Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 589

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 589 (GBl. DDR 1952, S. 589); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1952 1 Berlin, den 19. Juifma ~[Ni94 Ta Inhalt Seite 1.7.52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 165, -* Walz werke ;589 1.7.52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 32 2. ■ Her Stellung von Mineralwasser 591 Hinweis auf Veröffentlichungen im Ministerialblatt Nr. 30 vom 11. Juli 1952 . 592 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 185. Walzwerke Vom 1. Juli 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBL S. 957) wird die nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen. § 1 Der Bodenbelag (Hüttenflur) muß eben und frei von Hindernissen gehalten werden. Um die Trittsicherheit des Plattenbelages zu erhöhen und das Anstoßen des Walzgutes an die Kanten der Belagplatten zu verhindern, müssen diese beim Einbau abgeschrägt werden. § 2 Die Inbetriebnahme und das Stillsetzen der Walzstraßen muß durch ein deutlich hörbares Signal angekündigt werden. Hierbei müssen in jedem Werk einheitlich festgelegte Signale angewendet werden. Das Signal darf nur vom Walzmeister oder von einer von dem Walzmeister beauftragten Person gegeben werden. § 3 Die Kupplungen, Spindeln, Endzapfen und frei laufenden Kammwalzen sind während des Betriebes von beiden Seiten der Walzstraßen unfallsicher abgesperrt zu halten. Während des' Ganges dürfen Lager nur nachgestellt und geschmiert werden, wenn die vorhandene Schutzvorrichtung ein gefahrloses Arbeiten gewährleistet. Geeignete Mittel hierzu sind z. B. schmale Türen, gitterartige Ausbildung der Verkleidungen, Anordnungen des Schutzes hinter den Stellschrauben. Arbeiten an Kupplungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn die Walzstraße vollkommen stillsteht. Enden von Befestigungsdrähten der Kuppelhölzer sind nicht kurz abzukneifen, sondern umzubiegen oder mit Spannbändern zu befestigen. Umstellung von Ein- und Auslaufführungen dürfen nur bei stillstehender Walzstraße ausgeführt werden. Hantierungen an Armaturen und Führungen bei laufender Straße mit Handschuhen oder Handsäcken sind verboten. § 4 Plattformen und Übergänge über Walzenkupplungen müssen dauerhaft und standsicher ausgeführt, mit Fußleisten versehen und, soweit es der Betrieb zuläßt, auf beiden Seiten mit Geländern ausgerüstet sein. Freie, über dem Fußboden oder über Auftritten laufende Walzenzapfen sind zu schützen. § 5 (1) Während des Walzens dürfen die Walzengerüste nur dann bestiegen werden, wenn hierfür Aufstiege und Bühnen vorhanden sind, die gegen die Bewegung der Walzen und gegen Absturzgefahr gesichert sind. Walzenballen dürfen als Auftritt nicht benutzt werden. Auch der Aufenthalt auf den Aufstiegen und Bühnen ist während des Walzens nur gestattet, wenn der Betrieb es erfordert. (2) Das Besteigen der Walzengerüste mit Holzschuhen ist verboten. Beim Umbau der Walzen ist besonders darauf zu achten, daß keine schadhaften Seile und Ketten benutzt werden. Diese Anschlagmittel müssen die Tragfähigkeit für die zu hebenden Lasten haben. Anweisungen an den Kranführer über Heben, Senken und Fahren sind nur vom Walzmeister oder seinem Vertreter zu geben. Der Aufenthalt unter schwebenden Lasten ist verboten. § 6 Hebetische müssen Sicherungen gegen Fußverletzungen durch die Bewegung des Tisches haben, z. B. Abkleidung, hohe- Fußleisten in genügendem Abstand. § 7 Brechtöpfe sind mit einem genügend starken schmiedeeisernen Ring gegen Wegfliegen der Bruchstücke zu umgeben. Der Ring muß genügend Spielraum haben. § 8 Das Sägeblatt der Warmsägen muß durch ein starkes Schutzblech überdeckt sein. Außerdem muß ein wirksamer Spänefang vorhanden sein, der das Umherfliegen der Späne verhindert.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effaktivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie mit der Staatsanwaltschaft, den Gerichten und dem Mdl Verwaltung Strafvollzug zur Gewährleistung eines abgestimmten und Vorgehens zur Realisierung gemeinsamer Aufgaben unter besonderer Beachtung der Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung sowie des Quellenschutzes erfolgt eine objektive inhaltliche Aufbereitung der operativ bedeutsamen Informationen entsprechend dem Informationsbedarf des Empfängers. Die leitergerechte Aufbereitung operativ bedeutsamer Informationen erfordert in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit schöpferisch mit den geeignetsten Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gesetzes steht somit als eigenständiger Oberbegriff für die Gesamtheit der sich in der Entwicklung befindlichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wirkenden sozialen Widersprüche in der selbst keine Bedingungen für das Wirksamwerden der vom imperialistischen Herrschaftssystem ausgehenden Einwirkungen und Einflüsse sind.