Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 477

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 477 (GBl. DDR 1952, S. 477); Gesetzblatt Nr. 78 Ausgabetag: 21. Juni 1952 477 Luft im Kessel und in den Zügen darf an der Arbeitsstelle 50°C nicht übersteigen. Bei der Befahrung der Dampfkessel sind die Arbeitsschutzbestimmungen zu beachten. (6) Kesselstein und Schlamm sind aus dem Kessel gründlich zu entfernen. Der Kesselstein darf nicht mit zu scharfen Werkzeugen abgeklopft werden. (7) Die Züge und die äußeren Kesselwandungen sind gründlich von Flugasche und Ruß zu reinigen. (8) Nach jeder Reinigung haben die Kesselwärter oder andere hierzu geeignete Personen den Kessel und seine Feuerzüge zu befahren und genau zu untersuchen. Dabei sind besonders stark beanspruchte Stellen, z. B. Krempen an Böden, Kammerhälse und Stutzen, Niet- und Schweißnähte, Durchgangsöffnungen der Wasserstandsvorrichtungen, die Mündungen der Speise- und Entleerungsvorrichtungen, sorgfältig auf ihren Zustand zu prüfen. Mängel sind der Betriebsleitung zu melden (vgl. § 3 Abs. 11). (9) Beim etwaigen Anstrich des Kesselinnern ist mit Vorsicht zu verfahren. Der Anstrich ist möglichst dünn aufzutragen. Kessel-Innenanstrichmittel müssen durch das Ministerium für Arbeit, Technische Überwachung, zugelassen sein. (10) Zur Beleuchtung beim Befahren der Kessel und Züge dürfen leicht entzündliche Brennstoffe nicht benutzt werden. Bei Benutzung elektrischer Lampen und Werkzeuge ist darauf zu achten, daß die Handlampen und Kabel dem Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker* entsprechen. Die Lampen müssen mit einem sicher befestigten Überglas mit Scliutzkorb versehen sein und dürfen keine Schalter haben. Die Spannung muß durch Schutztransformatoren oder Umformer auf 42 V oder weniger herabgesetzt werden. Der Schutztransformator oder Umformer muß außerhalb der Kessel unmittelbar an der festverlegten Netzleitung oder nahe am Stecker angeschlossen sein. (11) Bei der Reinigung eines Kessels sind die Aus-rüstungs- und Zubehörteile zu untersuchen und erforderlichenfalls instand zu setzen. Mängel sind der Betriebsleitung zu melden. Zusätzliche Vorschriften für bewegliche Kessel § 5 (1) Unter Dampf stehende, abgestellte bewegliche Kessel müssen durch Beobachtung oder in sonstiger Weise so gesichert sein, daß Unbefugte sie nicht in Betrieb setzen können. Das Hauptdampfventil oder der Regulator müssen geschlossen, die Steuerung in Ruhe gesetzt und etwa vorhandene Bremsen angezogen sein. (2) Die Kohlenvorräte sind so zu lagern, daß sie gegen Erhitzung durch ausstrahlende Wärme geschützt sind. Zusätzliche Vorschriften für Sehsffskessel bei der Verwendung salzhaltigen Wassers § 6 Der Salzgehalt des Kesselwassers ist mindestens alle 4 Stunden mit Hilfe des Salinometers und * Zu beziehen durch: Staatssekretariat für Kohle und Energie Hauptverwaltung Kohle, Berlin W 1, Leipziger Straße 5 7. Thermometers festzustellen. Er darf nur ausnahmsweise die Höchstgrenze von 3 bis 4% erreichen. Steigt der Salzgehalt höher, so ist abzuschäumen. Kohlenlagerung und Förderung § 7 (1) Für die Lagerung der Kohlen sind die Hinweise des Merkblattes für Kohlenlagerung der Deutschen Handelszentrale Kohle zu beachten*. (2) Bei der Lagerung von Brennstoffen ist zu beachten, daß die Förderanlagen und deren Umgebung so oft gereinigt werden, daß ein Ansammeln von Kohlenstaub und Abrieb vermieden werden. Die Anlagen sind entsprechend dem Anfallen zu reinigen Das gleiche gilt für Bunkerboden, Kesselhaus und evtl, angrenzende Räume. Berlin, den 7. Juni 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter 52 477 OB Bekanntmachung ftd)!!. der Arbeitssehutzbestimmimg 830. 52 730 OB Anweisung über die Ausbildung von Kesselwärtern Vom 7. Juni 1952 £k47 Die Kesselanlagen besser zu pflegen, zu erhalten uhiw und Störungen, Schäden und Unfälle in ihrer Zahl ?2er“ und Auswirkung weitestgehend herabzumindern sowie eine bessere wirtschaftliche Verwendung der Brennstoffe zu erzielen, erfordert die Qualifikation der mit der Bedienung von Dampfkesseln beauftragten Personen durch einheitlich geregelte Ausbildung. Die Ausbildung muß in Lehrgängen erfolgen und mit staatlicher Prüfung abschließen. Nach bestandener Prüfung wird dem Lehrgangsteilnehmer ein Zeugnis ausgehändigt, das den Inhaber berechtigt, Kesselanlagen als verantwortlicher Kesselwärter selbständig zu bedienen. Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBL S. 957) wird darum für die Durchführung von Kesselwärter-Lehrgängen und die Zulassung der Teilnehmer zu diesen Lehrgängen folgende Bestimmung erlassen: § 1 Die Durchführung der Lehrgänge erfolgt unter Aufsicht der örtlich zuständigen Arbeitsschutzinspektion (Technische Überwachung). § 2 Die Kesselwärter müssen in diesen Lehrgängen so ausgebildet werden, daß sie in der Lage sind, die ihnen jeweils anvertrauten Kesselanlagen zur Gewährleistung eines unfallsicheren und wirtschaftlichen Betriebes sachgemäß zu bedienen und zu warten. Um dieses Ziel zu erreichen, sind den Kesselwärtern neben der praktischen Ausbildung theoretische Kenntnisse in solchem Ausmaße zu vermitteln, daß sie alle wesentlichen Vorgänge im Kesselbetrieb verstehen und die Auswirkungen ihrer Handlungen übersehen können.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung auslösen. Die ständige Entwicklung von Vorläufen Ausgehend von den generellen Vorgaben für die Intensivierung der Arbeit mit den von der Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit. Die wesentlichste Angriffsrichtung bei staatsfeindlicher Hetze und anderen Straftaten gegen die innere Ordnung bestand in der Diskreditierung der Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.