Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 608

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 608 (GBl. DDR 1952, S. 608); 608 Gesetzblatt Nr. 97 Ausgabetag: 24. Juli 1952 zu überwachen. Wenn durch Säurefressungen dünne Stellen entstanden sind, müssen die beschädigten Teile sofort erneuert werden. (2) Bei der Fettgehaltsuntersuchung nach dem Schwefelsäureverfahren ist darauf zu achten, daß die Butyrometer-Stative nur mit geschlossenen Schutzkästen geschüttelt werden, wobei die Schüttelstative so zu halten sind, daß die Schüttelvorrichtung immer vom Körper weggeht. Einzelne Butyrometer sind ebenfalls schräg nach unten vom Körper weg zu schütteln. Beim Ablesen des Butyrometers muß eine Schutzbrille getragen werden. § 11 (1) Butterfertiger mit vorstehenden Verschraubungen und Hähnen müssen mit einem hochklappbaren Schutzbüg'el versehen sein. Wenn zwischen dem Butterfertiger und der Wand ein begehbarer Abstand vorhanden ist, muß dieser Zugang durch Stange oder Kette vom Lagerbock zur Wand abgesperrt werden. Frei stehende Butterfertiger müssen auf beiden Seiten hochklappbare Schutzbügel haben. Während des Ganges auch beim langsamen Lauf (Knetgang) müssen die Schutzbügel heruntergeklappt sein. (2) Beim Reinigen des Butterfertigers mit heißem Wasser müssen sämtliche Luken und Hähne geschlossen sein. Das Öffnen des Hahnes zum Ablassen des entstandenen Überdruckes darf erst erfolgen, nachdem das Faß zum Stillstand gekommen ist. (3) Vor der Butterentnahme ist der Antrieb abzuschalten. (.4) Der Deckel für die Luke zur Butterentnahme muß bei geöffnetem Zustand gesichert sein, um ein selbständiges unbeabsichtigtes Zuklappen zu vermeiden. § 12 An den Kasewannen oder Käsekesseln müssen für den Käser sichere Stützpunkte vorhanden sein, um ein Ausgleiten über den Rand der Wanne zu vermeiden. § 13 Käseborden (Käsegerüste) sind so betriebssicher aufzustellen, daß ein Umstürzen oder Einstürzen unmöglich ist. Ein einfaches Verkeilen oder Befestigen durch Mauerhaken genügt nicht.-' § 14 Beim Öffnen und Befahren von Verdampfern darf die Innentemperatur 40° nicht überschreiten. § 15 Bei der Bedienung von Heißwassermischbatterien muß erst der Kaltwasserhahn geöffnet werden. Diese Vorschrift ist gut sichtbar anzubringen. § 16 Die Schläuche sind gegen unbeabsichtigtes Abziehen mit Schlauchklemmen zu sichern. § 17 Beim Befördern von Flaschenkästen, die Flaschen enthalten, darf nicht an den Flaschenhälsen angefaßt werden. Die Flaschenkästen müssen mit eisernen Henkeln versehen sein, die durch die Art ihrer Befestigung einen unfallsicheren Transport gewährleisten. § 18 Beim Arbeiten mit Flaschenkronenkorkmaschinen darf die Flasche während des Verschließens nicht mit der Hand gehalten werden. § 19 (1) In den Arbeitsräumen, in denen Glasgefäße verwendet werden, sind Sammelbehälter für Glasscherben aufzustellen. (2) Glasscherben dürfen nicht umherliegen. § 20 Laugen und Säuren müssen in geeigneten Behältern und entsprechenden Räumen, die nur für diesen Zweck bestimmt sind, aufbewahrt werden. Unbefugten ist der Zutritt zu diesen Räumen nicht gestattet. Entsprechende Hinweisschilder sind anzubringen. § 21 Bei Arbeiten mit Laugen und Säuren muß die erforderliche Arbeitsschutzkleidung zur Verfügung gestellt und benutzt werden. § 22 Die elektrischen Anlagen müssenden entsprechenden Vorschriften des von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerkes deutscher Elektrotechniker entsprechen. Vgl. auch die Arbeitsschutzbestimmung 904 für elektrische Anlagen. § 23 (1) Für Kälteanlagen ist die Arbeitsschutzbestimmung 522 zu beachten. (2) Für Aufzüge ist die Arbeitsschutzbestimmung 909 zu beachten. (3) Für Dampfkessel ist die Arbeitsschutzbestimmung 800 zu beachten. (4) Für Hebezeuge ist die Arbeitsschutzbestimmung 908 zu beachten. (5) Für Transport ist die Arbeitsschutzbestimmung 17 zu beachten. (6) Für Lagerung ist die Arbeitsschutzbestimmung 18 zu beachten. (7) Für das Befahren von Behältern ist die Arbeitsschutzbestimmung 616 zu beachten. § 24 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. Juli 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) Deutscher Zentralverlag, Berlin o 17, Michaelkirchstr. 17, Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk XI, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 26-30 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 763 des Amtes für Information der Deutschen Demokratischen Republik.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung zurückgedrängt bzv. zersetzt werden. Bei der allgemein sozialen Vorbeugung handelt es sich dem Grunde nach um die Planung und Leitung der komplexen Prozesse der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland an -streben und bei denen in diesem Zusammenhang Vordcchtogründe für feindlich-nogative Handlungen, wie Vorbindungsoufnahmen zu staatlichen Einrichtungen in der.