Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 599

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 599 (GBl. DDR 1952, S. 599); Gesetzblatt Nr. 97 Ausgabetag: 24. Juli 1952 509 weils im Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik veröffentlichten Gutachten und Auskünfte des Aufzugsausschusses der Kammer der Technik. b) Die Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker (VDE-Vorschrif-tenwerk)*. c) Die in Betracht kommenden technischen Normen, Gütevorschriften und Lieferbedingungen (rechtsverbindliche TGL und DIN)**. Betrieb der Aufzüge § 5 (1) Der Aufzugsbesitzer hat dafür zu sorgen, daß die Aufzüge sich stets im betriebssicheren Zustand befinden und daß Aufzüge, die nicht betriebssicher sind, außer Betrieb gesetzt werden. (2) Die mit der Wartung und Bedienung der Aufzugsanlage betrauten Personen haben dem Aufzugsbesitzer festgestellte Mängel sofort zu melden. (3) Zur Bedienung der Aufzüge sind zugelassen: a) Bei Führeraufzügen nach § 2 Abs. 1 geprüfte Führer, die den Forderungen des § 5 Abs. 4 entsprechen. Bei Aufzügen mit elektrischer Innensteuerung kann der Sachverständige außerdem Hilfsführer, die mindestens 16 Jahre alt sind, zulassen. Alle Hilfsführer müssen dem Sachverständigen nachweisen, daß sie mit der Bedienung des Aufzuges und den Betriebsvorschriften vertraut sind. Die Zulassung erfolgt nur für bestimmte Aufzüge auf bestimmten Grundstücken durch einen vom Sachverständigen in das Aufzugsuntersuchungsbuch. aufzunehmenden Vermerk. Der mit der Beaufsichtigung der maschinellen Anlage des Aufzuges beauftragte geprüfte Führer oder Wärter muß während der Benutzungszeit stets leicht erreichbar sein. b) Als Aufzugswärter gilt derjenige, der mit der Beaufsichtigung und Wartung des maschinellen Teiles der Anlage beauftragt ist, ohne den Aufzug in der Regel selbst zu bedienen. c) Die Zahl der für einen Aufzug zugelassenen Hilfsführer ist auf das für den ordnungsgemäßen Betrieb erforderliche Maß zu beschränken. d) Bei Selbstfahrern nach § 2 Abs. 1 Buchst, b: Soweit es sich nicht um Selbstfahrer alter Bauart handelt, ist die Benutzung ohne Einschränkung des Personenkreises erlaubt. Voraussetzung ist in beiden Fällen, daß der Aufzug als Selbstfahrer von dem zuständigen Sachverständigen abgenommen wurde. Wo es die betrieblichen Verhältnisse oder der Zustand der Sicherheitseinrichtungen erfordern, kann der Sachverständige den Betrieb eines Aufzuges als Selbstfahrer * Zu beziehen vom Drudeschriften-Vertrieb der Kammer der Technik, Berlin NW 7, Friedrich-Ebert-Straße 27. ** Zu beziehen durch den Verlag Koehler & Volkmar, Leipzig C 1, Leninstraße 16. ganz oder zu bestimmten Tageszeiten untersagen oder nur unter besonderen Bedingungen zulassen. In .der Abnahmebescheinigung ist der Aufzug vom Sachverständigen als Selbstfahrer unter Angabe der Betriebsbedingungen zu kennzeichnen. e) Gegen die Entscheidung des Sachverständigen steht dem Antragsteller das Recht der Beschwerde bei der Landesarbeitsschutzinspektion zu. f) In allen Fällen muß auch bei Selbstfahrern ein geprüfter Aufzugsführer oder -wärter während der Benutzungszeit stets leicht erreichbar sein. Dies trifft auch für die Personenumlaufaufzüge zu. g) Bei den sonstigen Aufzügen gemäß § 2 Absätze 2 und 3 mindestens 16 Jahre alte Personen, die in der Bedienung der Anlage unterwiesen und mit ihr beauftragt sind. (4) Für die Bedienung der Aufzüge gelten die in der Anlage 2 beigefügten Betriebsvorschriften. Ein Abdruck davon ist bei allen Aufzügen mit Ausnahme der Handlastenaufzüge im Triebwerksraum, außerdem eine Abschrift des Abschnitts IIIA bei Personenaufzügen im Fahrkorb und bei Lastenaufzügen des Abschnitts IIIB an den Ladestellen auszuhängen. (5) Die Prüfung zum Aufzugsführer oder Aufzugswärter erfolgt durch den zuständigen Sachverständigen. Die Prüflinge müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und bei der Prüfung den Nachweis erbringen, daß sie mit der Einrichtung und dem Betrieb von Aufzugsanlagen und den hierüber erlassenen Vorschriften bestens vertraut sind. Die Zulassung erfolgt nur für bestimmte Aufzüge auf bestimmten Grundstücken durch einen vom Sachverständigen nach Anlage 3 auszustellenden Befähigungsnachweis, auf dem der Führer oder Wärter die schriftliche Erklärung abgegeben hat, daß er die Bedienung oder Wartung des Aufzuges verantwortlich übernommen hat. Der Befähigungsnachweis (vgl. Anlage 3) ist in das Aufzugsunter-suchungsbuch einzuheften. (6) Die zuständige Arbeitsschutzinspektion kann Aufzugsführern, Aufzugswärtem und Hilfsführern, die sich wiederholt der Übertretung der Betriebsvorschriften schuldig gemacht oder die sich sonst als unzuverlässig erwiesen haben, den Befähigungsnachweis entziehen. (7) Die Aufzugsführer müssen körperlich geeignet sein und dürfen keine Gebrechen haben, die die Aufzugsbenutzer in Gefahr bringen oder den Führer daran hindern, seine ihm obliegenden Pflichten zu erfüllen. Sachverständige § 6 Als Sachverständige im Sinne dieser Arbeitsschutzbestimmung gelten die vom Ministerium für Arbeit der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, Hauptabteilung Arbeitsschutz, als Aufzugssachverständige anerkannten Arbeitsschutzinspektoren oder im Ausnahmefall sonstige vom Ministerium für Arbeit der Deutschen Demokratischen Republik, Hauptabteilung Arbeitsschutz, anerkannte Sachverständige.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, sich den Zielobjekten unverdächtig zu nähern und unter Umständen für einen bestimmten Zeitraum persönlichen Kontakt herzustellen. Sie müssen bereit und fähig sein, auf der Grundlage und in Durchführung der Beschlüsse der Parteiund Staatsführung, der Verfassung, der Gesetze und der anderen Rechtsvorschriften der und der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in den einzelnen Einrichtungen des fvollzuges Referat des Leiters der auf der Arbeitsberatung der НА mit den für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher zu ärschließen. Dabei wird der Aufgabenerfüllung durch die Dienst einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist.