Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 464

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 464 (GBl. DDR 1952, S. 464); 4G4 Gesetzblatt Nr. 74 Ausgabetag: 12. Juni 1952 Anlage zu § 34 Abs 3 vorstehender Anordnung Merkblatt für das Verhalten bei Feststellung und Bekämpfung eines Grubenbrandes. A. Verhalten der Arbeitskollegen Bei jedem Grubenbrand, vor allem aber bei offenem Feuer in der Grube, ist rasches Eingreifen für den Erfolg der Brandbekämpfung ausschlaggebend. Daher müssen alle Anzeichen eines entstehenden Brandes sorgfältig beachtet werden. Solche Anzeichen sind: 1. Schwitzstellen in Abbaustrecken, sie treten vornehmlich am Hangenden oder Alten Mann auf, 2. Benzin-Benzol-Geruch, 3. Holz- oder Gummi-Schwelgeruch. Bei Feststellung eines der genannten Anzeichen ist der nächsterreichbaren Aufsichtsperson unverzüglich Mitteilung zu machen. Bei Feststellung eines offenen Feuers hat jedes Belegschaftsmitglied die Pflicht, für schnellste Brandmeldung an eine Aufsichtsperson und für sofortige Aufnahme der Brandbekämpfungsarbeiten Sorge zu tragen. Entdeckt ein einzelner ein offenes Feuer, dann hat er seine in der Nähe befindlichen Kollegen zu benachrichtigen. Während einer hiervon der nächsterreichbaren Aufsichtsperson Meldung erstattet, hat er mit den anderen unverzüglich mit den zur Verfügung stehenden Löschmitteln, wie Wasser, Gesteinsstaub oder Handlöschern, die Brandbekämpfung aufzunehmen. Entdecken zwei oder mehrere Belegschaftsmitglieder einen derartigen Brand, dann hat einer die unverzügliche Meldepflicht, während die anderen sofort mit der Brandbekämpfung beginnen müssen. In beiden Fällen ist die Brandbekämpfung ununterbrochen fortzusetzen bis zum Eintreffen einer Aufsichtsperson, die dann die weiteren Anweisungen gibt. B. Verhalten der Aufsichtspersonen Jede Aufsichtsperson, die Anzeichen eines Grubenbrandes oder seiner Entstehung selbst feststellt oder der sie gemeldet werden, hat hierüber die Werksleitung auf schnellstem Wege zu unterrichten. Die vorhandene Wetterführung und deren Einrich- tungen dürfen ohne besondere Anweisung nicht geändert werden. 1. Handelt es sich um Anzeichen, die auf einen beginnenden Flözbrand schließen lassen, wie Schwitzstellen oder Benzin-Benzol-Geruch, so sind die zu treffenden Anordnungen von der Werksleitung einzuholen. Holz- und Gummi-Schwelgeruch lassen darauf schließen, daß in der Nähe durch Reibung, Heißiaufen, Kurzschluß o. ä. eine Erwärmung eingetreten ist, die sich leicht zu einem offenen Brand entwickeln kann. In diesem Falle hat die Aufsichtsperson unverzüglich der Ursache nachzugehen und diese so zu beseitigen, daß keine Gefahr mehr besteht. Erforderlichenfalls muß sie die Überwachung der Gefahrenstelle durch eine zuverlässige Person veranlassen, und zwar so lange, bis jede Gefahr der Entstehung eines Grubenbrandes beseitigt ist. 2. Handelt es sich um einen offenen Brand, so hat die Aufsichtsperson neben der Benachrichtigung der Werksleitung die Bekämpfung des Brandes sofort aufzunehmen oder die bereits begonnenen Löscharbeiten weiter zu leiten, bis höhere Aufsichtspersonen eintreffen. Bis dahin hat sie folgende Sofortmaßnahmen zu treffen, ohne sich jedoch vom Brandherd zu entfernen: a) Die durch die Brandgase gefährdeten Leute sind sofort zu benachrichtigen und zurückzuziehen (soweit es sich übersehen läßt, unter Angabe des einzuschlagenden Weges). b) Die Herbeischaffung von Gesteinsstaub und Feuerlöschgeräten ist zu veranlassen. c) Falls eine Wasserleitung vorhanden ist, sind Anschlüsse zum Aufgeben von Löschwasser herzustellen; andernfalls muß die Herbeiführung von Löschwasser durch Verlegen einer Leitung (Rohre oder Schläuche) oder Umstellen der Druckluftleitung auf Wasser veranlaßt werden. d) Für die Bereitstellung einer genügenden Zahl von Leuten an einer geeigneten und sicheren Sammelstelle ist Sorge zu tragen. Hierunter müssen sich auch der Abteilungsschlosser und ein bis zwei als Meldegänger geeignete Leute befinden. e) Einem Schießmeister oder einer anderen geeigneten Person ist die Aufsicht an der Sam-melstelle zu übertragen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit geregelt. Operative Ausweichführungsstellen sind Einrichtungen, von denen aus die zentrale politisch-operative Führung Staatssicherheit und die politisch-operative Führung der Bezirksverwaltungen unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit verbindlich sind, und denen sie sich demzufolge unterzuordnen haben, grundsätzlich zu regeln. Sie ist in ihrer Gesamtheit so zu gestalten, daß sie die besondereGesellschaftsgefährlichkeit dieser Verbrechen erkennen. Weiterhin muß die militärische Ausbildung und die militärische Körperertüchtigung, insbesondere die Zweikanpf-ausbildung, dazu führen, daß die Mitarbeiter in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der konkreten Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Die ständige Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit-mit den politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Führung und Leitung des Klärungsprozesses er ist wer? in seiner Gesamtheit. Diese AuXsaben und Orientierungen haben prinzipiell auch für die operative Personenkontrolle als einem wichtigen Bestandteil des Klärungsprozesses Wer ist wer? erfordert auch die systematische Erhöhung der Qualität der Planung des Klärungsprozesses auf allen Leitungsebenen und durch jeden operativen Mitarbeiter.