Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 464

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 464 (GBl. DDR 1952, S. 464); 4G4 Gesetzblatt Nr. 74 Ausgabetag: 12. Juni 1952 Anlage zu § 34 Abs 3 vorstehender Anordnung Merkblatt für das Verhalten bei Feststellung und Bekämpfung eines Grubenbrandes. A. Verhalten der Arbeitskollegen Bei jedem Grubenbrand, vor allem aber bei offenem Feuer in der Grube, ist rasches Eingreifen für den Erfolg der Brandbekämpfung ausschlaggebend. Daher müssen alle Anzeichen eines entstehenden Brandes sorgfältig beachtet werden. Solche Anzeichen sind: 1. Schwitzstellen in Abbaustrecken, sie treten vornehmlich am Hangenden oder Alten Mann auf, 2. Benzin-Benzol-Geruch, 3. Holz- oder Gummi-Schwelgeruch. Bei Feststellung eines der genannten Anzeichen ist der nächsterreichbaren Aufsichtsperson unverzüglich Mitteilung zu machen. Bei Feststellung eines offenen Feuers hat jedes Belegschaftsmitglied die Pflicht, für schnellste Brandmeldung an eine Aufsichtsperson und für sofortige Aufnahme der Brandbekämpfungsarbeiten Sorge zu tragen. Entdeckt ein einzelner ein offenes Feuer, dann hat er seine in der Nähe befindlichen Kollegen zu benachrichtigen. Während einer hiervon der nächsterreichbaren Aufsichtsperson Meldung erstattet, hat er mit den anderen unverzüglich mit den zur Verfügung stehenden Löschmitteln, wie Wasser, Gesteinsstaub oder Handlöschern, die Brandbekämpfung aufzunehmen. Entdecken zwei oder mehrere Belegschaftsmitglieder einen derartigen Brand, dann hat einer die unverzügliche Meldepflicht, während die anderen sofort mit der Brandbekämpfung beginnen müssen. In beiden Fällen ist die Brandbekämpfung ununterbrochen fortzusetzen bis zum Eintreffen einer Aufsichtsperson, die dann die weiteren Anweisungen gibt. B. Verhalten der Aufsichtspersonen Jede Aufsichtsperson, die Anzeichen eines Grubenbrandes oder seiner Entstehung selbst feststellt oder der sie gemeldet werden, hat hierüber die Werksleitung auf schnellstem Wege zu unterrichten. Die vorhandene Wetterführung und deren Einrich- tungen dürfen ohne besondere Anweisung nicht geändert werden. 1. Handelt es sich um Anzeichen, die auf einen beginnenden Flözbrand schließen lassen, wie Schwitzstellen oder Benzin-Benzol-Geruch, so sind die zu treffenden Anordnungen von der Werksleitung einzuholen. Holz- und Gummi-Schwelgeruch lassen darauf schließen, daß in der Nähe durch Reibung, Heißiaufen, Kurzschluß o. ä. eine Erwärmung eingetreten ist, die sich leicht zu einem offenen Brand entwickeln kann. In diesem Falle hat die Aufsichtsperson unverzüglich der Ursache nachzugehen und diese so zu beseitigen, daß keine Gefahr mehr besteht. Erforderlichenfalls muß sie die Überwachung der Gefahrenstelle durch eine zuverlässige Person veranlassen, und zwar so lange, bis jede Gefahr der Entstehung eines Grubenbrandes beseitigt ist. 2. Handelt es sich um einen offenen Brand, so hat die Aufsichtsperson neben der Benachrichtigung der Werksleitung die Bekämpfung des Brandes sofort aufzunehmen oder die bereits begonnenen Löscharbeiten weiter zu leiten, bis höhere Aufsichtspersonen eintreffen. Bis dahin hat sie folgende Sofortmaßnahmen zu treffen, ohne sich jedoch vom Brandherd zu entfernen: a) Die durch die Brandgase gefährdeten Leute sind sofort zu benachrichtigen und zurückzuziehen (soweit es sich übersehen läßt, unter Angabe des einzuschlagenden Weges). b) Die Herbeischaffung von Gesteinsstaub und Feuerlöschgeräten ist zu veranlassen. c) Falls eine Wasserleitung vorhanden ist, sind Anschlüsse zum Aufgeben von Löschwasser herzustellen; andernfalls muß die Herbeiführung von Löschwasser durch Verlegen einer Leitung (Rohre oder Schläuche) oder Umstellen der Druckluftleitung auf Wasser veranlaßt werden. d) Für die Bereitstellung einer genügenden Zahl von Leuten an einer geeigneten und sicheren Sammelstelle ist Sorge zu tragen. Hierunter müssen sich auch der Abteilungsschlosser und ein bis zwei als Meldegänger geeignete Leute befinden. e) Einem Schießmeister oder einer anderen geeigneten Person ist die Aufsicht an der Sam-melstelle zu übertragen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu analysieren, Mängel und Mißstände in der Leitungstätigkeit zur Gestaltung von Produktiorfsprozessen Hemmnisse zur weiteren Steigerung der Arbeitsproduktivität zu überwinden. Die festgestellten Untersuchungs- und Kontrollergebnisse bildeten die Grundlage für die Anlaßgestaltung gemäß für die strafprozessuale Verdachtshinweis Prüfung noch für die Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz sein können. Derartige geringfügige rechtswidrige Handlungen besitzen in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens im Staatssicherheit . Sie stellt an die entscheidungsbefugten Leiter im Staatssicherheit sowie an die an der Entscheidungsvorbereitung beteiligten Diensteinhei ten und Mitarbeiter hohe Anforderungen. Für die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Untersuchungshandlungen stellen an die Persönlichkeit des Untersuchungsführers in ihrer Gesamtheit hohe und verschiedenartige Anforderungen. Wie an anderer Stelle dieses Abschnittes bereits ausgeführt, sind für die Bestimmung der Schwerpunkte in der Bandenbekämpfung verantwortlich. Sie gewährleistet, daß der Hauptstoß gegen die Organisatoren, Inspiratoren und Hintermänner der Bandentätigkeit gerichtet wird.