Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 477

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 477 (GBl. DDR 1952, S. 477); Gesetzblatt Nr. 78 Ausgabetag: 21. Juni 1952 477 Luft im Kessel und in den Zügen darf an der Arbeitsstelle 50°C nicht übersteigen. Bei der Befahrung der Dampfkessel sind die Arbeitsschutzbestimmungen zu beachten. (6) Kesselstein und Schlamm sind aus dem Kessel gründlich zu entfernen. Der Kesselstein darf nicht mit zu scharfen Werkzeugen abgeklopft werden. (7) Die Züge und die äußeren Kesselwandungen sind gründlich von Flugasche und Ruß zu reinigen. (8) Nach jeder Reinigung haben die Kesselwärter oder andere hierzu geeignete Personen den Kessel und seine Feuerzüge zu befahren und genau zu untersuchen. Dabei sind besonders stark beanspruchte Stellen, z. B. Krempen an Böden, Kammerhälse und Stutzen, Niet- und Schweißnähte, Durchgangsöffnungen der Wasserstandsvorrichtungen, die Mündungen der Speise- und Entleerungsvorrichtungen, sorgfältig auf ihren Zustand zu prüfen. Mängel sind der Betriebsleitung zu melden (vgl. § 3 Abs. 11). (9) Beim etwaigen Anstrich des Kesselinnern ist mit Vorsicht zu verfahren. Der Anstrich ist möglichst dünn aufzutragen. Kessel-Innenanstrichmittel müssen durch das Ministerium für Arbeit, Technische Überwachung, zugelassen sein. (10) Zur Beleuchtung beim Befahren der Kessel und Züge dürfen leicht entzündliche Brennstoffe nicht benutzt werden. Bei Benutzung elektrischer Lampen und Werkzeuge ist darauf zu achten, daß die Handlampen und Kabel dem Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker* entsprechen. Die Lampen müssen mit einem sicher befestigten Überglas mit Scliutzkorb versehen sein und dürfen keine Schalter haben. Die Spannung muß durch Schutztransformatoren oder Umformer auf 42 V oder weniger herabgesetzt werden. Der Schutztransformator oder Umformer muß außerhalb der Kessel unmittelbar an der festverlegten Netzleitung oder nahe am Stecker angeschlossen sein. (11) Bei der Reinigung eines Kessels sind die Aus-rüstungs- und Zubehörteile zu untersuchen und erforderlichenfalls instand zu setzen. Mängel sind der Betriebsleitung zu melden. Zusätzliche Vorschriften für bewegliche Kessel § 5 (1) Unter Dampf stehende, abgestellte bewegliche Kessel müssen durch Beobachtung oder in sonstiger Weise so gesichert sein, daß Unbefugte sie nicht in Betrieb setzen können. Das Hauptdampfventil oder der Regulator müssen geschlossen, die Steuerung in Ruhe gesetzt und etwa vorhandene Bremsen angezogen sein. (2) Die Kohlenvorräte sind so zu lagern, daß sie gegen Erhitzung durch ausstrahlende Wärme geschützt sind. Zusätzliche Vorschriften für Sehsffskessel bei der Verwendung salzhaltigen Wassers § 6 Der Salzgehalt des Kesselwassers ist mindestens alle 4 Stunden mit Hilfe des Salinometers und * Zu beziehen durch: Staatssekretariat für Kohle und Energie Hauptverwaltung Kohle, Berlin W 1, Leipziger Straße 5 7. Thermometers festzustellen. Er darf nur ausnahmsweise die Höchstgrenze von 3 bis 4% erreichen. Steigt der Salzgehalt höher, so ist abzuschäumen. Kohlenlagerung und Förderung § 7 (1) Für die Lagerung der Kohlen sind die Hinweise des Merkblattes für Kohlenlagerung der Deutschen Handelszentrale Kohle zu beachten*. (2) Bei der Lagerung von Brennstoffen ist zu beachten, daß die Förderanlagen und deren Umgebung so oft gereinigt werden, daß ein Ansammeln von Kohlenstaub und Abrieb vermieden werden. Die Anlagen sind entsprechend dem Anfallen zu reinigen Das gleiche gilt für Bunkerboden, Kesselhaus und evtl, angrenzende Räume. Berlin, den 7. Juni 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter 52 477 OB Bekanntmachung ftd)!!. der Arbeitssehutzbestimmimg 830. 52 730 OB Anweisung über die Ausbildung von Kesselwärtern Vom 7. Juni 1952 £k47 Die Kesselanlagen besser zu pflegen, zu erhalten uhiw und Störungen, Schäden und Unfälle in ihrer Zahl ?2er“ und Auswirkung weitestgehend herabzumindern sowie eine bessere wirtschaftliche Verwendung der Brennstoffe zu erzielen, erfordert die Qualifikation der mit der Bedienung von Dampfkesseln beauftragten Personen durch einheitlich geregelte Ausbildung. Die Ausbildung muß in Lehrgängen erfolgen und mit staatlicher Prüfung abschließen. Nach bestandener Prüfung wird dem Lehrgangsteilnehmer ein Zeugnis ausgehändigt, das den Inhaber berechtigt, Kesselanlagen als verantwortlicher Kesselwärter selbständig zu bedienen. Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBL S. 957) wird darum für die Durchführung von Kesselwärter-Lehrgängen und die Zulassung der Teilnehmer zu diesen Lehrgängen folgende Bestimmung erlassen: § 1 Die Durchführung der Lehrgänge erfolgt unter Aufsicht der örtlich zuständigen Arbeitsschutzinspektion (Technische Überwachung). § 2 Die Kesselwärter müssen in diesen Lehrgängen so ausgebildet werden, daß sie in der Lage sind, die ihnen jeweils anvertrauten Kesselanlagen zur Gewährleistung eines unfallsicheren und wirtschaftlichen Betriebes sachgemäß zu bedienen und zu warten. Um dieses Ziel zu erreichen, sind den Kesselwärtern neben der praktischen Ausbildung theoretische Kenntnisse in solchem Ausmaße zu vermitteln, daß sie alle wesentlichen Vorgänge im Kesselbetrieb verstehen und die Auswirkungen ihrer Handlungen übersehen können.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und hat sich in jedem Fall als zweckmäßig erwiesen. Obwohl Vergünstigungen nicht an das Aussageverhalten des Beschuldigten gekoppelt sind, ist durch das Mitspracherecht des Untersuchungsführers im, Interesse der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt. Im Interesse der konsequenten einheitlichen Verfahrensweise bei der Sicherung persönlicher Kontakte Verhafteter ist deshalb eine für alle Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit den Leitern weiterer operativer Diensteinheiten sowie das Zusammenwirken mit dem Prozeßgericht in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Haupt Verhandlung,.