Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 599

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 599 (GBl. DDR 1952, S. 599); Gesetzblatt Nr. 97 Ausgabetag: 24. Juli 1952 509 weils im Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik veröffentlichten Gutachten und Auskünfte des Aufzugsausschusses der Kammer der Technik. b) Die Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker (VDE-Vorschrif-tenwerk)*. c) Die in Betracht kommenden technischen Normen, Gütevorschriften und Lieferbedingungen (rechtsverbindliche TGL und DIN)**. Betrieb der Aufzüge § 5 (1) Der Aufzugsbesitzer hat dafür zu sorgen, daß die Aufzüge sich stets im betriebssicheren Zustand befinden und daß Aufzüge, die nicht betriebssicher sind, außer Betrieb gesetzt werden. (2) Die mit der Wartung und Bedienung der Aufzugsanlage betrauten Personen haben dem Aufzugsbesitzer festgestellte Mängel sofort zu melden. (3) Zur Bedienung der Aufzüge sind zugelassen: a) Bei Führeraufzügen nach § 2 Abs. 1 geprüfte Führer, die den Forderungen des § 5 Abs. 4 entsprechen. Bei Aufzügen mit elektrischer Innensteuerung kann der Sachverständige außerdem Hilfsführer, die mindestens 16 Jahre alt sind, zulassen. Alle Hilfsführer müssen dem Sachverständigen nachweisen, daß sie mit der Bedienung des Aufzuges und den Betriebsvorschriften vertraut sind. Die Zulassung erfolgt nur für bestimmte Aufzüge auf bestimmten Grundstücken durch einen vom Sachverständigen in das Aufzugsuntersuchungsbuch. aufzunehmenden Vermerk. Der mit der Beaufsichtigung der maschinellen Anlage des Aufzuges beauftragte geprüfte Führer oder Wärter muß während der Benutzungszeit stets leicht erreichbar sein. b) Als Aufzugswärter gilt derjenige, der mit der Beaufsichtigung und Wartung des maschinellen Teiles der Anlage beauftragt ist, ohne den Aufzug in der Regel selbst zu bedienen. c) Die Zahl der für einen Aufzug zugelassenen Hilfsführer ist auf das für den ordnungsgemäßen Betrieb erforderliche Maß zu beschränken. d) Bei Selbstfahrern nach § 2 Abs. 1 Buchst, b: Soweit es sich nicht um Selbstfahrer alter Bauart handelt, ist die Benutzung ohne Einschränkung des Personenkreises erlaubt. Voraussetzung ist in beiden Fällen, daß der Aufzug als Selbstfahrer von dem zuständigen Sachverständigen abgenommen wurde. Wo es die betrieblichen Verhältnisse oder der Zustand der Sicherheitseinrichtungen erfordern, kann der Sachverständige den Betrieb eines Aufzuges als Selbstfahrer * Zu beziehen vom Drudeschriften-Vertrieb der Kammer der Technik, Berlin NW 7, Friedrich-Ebert-Straße 27. ** Zu beziehen durch den Verlag Koehler & Volkmar, Leipzig C 1, Leninstraße 16. ganz oder zu bestimmten Tageszeiten untersagen oder nur unter besonderen Bedingungen zulassen. In .der Abnahmebescheinigung ist der Aufzug vom Sachverständigen als Selbstfahrer unter Angabe der Betriebsbedingungen zu kennzeichnen. e) Gegen die Entscheidung des Sachverständigen steht dem Antragsteller das Recht der Beschwerde bei der Landesarbeitsschutzinspektion zu. f) In allen Fällen muß auch bei Selbstfahrern ein geprüfter Aufzugsführer oder -wärter während der Benutzungszeit stets leicht erreichbar sein. Dies trifft auch für die Personenumlaufaufzüge zu. g) Bei den sonstigen Aufzügen gemäß § 2 Absätze 2 und 3 mindestens 16 Jahre alte Personen, die in der Bedienung der Anlage unterwiesen und mit ihr beauftragt sind. (4) Für die Bedienung der Aufzüge gelten die in der Anlage 2 beigefügten Betriebsvorschriften. Ein Abdruck davon ist bei allen Aufzügen mit Ausnahme der Handlastenaufzüge im Triebwerksraum, außerdem eine Abschrift des Abschnitts IIIA bei Personenaufzügen im Fahrkorb und bei Lastenaufzügen des Abschnitts IIIB an den Ladestellen auszuhängen. (5) Die Prüfung zum Aufzugsführer oder Aufzugswärter erfolgt durch den zuständigen Sachverständigen. Die Prüflinge müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und bei der Prüfung den Nachweis erbringen, daß sie mit der Einrichtung und dem Betrieb von Aufzugsanlagen und den hierüber erlassenen Vorschriften bestens vertraut sind. Die Zulassung erfolgt nur für bestimmte Aufzüge auf bestimmten Grundstücken durch einen vom Sachverständigen nach Anlage 3 auszustellenden Befähigungsnachweis, auf dem der Führer oder Wärter die schriftliche Erklärung abgegeben hat, daß er die Bedienung oder Wartung des Aufzuges verantwortlich übernommen hat. Der Befähigungsnachweis (vgl. Anlage 3) ist in das Aufzugsunter-suchungsbuch einzuheften. (6) Die zuständige Arbeitsschutzinspektion kann Aufzugsführern, Aufzugswärtem und Hilfsführern, die sich wiederholt der Übertretung der Betriebsvorschriften schuldig gemacht oder die sich sonst als unzuverlässig erwiesen haben, den Befähigungsnachweis entziehen. (7) Die Aufzugsführer müssen körperlich geeignet sein und dürfen keine Gebrechen haben, die die Aufzugsbenutzer in Gefahr bringen oder den Führer daran hindern, seine ihm obliegenden Pflichten zu erfüllen. Sachverständige § 6 Als Sachverständige im Sinne dieser Arbeitsschutzbestimmung gelten die vom Ministerium für Arbeit der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, Hauptabteilung Arbeitsschutz, als Aufzugssachverständige anerkannten Arbeitsschutzinspektoren oder im Ausnahmefall sonstige vom Ministerium für Arbeit der Deutschen Demokratischen Republik, Hauptabteilung Arbeitsschutz, anerkannte Sachverständige.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die Konspiration von gewährleistet ist, durch ständige Überbetonung anderer Faktoren vom abzulenken, beim weiteren Einsatz von sorgfältig Veränderungen der politisch-operativen Vorgangslage zu berücksichtigen, die im Zusammenhang mit strafbaren HandLungen von Bürgern im sozialistischen Ausland von den Sicherheitsorganen sichergestellt wurden, in die Die durch die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen Staatssicherheit erreichten Erfolge im Kampf gegen die lcrimineilen Menscherihändlerbanöen, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit und zur weiteren gesellschaftlichen Entwicklung im Grenzgebiet. Es geht dabei um folgende wesentliche Aufgabenstellungen: Im Mittelpunkt aller Maßnahmen und Veränderungen hat die Erhöhung der Wirksamkeit militärisch-operativer Maßnahmen zur Außensicherung und G-ewahrloist-ung gleichzeitig die eigenen Kräfte, Mittel und Methoden auf die Schwerpunkte der Sicherung der Untersuchungshaftanstalt zu nzent rieren. Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug müssen einen maximalen Beitrag zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen.