Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 599

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 599 (GBl. DDR 1952, S. 599); Gesetzblatt Nr. 97 Ausgabetag: 24. Juli 1952 509 weils im Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik veröffentlichten Gutachten und Auskünfte des Aufzugsausschusses der Kammer der Technik. b) Die Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker (VDE-Vorschrif-tenwerk)*. c) Die in Betracht kommenden technischen Normen, Gütevorschriften und Lieferbedingungen (rechtsverbindliche TGL und DIN)**. Betrieb der Aufzüge § 5 (1) Der Aufzugsbesitzer hat dafür zu sorgen, daß die Aufzüge sich stets im betriebssicheren Zustand befinden und daß Aufzüge, die nicht betriebssicher sind, außer Betrieb gesetzt werden. (2) Die mit der Wartung und Bedienung der Aufzugsanlage betrauten Personen haben dem Aufzugsbesitzer festgestellte Mängel sofort zu melden. (3) Zur Bedienung der Aufzüge sind zugelassen: a) Bei Führeraufzügen nach § 2 Abs. 1 geprüfte Führer, die den Forderungen des § 5 Abs. 4 entsprechen. Bei Aufzügen mit elektrischer Innensteuerung kann der Sachverständige außerdem Hilfsführer, die mindestens 16 Jahre alt sind, zulassen. Alle Hilfsführer müssen dem Sachverständigen nachweisen, daß sie mit der Bedienung des Aufzuges und den Betriebsvorschriften vertraut sind. Die Zulassung erfolgt nur für bestimmte Aufzüge auf bestimmten Grundstücken durch einen vom Sachverständigen in das Aufzugsuntersuchungsbuch. aufzunehmenden Vermerk. Der mit der Beaufsichtigung der maschinellen Anlage des Aufzuges beauftragte geprüfte Führer oder Wärter muß während der Benutzungszeit stets leicht erreichbar sein. b) Als Aufzugswärter gilt derjenige, der mit der Beaufsichtigung und Wartung des maschinellen Teiles der Anlage beauftragt ist, ohne den Aufzug in der Regel selbst zu bedienen. c) Die Zahl der für einen Aufzug zugelassenen Hilfsführer ist auf das für den ordnungsgemäßen Betrieb erforderliche Maß zu beschränken. d) Bei Selbstfahrern nach § 2 Abs. 1 Buchst, b: Soweit es sich nicht um Selbstfahrer alter Bauart handelt, ist die Benutzung ohne Einschränkung des Personenkreises erlaubt. Voraussetzung ist in beiden Fällen, daß der Aufzug als Selbstfahrer von dem zuständigen Sachverständigen abgenommen wurde. Wo es die betrieblichen Verhältnisse oder der Zustand der Sicherheitseinrichtungen erfordern, kann der Sachverständige den Betrieb eines Aufzuges als Selbstfahrer * Zu beziehen vom Drudeschriften-Vertrieb der Kammer der Technik, Berlin NW 7, Friedrich-Ebert-Straße 27. ** Zu beziehen durch den Verlag Koehler & Volkmar, Leipzig C 1, Leninstraße 16. ganz oder zu bestimmten Tageszeiten untersagen oder nur unter besonderen Bedingungen zulassen. In .der Abnahmebescheinigung ist der Aufzug vom Sachverständigen als Selbstfahrer unter Angabe der Betriebsbedingungen zu kennzeichnen. e) Gegen die Entscheidung des Sachverständigen steht dem Antragsteller das Recht der Beschwerde bei der Landesarbeitsschutzinspektion zu. f) In allen Fällen muß auch bei Selbstfahrern ein geprüfter Aufzugsführer oder -wärter während der Benutzungszeit stets leicht erreichbar sein. Dies trifft auch für die Personenumlaufaufzüge zu. g) Bei den sonstigen Aufzügen gemäß § 2 Absätze 2 und 3 mindestens 16 Jahre alte Personen, die in der Bedienung der Anlage unterwiesen und mit ihr beauftragt sind. (4) Für die Bedienung der Aufzüge gelten die in der Anlage 2 beigefügten Betriebsvorschriften. Ein Abdruck davon ist bei allen Aufzügen mit Ausnahme der Handlastenaufzüge im Triebwerksraum, außerdem eine Abschrift des Abschnitts IIIA bei Personenaufzügen im Fahrkorb und bei Lastenaufzügen des Abschnitts IIIB an den Ladestellen auszuhängen. (5) Die Prüfung zum Aufzugsführer oder Aufzugswärter erfolgt durch den zuständigen Sachverständigen. Die Prüflinge müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und bei der Prüfung den Nachweis erbringen, daß sie mit der Einrichtung und dem Betrieb von Aufzugsanlagen und den hierüber erlassenen Vorschriften bestens vertraut sind. Die Zulassung erfolgt nur für bestimmte Aufzüge auf bestimmten Grundstücken durch einen vom Sachverständigen nach Anlage 3 auszustellenden Befähigungsnachweis, auf dem der Führer oder Wärter die schriftliche Erklärung abgegeben hat, daß er die Bedienung oder Wartung des Aufzuges verantwortlich übernommen hat. Der Befähigungsnachweis (vgl. Anlage 3) ist in das Aufzugsunter-suchungsbuch einzuheften. (6) Die zuständige Arbeitsschutzinspektion kann Aufzugsführern, Aufzugswärtem und Hilfsführern, die sich wiederholt der Übertretung der Betriebsvorschriften schuldig gemacht oder die sich sonst als unzuverlässig erwiesen haben, den Befähigungsnachweis entziehen. (7) Die Aufzugsführer müssen körperlich geeignet sein und dürfen keine Gebrechen haben, die die Aufzugsbenutzer in Gefahr bringen oder den Führer daran hindern, seine ihm obliegenden Pflichten zu erfüllen. Sachverständige § 6 Als Sachverständige im Sinne dieser Arbeitsschutzbestimmung gelten die vom Ministerium für Arbeit der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, Hauptabteilung Arbeitsschutz, als Aufzugssachverständige anerkannten Arbeitsschutzinspektoren oder im Ausnahmefall sonstige vom Ministerium für Arbeit der Deutschen Demokratischen Republik, Hauptabteilung Arbeitsschutz, anerkannte Sachverständige.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhandler-banden ist die volle Erschließung der operativen Basis Staatssicherheit in der und im Operationsgebiet unerläßlich.