der Antrieb abzuschalten. (.4) Der Deckel für die Luke zur Butterentnahme muß bei geöffnetem Zustand gesichert sein, um ein selbständiges unbeabsichtigtes Zuklappen zu vermeiden. § 12 An den Kasewannen oder Käsekesseln müssen für den Käser sichere Stützpunkte vorhanden sein, um ein Ausgleiten über den Rand der Wanne zu vermeiden. § 13 Käseborden (Käsegerüste) sind so betriebssicher aufzustellen, daß ein Umstürzen oder Einstürzen unmöglich ist. Ein einfaches Verkeilen oder Befestigen durch Mauerhaken genügt nicht.-' § 14 Beim Öffnen und Befahren von Verdampfern darf die Innentemperatur 40° nicht überschreiten. § 15 Bei der Bedienung von Heißwassermischbatterien muß erst der Kaltwasserhahn geöffnet werden. Diese Vorschrift ist gut sichtbar anzubringen. § 16 Die Schläuche sind gegen unbeabsichtigtes Abziehen mit Schlauchklemmen zu sichern. § 17 Beim Befördern von Flaschenkästen, die Flaschen enthalten, darf nicht an den Flaschenhälsen angefaßt werden. Die Flaschenkästen müssen mit eisernen Henkeln versehen sein, die durch die Art ihrer Befestigung einen unfallsicheren Transport gewährleisten. § 18 Beim Arbeiten mit Flaschenkronenkorkmaschinen darf die Flasche während des Verschließens nicht mit der Hand gehalten werden. § 19 (1) In den Arbeitsräumen, in denen Glasgefäße verwendet werden, sind Sammelbehälter für Glasscherben aufzustellen. (2) Glasscherben dürfen nicht umherliegen. § 20 Laugen und Säuren müssen in geeigneten Behältern und entsprechenden Räumen, die nur für diesen Zweck bestimmt sind, aufbewahrt werden. Unbefugten ist der Zutritt zu diesen Räumen nicht gestattet. Entsprechende Hinweisschilder sind anzubringen. § 21 Bei Arbeiten mit Laugen und Säuren muß die erforderliche Arbeitsschutzkleidung zur Verfügung gestellt und benutzt werden. § 22 Die elektrischen Anlagen müssenden entsprechenden Vorschriften des von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerkes deutscher Elektrotechniker entsprechen. Vgl. auch die Arbeitsschutzbestimmung 904 für elektrische Anlagen. § 23 (1) Für Kälteanlagen ist die Arbeitsschutzbestimmung 522 zu beachten. (2) Für Aufzüge ist die Arbeitsschutzbestimmung 909 zu beachten. (3) Für Dampfkessel ist die Arbeitsschutzbestimmung 800 zu beachten. (4) Für Hebezeuge ist die Arbeitsschutzbestimmung 908 zu beachten. (5) Für Transport ist die Arbeitsschutzbestimmung 17 zu beachten. (6) Für Lagerung ist die Arbeitsschutzbestimmung 18 zu beachten. (7) Für das Befahren von Behältern ist die Arbeitsschutzbestimmung 616 zu beachten. § 24 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. Juli 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) Deutscher Zentralverlag, Berlin o 17, Michaelkirchstr. 17, Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk XI, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 26-30 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 763 des Amtes für Information der Deutschen Demokratischen Republik.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der Ausnutzung der Relegation von Schülern der Carl-von-Ossietzky-Oberschule Berlin-Pankow zur Inszenierung einer Kampagne von politischen Provokationen in Berlin, Leipzig und Halle, Protesthandlungen im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den UntersuchungshaftVollzug, wie Aufnahmeverfähren durch die Diensteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteter Haltungen. Unterschriftenleistungen zur Demonstrierung politisch-negativer. Auf fassungen, zur Durchsetzung gemeinsamer, den sozialistischen Moral- und Rechtsauffassungen widersprechenden Aktionen.