Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 54

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 54 (GBl. DDR 1952, S. 54); 54 Gesetzblatt Nr. 8 Ausgabetag: 24. Januar 1952 14. Materialgemeinkosten °/o von Ziffer 13 15. Summe Ziffer 12, Ziffer 13 Buchst, b und Ziffer 14 16. Fremde Lohnarbeiten 17. Summe Ziffer 15 und Ziffer 16 18. Umsatzsteuer 3,09% von Ziffer 17 ~ 19. Abgabepreis Summe Ziffer 17 und Ziffer 18 ,r (2) Das Kalkulationsschema wird wie folgt erläutert: Zu Ziffer 1: Fertigungsmaterial darf zu den zulässigen Einstandspreisen in Ansatz gebracht werden. In Ziffer 1 sind nur Beträge für das Material einzusetzen, welches vom Auftraggeber nicht geliefert wird. Zu Ziffer 2: Der von den Zentralreferaten festzulegende Materialgemeinkostenzuschlag darf 10% des unter Ziffer 1 ausgewiesenen Betrages für Fertigungsmaterial nicht überschreiten. Zu Ziffer 4: a) Als Fertigungslöhne gelten die tariflich zulässigen Löhne. Hierbei sind die Vorschriften der Verordnung vom 8. Februar 1951 über das Verbot von Preiserhöhungen aus Anlaß der nach dem 31. August 1950 eingetretenen Lohnerhöhung (GBl. S. 78) zu beachten. b) Es dürfen nur diejenigen Fertigungszeiten zugrunde gelegt werden, die bei normaler Arbeitsleistung gerechtfertigt sind. Bei Stückarbeit oder Arbeit nach Arbeitsnormen, die technisch begründet sein müssen, gelten die Stückzeiten öder die für die Errechnung der Arbeitsnormen festgelegten Arbeitszeiten. Zu Ziffer 7: Als Sonderkosten sind zu verrechnen: a) Fertig bezogene Zulieferteile, die keine zusätz* --liehe Fertigstellung oder keinen zusätzlichen Arbeitsaufwand erfordern. Der Preis je Einheit ist der preisrechtlich zulässige Einkaufspreis. Hinzu kommen die durch den Bezug unter Berücksichtigung sparsamster Wirtschaftsführung entstandenen Kosten wie Fracht, Porto, Rollgeld, Verpackung. Etwaige Mengenrabatte, Preisnachlässe, Gutschriften für zurückgesandte Verpackung u. ä- sind bei der Ermittlung der Einkaufspreise abzusetzen und buchmäßig zu belegen. b) Sonderbetriebsmittel, d. h. alle Arbeitsgeräte, die ausschließlich für die Fertigung des jeweiligen Liefergegenstandes zu verwenden und somit nicht über Fertigungsgemeinkosten zu verrechnen sind (z. B. besondere Modelle, Gesenke, Schablonen, Schnitte, Vorrichtungen, Sonderwerkzeuge, Lehren und ähnliches). Die Anschaffungskosten der Sonderbetriebsmittel sind nach Vereinbarung mit dem Auftraggeber entweder als selbständige Lieferaufträge einmalig abzugelten oder mit angemessenen Tilgungsanteilen in der Kalkulation der Liefergegenstände zu verrechnen. Soweit die Sonderbetriebsmittel durch werkseigene Fertigung hergestellt sind, müssen die Kosten durch betriebliche Aufzeichnungen im einzelnen nachgewiesen und als innerbetriebliche Aufträge verrechnet werden. Sie dürfen daher in den Gemeinkosten nicht enthalten sein. c) Besondere Entwicklungs- und Entwurfskosten, soweit sie ausschließlich für die Fertigung des jeweiligen Liefergegenstandes aufgewendet werden, sowie sonstige Sonderkosten sind nach Vereinbarung mit dem Auftraggeber entweder ajs selbständige Lieferaufträge einmalig abzugelten oder mit angemessenen Tilgungsanteilen in der Kalkulation der Liefergegenstände zu verrechnen. Zu Ziffer 9: Der von den Zentralreferaten festzulegende Ver-waltungs- und Vertriebsgemeinkostenzuschlag darf 10% der unter Ziffer 8 ausgewiesenen Herstellkosten nicht überschreiten. Zu Ziffer 11: Der von den Zentralreferaten festzulegende Zuschlag für Gewinn und Wagnis darf 3% der unter Ziffer 10 ausgewiesenen Selbstkosten nicht überschreiten. Zu Ziffer 13: Bezüglich der Höhe der Weiterberechnung des Fertigungsmaterials gelten die Bestimmungen zu Ziffer 1. J Zu Ziffer 14: . Der von den Zentralreferaten festzulegende Materialgemeinkostenzuschlag darf 4% des unter Ziffer 13 Buchst, a und Buchst, b ausgewiesenen Betrages für vom Auftraggeber geliefertes Fertigungsmaterial nicht überschreiten. Die auf Grund der Ziffer 14 in Rechnung gestellten Beträge sind von den Auftragnehmern besonders zu erfassen und zur Vermeidung von Doppelverrechnungen bei Aufstellung eines Betriebsabrechnungsbogens von den aufgelaufenen Fertigungsmaterialgemeinkosten abzusetzen. Zu Ziffer 18: Umsatzsteuer darf in gesetzlicher Höhe berechnet werden, vorausgesetzt, daß die entsprechende Lieferung umsatzsteuerpflichtig ist. (3) Betriebe, die ihre gesamten Gemeinkosten in einem Zuschlagssatz zusammenfassen, bekommen diesen ebenfalls auf Antrag von der zuständigen Landesfinanzdirektion bestätigt. § 3 Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Januar 1952 in Kraft. Berlin, den 10. Januar 1952 Ministerium der Finanzen I.V.: G e o r gi n o Staatssekretär Herausgegeben von der Regierungskanzlei der Deutsehen Demokratischen Republik Verlag: (4) Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Michaelktrchstr. 17 Fernsprecher: 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM eia&ehl. Zustellgebühr Einzelnummern, je Seite 0,03 DM, sind vom Verlag oder durch den Buchhandel zu beziehen Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 28-30;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Frageund Antwortspiegel zur Person und persönlichen Problemen, Frageund Antwortspiegel zu täglichen Problemen in der Einkaufsscheine, Mitteilung über bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie muß stiärker darauf gerichtet sein, durch eine qualifizierte Untersuchungsarbeit noch wesentlich mehr Erkenntnisse über den konkreten Sachverhalt und seine Zusammenhänge zu anderen, über die Täterpersönlichkeit, die Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die genaue Abgrenzung, wie weit die Befugnisse der Bezirksverwaltungen reichen und bei elchen Problemen die zentrale Verantwortung einsetzt zentrale Information und Abstimmung zwischen den Staatssicher-heitsorganen erforderlich ist.