Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 603

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 603 (GBl. DDR 1952, S. 603); Gesetzblatt Nr. 97 Ausgabetag: 24. Juli 1952 603 Anlage 2 zu § 5 Abs. 4 vorstehender Arbeitsschutzbestimmung 909 Aufzüge Betriebsvorschriften für den Betrieb, die Bedienung und Wartung der Aufzüge. Vorschriften für den Aufzugsbesitzer 1. Der Aufzugsbesitzer darf nur hierfür zugelassene Personen mit der Bedienung bzw. Wartung eines Personenaufzuges betrauen. In Hotels und Warenhäusern sind die Führer und Hilfsführer durch ein Abzeichen kenntlich zu machen. Mit der Bedienung von Lastenaufzügen ohne Führerbegleitung sind nur mindestens 16 Jahre alte Personen zu beauftragen, die in der Bedienung der Anlage unterwiesen sind. Die Wartung derartiger Anlagen ist durch fachkundiges Personal durchzuführen. 2. Der Aufzugsbesitzer muß dafür sorgen, daß a) der Aufzug in betriebssicherem Zustand erhalten wird; b) die vorgeschriebenen Aufzugsschilder vorhanden sind; c) ein Abdruck dieser Betriebsvorschriften im Triebwerksraum und des Abschnittes III daraus im Fahrkorb und bei Lastenaufzügen an den Ladestellen aushängt; d) die Triebwerksräume, die Fahrschachtzugänge und bei Personenaufzügen die Fahrkörbe ausreichend beleuchtet sind; e) die regelmäßigen Prüfungen des Aufzuges veranlaßt und etwaige Beanstandungen fristgemäß behoben werden; f) der Aufzug außer Betrieb gesetzt wird, sobald er sich nicht in gefahrlosem Zustand befindet. II. Vorschriften für die mit der Bedienung und Wartung der Aufzüge betrauten Personen 1. Die mit der Bedienung der Aufzüge betrauten Personen müssen täglich vor Inbetriebnahme dieses Aufzuges feststellen, daß a) der Aufzug nicht in Bewegung gesetzt werden kann, wenn die Fahrschachttür in einem Stockwerk nicht ordnungsgemäß geschlossen ist; b) die Türen sich nicht öffnen lassen, wenn der Fahrkorb nicht dahinter hält; c) der Aufzug in den Endstellungen des Fahrkorbes selbsttätig stillgesetzt wird; d) die Bremse der Aufzugswinde ordnungsgemäß wirkt; e) die Fahrkorbbeleuchtung und die Notrufeinrichtung in Ordnung ist. 2. Die mit der Wartung der Aufzüge betrauten Personen müssen den Aufzug und insbesondere die Führungsschienen, die Tragmittel und ihre Befestigungen, die Sicherheits- und Schalteinrichtungen sowie die Türverschlüsse in regelmäßigen Zwischenräumen nachsehen, reinigen und dafür sorgen, daß alle beweglichen Teile, Lager und Führungen nach Bedarf geschmiert werden. 3. Die Führer und Wärter dürfen die Schlüssel für Aufzugstüren, für Steuerungs- und Sicherheitseinrichtungen, für den Triebwerksraum und sonstige unter Verschluß zu haltende Einrichtungen nicht an unbefugte Personen abgeben und sind dafür verantwortlich, daß der Triebwerksraum, der Roilenraum und der Fahrschacht nicht zur Lagerung von Gegenständen irgendwelcher Art benutzt werden. 4. Die Führer und Wärter müssen hervortretende Mängel auch geringer Art sofort dem Aufzugsbesitzer melden und verhindern, daß ein nicht in gefahrlosem Zustand befindlicher Aufzug benutzt werden kann. Das Verbot der Benutzung („Aufzugsbenutzung verboten!“) muß mindestens an der Tür, hinter der der Fahrkorb steht, und am Hauptschalter im Maschinenraum angebracht werden. Gefährdete Zugangsstellen sind außerdem sicher aiszusperren. 5. Die Führer der Aufzüge haben das Recht und die Pflicht, Personen, welche sie bei ihren Aufgaben hindern, stören oder den Aufzug unbefugt benutzen, festzustellen und anzuzeigen. III. Vorschriften für die Benutzung A) für Personenaufzüge 1. Den Fahrkorb nie rückwärts und nicht dann betreten, wenn der Fahrkorb unbeleuchtet ist! ! 2. Bei Umstellaufzügen zuerst auf Innensteuerung und beim Verlassen des Fahrkorbes zuletzt auf Außensteuerung schalten! 3. Fahrkorb gleichmäßig belasten, Lasten gegen Verschiebung sichern! 4. Auf sicheren Standort mitfahrender Personen achten! 5. Steuerung erst dann betätigen, wenn die Türen geschlossen sind! 6. Während der Fahrt im Bereich der Steuerung bleiben! 7. Beim Hängenbleiben des Fahrkorbes oder beim Ausbleiben der Antriebskraft Steuerung sofort in Haltestellung bringen und im Falle der Gefahr Notrufeinrichtung betätigen! Ruhe bewahren! 8. Es ist verboten, a) einen Aufzug ohne Befugnis zu bedienen, der nicht als Selbstfahrer zugelassen ist; b) Aufzüge über die festgesetzte Höchstlast zu beladen;;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unter den Bedingungen der Verschärfung der Klassenaus- jeinandersetzung mit dem Imperialismus wachsen objektiv die Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesell- schaft. Das ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit initiiert. Diese Festlegungen des, Halbsatz erfordern in der Verfügung die Einziehung einer Sache entsprechend Buchstabe inhaltlich zu begründen.