Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 536

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 536 (GBl. DDR 1952, S. 536); 536 Gesetzblatt Nr. 88 Ausgabetag: 8. Juli 1952 (2) Beim Arbeiten mit Feilscheiben kann auf eine Absaugeanlage verzichtet werden, wenn sich im Arbeitsraum nur zwei Feilscheiben befinden oder wenn die Feilscheiben mit geringerer Umfangsgeschwindigkeit als 6 m/sec. betrieben werden. Werkstückflächen, in denen eiserne Kernstützen, Buchsen, Rohre oder dgl. eingegossen sind, dürfen auf Feilscheiben ohne Absaugungsanlagen nicht bearbeitet werden. § 19 Kühlung Ist bei der spanabhebenden Bearbeitung eine Kühlung nötig, so ist mit Preßluft, mit Öl oder Ölmischungen zu kühlen. Die Öle und Ölmischungen dürfen weder durch einen niedrigen Flammpunkt noch durch chemische Einwirkung auf die Späne die Entstehung oder Ausbreitung eines Brandes begünstigen. Keinesfalls darf Wasser oder eine Mischung von Wasser mit Bohrölen, sogenannte Emulsionen, verwendet werden. Desgleichen dürfen wässerige Lösungen von Salzen (z. B. Soda, Natriumfluorid) oder auch Aufschwemmungen (z. B. Graphit) nicht verwendet werden. § 20 Brandverhütung (1) Die Maschinen und die Arbeitsplätze sind in kurzen Zeitabständen täglich mehrmals von Spänen und Staub zu säubern. Das Anhäufen von Spänen ist zu vermeiden. (2) Späne und sonstige Abfälle sind an den Arbeitsplätzen in verschließbaren Blechbehältern zu sammeln und mehrmals am Tage den Sammelstellen zuzuführen. Für trockene, feuchte und verunreinigte Späne sind besondere Behälter aufzustellen und mit entsprechenden Aufschriften zu versehen. (3) Nach Arbeitsschluß dürfen sich keinerlei Späne oder sonstige Abfälle an den Arbeitsplätzen befinden. Winkel, Rohrleitungen und andere schwer zugängliche Stellen der Arbeitsräume sind durch regelmäßiges Abkehren von Metallstaub freizuhalten; Staubsauger dürfen hierzu nicht verwendet werden. (4) Aus einem Umkreis von mindestens drei Metern um die Arbeitsplätze sind Funken, Feuer und glühende Gegenstände fernzuhalten. IV. Schleifen § 21 Riemenantrieb Schleifmaschinen dürfen nicht durch Riemen mit eisernen Riemenschlössern (Verbindern) angetrieben werden. § 22 Naß- und Feuchtschieilen Beim Schleifen mit Öl darf kein Staub entstehen; beim Schleifen mit Wasser ist dieses so reichlich anzuwenden, daß der entstehende Schleifstaub weg-geschwemmt. wird. § 23 Trockenschleifen (1) Die Schleifmaschinen dürfen keine toten Räume haben, in denen sich Staub ablagern kann. Schleifscheiben und -bänder, mit denen vorher Eisen bearbeitet worden ist, dürfen nicht verwendet werden, da hierbei erhebliche Funkenbildung auftreten kann. (2) Beim Trockenschleifen ist der Schleifstaub mit großer Luftgeschwindigkeit abzusaugen* und in einem Staubabscheider mit Wasser sicher niederzuschlagen. Das Wasser ist dem Staubabscheider so zuzuführen, daß der Schleifstaub sich nicht an den Wandungen ansetzen kann. Die abgesaugte Luft ist ins Freie abzuführen. Trockenabscheider (Zyklonenabscheider oder Tuchfilter) sind unzulässig. Der Staubabscheider.ist täglich zu reinigen, sofern der Schlamm nicht nach einem besonderen Schlammbecken außerhalb des Arbeitsraumes abgeleitet wird. (3) Die Absaugeleitungen zwischen der Schleifmaschine und dem Staubabscheider müssen möglichst kurz sein. Staub- und schlammführende Rohre müssen glatte Wandungen haben und so geführt sein, daß sich keine Staub- oder Schlammnester bilden können. Der Staubabscheider und die Absaugeleitungen sind in regelmäßigen Zwischenräumen und vor längeren Stillständen gründlich zu reinigen. (4) Kann wegen der Sperrigkeit des Schleifgutes keine Abzugshaube angebracht werden, so ist möglichst mit grobkörnigen Schleifkörpern und mit geringer Umfangsgeschwindigkeit (6 m/sec.) zu schleifen. (5) Der Antrieb des Ventilators muß mit dem Antrieb der Schleifmaschine so verbunden sein, daß die Schleifmaschine stehenbleibt, sobald der Ventilator aussetzt. Bei Antrieb durch eine Transmissionswelle muß die Kraft auf den Ventilator durch mehrere Keilriemen übertragen werden. (6) Die Schleifmaschine darf sich erst in Betrieb setzen lassen, wenn die Wasserzufuhr eingeschaltet ist. Bei Ausbleiben des Wassers und bei erheblicher Verringerung der Wasserzufuhr muß die Schleifmaschine selbsttätig abgeschaltet oder das Vorliegen des Gefahrenzustandes in augenfälliger Weise gekennzeichnet werden. (7) Die Arbeitsschutzinspektion kann zülassen, daß die abgesaugte Luft in den Arbeitsraum zurückgeführt wird, wenn besondere Verhältnisse das erfordern. Entstehen beim Schleifen nur geringe Staubmengen, so kann mit Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion von einer Staubabsaugung abgesehen werden. (8) Werkstücke, die durch eingegossene eiserne Buchsen, Formerstifte, steckengebliebene Bohrer * Beim Bau und beim Betrieb von Absaugungsanlagen sind die anhängenden Richtlinien Anlage B für den Bau und Betrieb von Absaugungsanlagen beim Trockenschleifen von Magnesiumlegierungen zu beachten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.