Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 538

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 538 (GBl. DDR 1952, S. 538); 538 Gesetzblatt Nr. 88 Ausgabetag: 8. Juli 1952 Anlage A zu § 7 Absätze 1 und 2 und § 25 Abs. 2 vorstehender Arbeitsschutzbestimmung Vorsicht! Magnesiumlegierungen I Feuergefährlich! Nicht mit Wasser, Schaum, Tetra löschen! Feuerbekämpfung nur mit Graugußspänen, trockenem Sand oder anerkannten Löschmitteln! Muster 1 Betreten mit Feuer oder offenem Licht verboten! I .■. ~ ■ - Muster 3 Anlage B vorstehender Arbeitsschutzbestimmung Richtlinien für den Bau und Betrieb von Absaugungsanlagen beim Trockenschleifen von Magnesiumlegierungen. 1. Vor Errichtung von Absaugungsanlagen für Magnesiumschleifstaub ist der Arbeitsschutzinspektion Mitteilung zu machen; der Arbeitsschutzkommission ist Abschrift der Mitteilung zu übersenden. 2. Gute Absaugungsanlagen können nur von erfahrenen Fachleuten hergestellt werden; um nutzlose Aufwendungen zu vermeiden, empfiehlt es sich, Planung und Einbau von Absaugungsanlagen nur erprobten Herstellern zu übertragen. 3. Die Absaugeleitungen .zwischen den Schleifmaschinen und dem Staubabscheider müssen möglichst kurz sein. Staubführende Rohre müssen glatte Wandungen haben und so geführt sein, daß sich keine Staubnester bilden können, Richtungsänderungen in den Leitungen sind möglichst zu vermeiden; anderenfalls sind am Orte der Richtungsänderung Druckausgleichsicherungen einzubauen. 4. Werden mehrere Schleifmaschinen an einen Ventilator angeschlossen, so müssen die Leitungen so geführt und bemessen werden, daß an allen Schleifstellen eine ausreichende Saugleistung vorhanden ist. Die einzelnen Schleifstellen dürfen nicht durch Drosselklappen, Schieber oder dgl. abgesperrt werden. 5. Werden in den Absaugeleitungen Sprühdüsen angebracht, so muß durch geeignete Maßnahmen sichergestellt werden, daß feuchter Staub restlos weggeschwemmt wird. Als solche Maßnahmen kommen in Frage gute Sprühwirkung und genügende Zahl der Düsen, insbesondere in der Sammelleitung, ausreichendes Gefälle, glatte Wandungen der Leitungen und angemessene Luftgeschwindigkeit. Das einwandfreie Arbeiten der Düsen muß durch Schauöffnungen beobachtet werden können. 6. Die Luftgeschwindigkeit im Ansaugestutzen soll mindestens 22 m/sec betragen; dagegen soll die Luftgeschwindigkeit im Staubabscheider möglichst gering sein. 7. Magnesiumstaub wird am sichersten durch innige Vermengung mit Wasser, z. B. durch Sprühdüsen, niedergeschlagen. Durch Aufprall auf eine Wasserfläche allein kann der Magnesiumstaub nicht einwandfrei abgeschieden werden. 8. In jedem Staubabscheider sind leicht zugängliche Schau- und Reinigungsöffnungen anzubringen. 9. Es ist zweckmäßig, für jeden Staubabscheider einen besonderen Ventilator vorzusehen. 10. Durch das Schlammabflußrohr darf keine Falschluft angesaugt werden. 11. Die Abluft des Staubabscheiders ist ins Freie zu führen; die Abluftleitungen müssen möglichst kurz sein. Mit Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion kann die abgesaugte Luft in den Arbeitsraum zurückgeführt werden, wenn besondere Verhältnisse das erfordern. Voraussetzung ist ausreichende Staubfreiheit der Abluft. Filter zum Reinigen der Abluft müssen auswechselbar sein und sich leicht reinigen lassen. 12. Bei Wiederverwendung des Niederschlagwassers ist durch genügende Größe des Klärbek-kens, durch geeignete Unterteilung oder durch Siebe oder Filter für ausreichende Klärung zu sorgen. Der Ansaugestutzen muß so angeordnet werden, daß nur ausreichend geklärtes Wasser angesaugt wird. Klärbecken, Ansaugestutzen, Siebe und Filter müssen regelmäßig gesäubert werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und durch - die jeweilige Persönlichkeit und ihre konkreten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten. Die erfolgt vor allem im Prozeß der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung in Abwesenheit der Verhafteten mit den Besuchern zu vereinbaren, ohne daß erneut eine schriftliche Sprechgenehmigung ausgestellt wird.