Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 537

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 537 (GBl. DDR 1952, S. 537); Gesetzblatt Nr. 88 Ausgabetag: 8. Juli 1952 537 oder dgl. Anlaß zur Funkenbildung geben können, sind von der Bearbeitung mit Schmirgelscheiben auszuschließen. Als besonders gefährlich haben sich Eisenteile erwiesen, die sich in direkter Nähe von Gußstückhohlräumen befinden. Die Werkstücke sind vor dem Schleifen auf diese Gefahr hin zu kontrollieren. (9) Zum Fetten der Schleifscheiben dürfen feste Fette nicht verwendet werden, da Fetteilchen die Staubablagerung in den Rohrleitungen begünstigen. Es dürfen nur flüssige Schmiermittel benutzt werden, die frei von niedrig siedenden Bestandteilen sind. § 24 Schleifschlamm Der in den Staubabscheidern niedergeschlagene Schleifstaub ist in einem Schlammbecken zu sammeln; aus diesem ist der Schleif schlämm nach Bedarf auszuschöpfen und zu entfernen. Schlammbecken dürfen nicht dicht abgedeckt werden, damit der sich entwickelnde Wasserstoff entweichen kann. (Vernichtung von Schleifschlamm vgl. § 9.) § 25 Reinigen der Arbeitsplätze, Feuerschutz (1) Die elektrischen Licht- und Kraftanlagen müssen den Bestimmungen des von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerkes deutscher Elektrotechniker für feuergefährdete Räume entsprechen. (2) Das Rauchen und das Hereinbringen von Feuer oder glühenden Gegenständen in Schleifereien ist durch Aushang nach Muster 3 der Anlage A zu verbieten. (3) § 20 Absätze 1 bis 3 finden auf Schleifereien sinngemäße Anwendung. V. Beförderung und Aufbewahrung § 26 Begriffsbestimmung Als Beförderung im Sinne dieser Arbeitsschutzbestimmung gilt nur die Beförderung von Magnesiumlegierungen außerhalb des Betriebes. § § 27 Verpackung (l) Span- und staubförmige Magnesiumlegierungen dürfen nur in dicht geschlossenen, innen trocke- nen Behältern aus nicht brennbaren Stoffen befördert werden. (2) Auf jedem Behälter ist die Aufschrift anzubringen: „Achtung! Magnesiumlegierungen! Bei einem Brand nur mit trockenem Sand überdecken! Kein Wasser und keine Feuerlöscher verwenden!“ § 28 Späneaufbewahrung (1) Späne und staubförmige Abfälle dürfen mit Abfällen anderer Art nicht vermengt werden und sind außerhalb der Arbeitsräume in trockenen Räumen und in verschlossen zu haltenden oder mit übergreifendem Deckel versehenen Behältern aus nicht brennbaren Stoffen aufzubewahren. Für trok-kene, feuchte und verunreinigte Späne sind besondere Behälter vorzusehen, die mit entsprechenden Aufschriften zu versehen sind. Feuchte Späne dürfen nicht auf der Bahn transportiert werden. Sie sind unter Beachtung besonderer Vorsichtsmaßnahmen möglichst schnell der Vernichtung zuzuführen. (Vgl. § 9 unverwertbare Abfälle.) (2) Die Vorschriften des § 5 Absätze 1 und 2, des § 7 und des § 8 Absätze 1 bis 3 gelten sinngemäß auch für die Aufbewahrung span- und staubförmiger Magnesiumlegierungen. (3) Andere leicht brennbare Stoffe dürfen nicht im gleichen Raum aufbewahrt werden. (4) Das Betreten des Aufbewahrungsraumes mit Feuer oder offenem Licht und das Rauchen sind verboten und durch Aushang nach Muster 3 der Anlage A bekanntzugeben. Die Räume dürfen nicht mit offenem Feuer geheizt werden. § 29 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 13. Juni 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß der Sachverständige zu optimalen, für die Untersuchungsarbeit brauchbaren Aussagen gelangt, die insofern den Sicherheitserfordernissen und -bedürfnissen der sowie der Realisierung der davon abgeleiteten Aufgabe zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terrorhandlungen Verhafteter Strafgefangener Wegen den bei der Realisierung von Terrorhandlungen, wleAus-bruch- und Fluchtversuche Meutereien, Geiselnahme Angriffe Verhafteter Strafgefangener auf Angehörige mit Gewaltanwendung entstehenden erheblichen Gefährdungen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Sofortmaßnahmen zur Wiederherstellung der Sicherheit und Ordnung beim Vollzug der Untersuchungshaft und zur Absicherung der Dienstobjekte einzuleiten.