Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 573

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 573 (GBl. DDR 1952, S. 573); 573 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1952 Berlin, den 12. Juli 1952 Nr. 91 Tag Inhalt Seite 9. 7. 52 PreisverordnungNr. 24 6. Verordnung über die Handels - und Vir braucherpreise für Speisefrühkartoffeln 573 9. 7. 52 Preisverordnung Nr. 24 7. Verordnung über die Verbraucher preise für Speisekartoffeln der Ernte 1952, die zur Einkellerung und Bevorratung bestimmt sind 575 3.7.52 Dritte Durchführungsbestimmung zur Verordnung vom 2 2. März 19 5 1 über die Beseitigung von Tierkörpern und Tierkörperteilen 575 10. 7. 52 Fünfte Durchführungsbestimmung zur Verordnung über das Er fassen, Sammeln und Aufbereiten von Eisen-, Stahl - und Bunt* metallschrott 576 Hinweis auf Veröffentlichungen im Ministerialblatt Nr. 29 vom 10. Juli 1952 576 Preisverordnung Nr. 248. Verordnung über die Handels- und Verbraucherpreise für Speisefrühkartoffeln. Vom 9. § 1 Speisefrühkartoffeln im Sinne dieser Preisverordnung sind die von den volkseigenen Erfassungsund Aufkaufbetrieben (VEAB) nach Maßgabe der Vorschriften der Preisverordnung Nr. 240 vom 2. Mai 1952 Verordnung über die Erzeugerpreise für Speisefrühkartoffeln (GBl. S. 362) erfaßten Kartoffeln. § 2 (1) Die VEAB verkaufen Speisefrühkartoffeln an den Platzgroßhandel Deutsche Handelszentrale Lebensmittel, Handelsorganisation HO-L, Kreiskonsumgenossenschaften, sonstiger örtlicher Großhandel zu den in der Anlage 1 verzeichneten Abgabepreisen der VEAB, welche als Festpreise weder über- noch unterschritten werden dürfen. (2) Die Preise verstehen sich netto ausschl. Sack a) frei einer dem liefernden VEAB aufzugebenden, im Geschäftsbereich des Platzgroßhandels gelegenen Empfangsstation zum Neugewicht oder b) ab einem im Geschäftsbereich des Platzgroßhandels gelegenen Auslieferungslager des VEAB zum ausgelieferten Gewicht. (3) Ist eine Waggonladung für mehrere Vertragspartner bestimmt, so ist der empfangende VEAB für ordnungsmäßige Entladung und Übergabe zum Neugewicht an die in Frage kommenden Handelsorgane verantwortlich. (4) Liefert der VEAB ab einem im Geschäftsbereich des Platzgroßhandels gelegenen Auslieferungslager aus, hat er dem empfangenden Platz- Juli 1952 i großhandel zur Deckung diesem zusätzlich entste- hender Beförderungskosten einen Betrag von 0,50 DM je 100 kg ausgelieferter Ware zu zahlen. Stellt der liefernde VEAB dem Platzgroßhandel die gekauften Speisefrühkartoffeln auf einer außerhalb des Geschäftsbereiches des Platzgroßhandels gelegenen Station oder auf einem außerhalb des Geschäftsbereiches gelegenen Auslieferungslager zur Verfügung, kann der Platzgroßhandel vom VEAB Vergütung des Mehraufwandes an Beförderungskosten gegenüber den Beförderungskosten beanspruchen, die beim Abholen von der Empfangsstation oder vom örtlichen Auslieferungslager entstehen. (5) Die Preise sind zahlbar nach den geltenden Zahlungsbedingungen. § 3 (1) Der Platzgroßhandel verkauft Speisefrühkar- toff'eln an den Einzelhandel HO-Verkaufsläden, . Konsumläden, sonstige Einzelhandelsgeschäfte j zu den in der Anlage 2 verzeichneten Abgabepreisen des Platzgroßhandels, welche als Höchstpreise nicht überschritten werden dürfen. (2) Die Preise verstehen sich netto, ausschl. Sack, i frei Haus oder frei Keller des Einzelhandelsgeschäf- tes und sind zahlbar bei Empfang der Ware abzugsfrei. (3) Holt der Einzelhandel die Speisefrühkartoffeln vom Waggon oder vom Lager des Platzgroßhandels ab, so sind ihm zum Ausgleich der Beförderungskosten 0,20 DM je 100 kg netto vom Platzgroßhandel zu vergüten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der geltenden Gesetze der der verbindlichen Ordnungen und Weisungen der zentralen Rechtspflegeorgane, der Dienstanweisung zur politisch-operativen Dienstdurchführung der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der BezirksverwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit kommt. In Verwirklichung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens, insbesondere zur Untersuchung von Verbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Partei und Regierung und das konkrete und schöpferische Umsetzen in die tägliche Aufgabenerfüllung die konsequente Einhaltung der gesetzlichen, Bestimmungen, der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung durchzuführeude UntersuchungshaftVollzug im MfShat durch vorbeugende politisch-operative Maßnahmen sowie Wach-, Sicherungs-, Kontroll- und Betreuungs-aufgäben zu gewährleisten, daß.