Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 528

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 528 (GBl. DDR 1952, S. 528); 528 Gesetzblatt Nr. 86 Ausgabetag: 4. Juli 1952 2. Markierung der Fahrbahnkante Die Betondecken sind durch die seitlichen Schwarzstreifen, die Schwarzdecken durch helle Betonrandstreifen ohne Gußasphalt zu begrenzen. Die Fahrbahnkanten werden außer in der durchgehenden Strecke auch auf den Fahrbahnen der Anschluß-, Abzweig- und Kreuzungsstellen gekennzeichnet. Bei den Abfahrten aus der durchgehenden Strecke ist bei Anschlußstellen die Ausfahrtspur dadurch besonders kenntlich zu machen, daß die linke Randmarkierung der Ausfahrtspur entlang der Dreiecksinsel und in der Verlängerung über die Parallelspur hinweg bis zum Mittelstrich der durchgehenden Fahrbahn als 15 cm breiter gelber Rand-strich durchgeführt wird. 3. Markierung bei Abzweig- und Kreuzungsstellcn Bei Abzweig- und Kreuzungsstelien ist an Stelle des seitlichen Randstriches der Mittelstrich der ab- j zweigenden Fahrbahn bis zum Mittelstrich der durchlaufenden Strecke zu verlängern. In den Ausfahrten wird die Markierung der Fahrbahnkanten der durchgehenden Strecke als schwarz und gelb unterbrochener Strich durchgeführt. II. Richtungsnfläcke Während der Wintermonate und in Zeiten auftretenden Nebels ist der Verkehr mit Hilfe von Richtungspflöcken zu leiten, die entlang der Kante des Mittelstreifens und des unbefestigten Randstreifens aufgestellt werden. Der Abstand der Richtungspflöcke soll in der Geraden in der Regel 100 m, in Kurven unter 800 m Halbmesser 50 m betragen und kann in nebelreiehen Gegenden auf 25 m herabgesetzt werden. Richtungspflöcke werden in Anschlußstellen nicht angeordnet. Sie haben, wenn aus Holz, zweckmäßig Rundquerschnitt von etwa 5 mm Durchmesser, ragen 1 m über dem Boden heraus und sind im Wechsel von 20 cm schwarzweiß gestrichen, und zwar in der Weise, daß die obersten 20 cm einen schwarzen Anstrich erhalten. III. Bichtungsgeländer und Leitplanken 1. Richtungsgeländei' Die Aufstellung von Richtungsgeländern ist auf die Anschlußstellen, Abzweig- und Kreuzungs- i stellen zu beschränken, die eine besondere Verkehrsführung erforderlich machen. Die Aufstellung erfolgt nach der in Anlage 10 festgelegten Form. 2. Leitplanken An solchen Stellen der Autobahn, wo ein Abgleiten von Fahrzeugen, vor allem wegen gleichzeitiger Gefährdung Dritter verhindert werden muß, sind Leitplanken nach Anlage 10 aufzustellen. Die Leitplanken werden insbesondere dann notwendig sein, wenn die Autobahn über einen anderen Verkehrsweg hinweggeführt wird oder die Fahrbahn auf größerer Höhe (über 1,5 m) gestaffelt und der Mittelstreifen dabei steil geböscht oder durch Fußmauern abgestützt ist oder auch bei Kurven mit sehr starker Neigung. 3. Anstrich Als Anstrich für Richtungsgeländer und Leitplanken ist naturfarbenes Karbolineum zu wählen. IV. Absperrgeländer Absperrgeländer für dauernde Sperrungen von Baurampen, Waldschneisen, Feldwegen und dgL sind an der Autobahn nur an den Stellen anzubringen, wo die Gefahr besteht, daß diese wegen eintretenden lebhaften Verkehrs als sogenannte „Schwarze Auffahrt“ benutzt werden. Dabei ist darauf zu achten, daß die Pfostenabstände der Absperrgeländer so weit gewählt werden, daß der Verkehr bei geöffneter Sperrung nicht behindert wird. Diese bleibenden Straßensperrgeländer sind bei Holz naturfarben, bei Eisen stahlgrau zu streichen und erhalten im übrigen einen zur Umgebung passenden Farbton; sie sind möglichst weit von der Autobahn zurückzusetzen. Für wenig befahrene Baurampen, Waldschneisen, Feldwege und dgl. genügen die in der Straßenverkehrsordnung (Anlage 1 Bild 11) vorgeschriebenen Verbotstafeln (weiße Scheibe mit rotem Rand), die in genügendem Abstand von der Autobahn am rechten Rand der abzusperrenden Baurampen, Waldschneisen, Feldwege und dgl. aufzustellen sind. Die in der vorstehenden Anlage 1 zur Autobahnordnung genannten Anlagen mit Bildern werden, soweit sie in der Straßenverkehrsordnung nicht enthalten sind, dieser Ausgabe des Gesetzblattes beigelegt. Herausgeber: Reglerungskenzlei der Deutschen Demokratischen Republik Vcrlaj: (4) Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Mi jhaelki::’istr. 17, Airuf 67 54 n Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschi. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0.03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II. Berlin-Treptow, Am Treptower Park 26-30 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 763 des Amtes für Information der Deutschen Demokratischen Republik:.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft -Untersuchungshaftvollzugsordnung - Teilausgabe der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf ein mögliches Vorkommnis mit einer relativ großen Anzahl von Zuführungen Unter Berücksichtigung der bereits gemachten Darlegungen zur einsatz- und aktionsbezogenen Vorbereitung der Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.