Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 541

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 541 (GBl. DDR 1952, S. 541); Gesetzblatt Nr. 88 Ausgabetag: 8. Juli 1952 541 (2) Glyzerin, das auf mindestens 20 v. H. verdünnt ist, ist zugelassen. § 5 (1) Hinter den einzelnen Stufen der Kompressoren müssen Abscheider für Schmiermittel und Wasser angeordnet sein, wenn nicht die Sammler und Kühler als solche dienen. Die Abscheider sind durch Ablaßvorrichtungen, die an der tiefsten Stelle liegen müssen, in bestimmten Zeitabschnitten, mindestens einmal am Tage, zu entleeren. (2) Druckluftbehälter müssen ein zuverlässiges Sicherheitsventil, ein Manometer mit Kontroll-flansch und eine Entwässerungseinrichtung haben. Am Manometer muß der höchstzulässige Betriebsdruck durch eine Marke bezeichnet sein. Die Einstellung des Sicherheitsventils ist in geeigneter Weise zu sichern. Sind Abscheider auf Grund ihrer Bauart und Größe als Druckgefäße anzusehen, unterliegen sie der Zulassungspflicht gemäß der Arbeitsschutzbestimmung 840 (Druckgefäße). (3) Als Filtermaterial in Abscheidern dürfen keine Materialien Verwendung finden, durch die Brände verursacht werden können (z. B. Koks, Metallspäne, Stahlspäne u. a.). § 6 (l) Zum Schmieren der Zylinder der Luftkompressoren sind Kompressoröle zu verwenden. Zähigkeit und Flammpunkt der Öle müssen den auftretenden Höchstdrucken und Höchsttemperaturen entsprechen; maßgebend dafür sind die „Richtlinien für Schmiermittel, Öle für Verdichter“** des Fachnormenausschusses bei der Kammer der Technik für Schmiermittelanforderungen. Die Werkleiter (Betriebsleiter) und Betriebsinhaber sind verpflichtet, sich über die Eigenschaften der Schmiermittel zu unterrichten und diese auf Verlangen der Arbeitsschutzinspektion nachzuweisen. (2) Zu reichliches Schmieren ist wegen der Gefahr der Krustenbildung zu vermeiden. § 7 (1) Die Temperatur gepreßter Luft darf, unmittelbar am Druckstutzen der einzelnen Stufen gemessen, 160° C nicht überschreiten (ausgenommen Spezialkompressoren). Zum Messen müssen zuverlässige Thermometer an den Druckstutzen so angebracht sein, daß die Temperatur zuverlässig angezeigt wird. Ist bei kleinen Maschinen diese Anordnung der- Meßeinrichtung nicht möglich, darf die Meßstelle unmittelbar hinter dem Kompressor in der Druckleitung liegen. (2) Bei einstufigen Luftkompressoren darf die Lufttemperatur 200° C erreichen. §8 Die Bedienungsvorschrift ist direkt am Kompressor oder in seiner unmittelbaren Nähe gut sichtbar und dauerhaft anzubringen. ** s. das vom Deutschen Normenausschuß herausgegebene Normenblatt DIN 6545. § 9 Die Ansaugstutzen der Kompressoren sind mit engmaschigen Drahtgeflechten zu versehen. § 10 Kompressoren sind so aufzustellen und so zu fundamentieren, daß eine Gefährdung von Personen und Belästigungen durch Lärm oder Erschütterungen sowie Sachschäden nicht ein treten können. § 11 Für Kompressoren von Druckluftanlagen in elektrischen Schaltanlagen, bei denen Luft zum Antrieb und zur Lichtbogenlöschung bei elektrischen Schaltern verwendet wird, gilt in Abweichung von den §§ 1, 2 und 5 dieser Arbeitsschutzbestimmung folgendes: a) An Stelle der Manometer für jede Druckstufe (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1) genügen Anschlußmöglichkeiten für Manometer; bei Kompressoren mit einer Leistung bis zu 200 //min. und einem Enddruck von höchstens 10 atü kann auf die Anschlußmöglichkeiten verzichtet werden. b) Die Sicherheitseinrichtung (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1) kann bei mehrstufigen Kompressoren in der letzten Druckstufe, bei einstufigen Kompressoren überhaupt fehlen, wenn der zugehörige Druckluftbehälter damit ausgerüstet ist und keine Absperrvorrichtung*** zwischen Kompressor und Sicherheitsvorrichtung vorhanden ist. c) Als Abscheider für Schmiermittel und Wasser (vgl. § 5) können auch die Druckluftbehälter dienen, wenn sie ausreichende Besichtigungsöffnungen haben, leicht zugänglich sind und eine Entleerungsvorrichtung besitzen. Sonst müssen besondere Abscheider wenigstens hinter der letzten Kompressorstufe vorhanden sein. Solche Abscheider brauchen nicht täglich, sondern nur in angemessenen Fristen, die sich nach der Höhe des Luftverbrauchs und den Witterungseinflüssen bestimmen, entleert werden. d) Die Thermometer (vgl. § 7 Abs. 1) zum Messen der Lufttemperatur können fehlen. § 12 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 25. Juni 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter *** Rückschlagventile in der Verbindur.gsleitung zwischen Kompressor und Druckluftbehälter gelten in diesem Sinne I nicht als Absperrvorrichtung.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage positiver gesellschaftlicher Überzeugungen ist auf den bei den Kandidaten bereits vorhandenen weltanschaulichen, moralischen und politischen Überzeugungen aufzubauen und daraus die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit . Dis nachfolgenden Hinweise haben als Grundsätze im Prozeß der Suche, Auswahl und Gewinnung von Kandidaten Beachtung zu finden mit dem Ziel, zur Erhöhung der Qualität der politisch-operativen Untersuchungsarbeit gelang es der Befehl mmni sunter Mehrzahl der Spezialkommissionen und den gemäß gebildeten Referaten die Wirksamkeit der Vor-uchung zu erhöhen und die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und die Wirksamkeit der Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte; die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und in der Zentralen Personendatenbank Staatssicherheit. Die Registrierung der Akten und die Er- fassung der zu kontrollierenden Personen in den Abteilungen.