Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 592

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 592 (GBl. DDR 1952, S. 592); 592 Gesetzblatt Nr. 94 Ausgabetag: 19. Juli 1952 (3) Der Fußboden muß so beschaffen sein, daß ein Ausgleiten verhindert wird. Er muß ferner leicht zu reinigen sein. (4) Herstellungs-, Füll- und Spül räume sind feuchte Räume im Sinne des von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerkes deutscher Elektrotechniker. In diesen Räumen sollen die Steckdosen möglichst nur Kleinspannung führen (vgl. auch die Arbeitsschutzbestimmung 904 für elektrische Anlagen). B. Bau und Ausrüstungen der Apparate § 2 (1) Die Abfüllapparate sind so aufzustellen, daß sie von allen Seiten gut zugänglich sind, um eine einwandfreie Bedienung und ausreichende Säuberung zu gewährleisten. (2) Für die Prüfung, Anmeldung und Überwachung der Druckgefäße ist die Arbeitsschutzbestimmung für Druckgefäße 840 gültig. C. Abfüllen § 3 (1) Flaschenspülapparate, die unter Druck arbeiten, müssen Schutzvorrichtungen haben, die beim Zerspringen der Flaschen Verletzungen jeder Art ausschließen. Bewegliche Schutzvorrichtungen müssen von der Bewegung des Füllhahnes oder Tritthebels abhängig sein. (2) Gefährdete Arbeitsstellen und Wege in der Nähe von Abfüllvorrichtungen sind durch Zwischenwände, z. B. aus engmaschigem Drahtnetz oder Holz bzw. anderen festen Stoffen, zu sichern. § 4 Beim Befördern von Flaschenkästen, die Flaschen enthalten, darf nicht an den Flaschenhälsen angefaßt werden. Die Flaschenkästen müssen mit eisernen Henkeln versehen sein, die durch die Art ihrer Befestigung einen unfallsicheren Transport gewährleisten § 5 Zum Entfernen der Bügelverschlüsse von zerbrochenen Flaschen sind geeignete Werkzeuge, z. B. besondere Zangen, zur Verfügung zu stellen und zu benutzen. Läßt der Verschluß die Benutzung solcher Werkzeuge nicht zu, sind beim Abschlagen der Flaschenreste folgende Schutzmaßnahmen zu treffen: Die mit dieser Arbeit beschäftigten Werktätigen müssen Schutzbrillen aus splittersicherem Glas bzw. Schutzschirme oder Schutzmasken sowie Schürzen aus Leder oder starkem Zeug tragen. Zum Schutze der Unterarme und der Hände sind Schutzmanschetten zur Verfügung zu stellen und zu benutzen. § 6 Für Scherben sind geeignete Behälter in ausreichender Menge und Größe an den Arbeitsplätzen aufzustellen und zu benutzen. Es ist verboten, Scherben frei liegen zu lassen. § 7 Kohlensäureflaschen sind liegend aufzubewahren, oder gegen Umfallen zu sichern, z. B. durch Ketten, Rohrschellen usw. Gefüllte Flaschen sind vor Erwärmung und scharfem Frost zu schützen. Sie müssen in jedem Falle beim Transport sorgfältig behandelt werden. § 8 Eingefrorene Ventile und Leitungen dürfen nur mit heißem Wasser, heißen Sandsäcken und elektrischen An Wärmegeräten auf getaut werden; keinesfalls ist dazu eine Flamme oder glühendes Eisen zu verwenden. § 9 Warmwasserbereiter, die in ihrer Bauart dem Überlaufprinzip entsprechen, dürfen in der Warm-wasserableitüng nicht absperrbar sein. Dreiwegehähne, die in jeder Stellung einen freien Auslauf des warmen Wassers gewährleisten, gelten nicht als Absperrhähne. § 10 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. Juli 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter Hinweis auf Veröffentlichungen im Ministerialblatt der Deutschen Demokratischen Republik Die Ausgabe Nr. 30 vom 11. Juli 1952 enthält: ° Seit Anordnung des Staatssekretariats für Chemie, Steine und Erden vom 2. Juli 1952 über Maßnahmen zur Einführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung in den ihm unterstellten Betrieben der volkseigenen Wirtschaft 101 Anordnung vom 5. Juli 1952 über den organisatorischen Aufbau des Sonderschulwesens 102 Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Michaelkirchstr. 17, Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin-Treptow, Am Treptower p-rk 2R-30 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 763 des Annes für Information der Deutschen Demokratischen Republik.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Referat auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Referat auf der zentralen Dienstkonferenz. zu Problemen und Aufgaben der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits längere Zeit zurückliegt und Gefahrenmomente somit über einen längeren Zeitraum bereits bestehen sowie bekannt waren, ohne daß eingegriffen wurde. Unter diesen Umständen kann in einer Vielzahl von Gesprächen und Beratungen mit leitenden Kadern der Hauptabteilung gewonnen wurden. Die Ergebnisse der empirischen Untersuchungen veranlaßten die Forschungsgruppe, den Forschungsgegenstand auf Handlungsmöglichkeiten der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage der erarbeiteten politisch-operativ bedeutsamen Informationen noch stärker und differenzierter zur Einleitung und Realisierung von Maßnahmen zur Veränderung der Situation herangezogen werden.