Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 462

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 462 (GBl. DDR 1952, S. 462); 402 Gesetzblatt Nr. 74 Ausgabetag: 12. Juni 1952 II. Streckenbrände § 41 Offener Streckenbrand ist mit Wasser oder Feuerlöschgeräten zu bekämpfen. Ist dies nicht mehr möglich, so ist die Strecke mit unbrennbarem Material abzudämmen. Vorkehrungen zur Abdämmung sind in den zum Brandherd führenden Grubenbauen zu treffen. Das Ausräumen der gelöschten Brandstelle ist anzustreben. III. Brände in Ein- und Ausziehschächten § 42 (1) Bei Bränden im einziehenden Schacht muß, wenn wegen Rauch und Hitze der Zutritt zum Schacht nicht möglich ist, sofort der Hauptlüfter stillgesetzt werden. Die Brandtüren im Füllort sind an allen Sohlen des brennenden Schachtes zu schließen. Ist das wegen Rauch und Erwärmung nicht möglich, so muß der brennende Schacht im weiteren Umkreise unter Tage abgesperrt werden. Die Belegschaft ist durch andere Schächte so schnell wie möglich zurückzuziehen. (2) Bei Bränden im ausziehenden Schacht wird die gefährdete Belegschaft durch den einziehenden Schacht zurückgezogen, hierauf der Ventilator stillgesetzt und die Brandbekämpfung eingeleitet. § 43 Durch Unterwassersetzen des Schachtes kann ein Feuer im einziehenden oder ausziehenden Schacht erst dann bekämpft werden, wenn die Belegschaft die Grube verlassen hat. IV. Brühungen und Brände in Abbauen § 44 Brühungen und Brände in den Abbauen werden entsprechend ihrem Umfange entweder direkt durch Wasser und möglichst schnelles Wegfördern der brennenden Kohlenmassen bekämpft (direkte Bekämpfung) oder dadurch unschädlich gemacht, daß der Brandherd verschlämmt wird. § 45 (1) Hat das Feuer ein solches Ausmaß angenommen, daß die unmittelbare Bekämpfung wegen Rauch, Gasen oder Hitze abgebrochen werden muß oder immöglich wird, so ist das in Brand geratene Feld abzudämmen, um das Feuer durch Entzug des Sauerstoffes zu ersticken. Das hierzu erforderliche Abdämmungsmaterial muß rechtzeitig, also bereits während der unmittelbaren Brandbekämpfung herbeigeschafft werden. (2) Die Umgebung des Brandherdes ist gründlich einzuwässern; alsdann ist das Brandfeld so nahe wie möglich auf der Einzieh- und Ausziehseite abzusperren. (3) Die ersten Absperrungen sind so auszuführen, daß sie einen möglichst raschen Luftabschluß gewährleisten, wie z. B. verputzte oder mit Letten abgedichtete Verschalungen, Dämme aus Glaswolle, Sandsäcke, nasse Tücher und dgl. (4) Zuerst ist das Brandfeld auf der Wettereinziehseite abzuschließen, um die Sauerstoffzufuhr zum Brandherd zu drosseln und den Rauch- und Gasaustritt bei der Ausziehöffnung zu verringern. Läßt dieser nach, dann ist die Wetterausziehseite durch eine vorläufige Absperrung, gegebenenfalls unter Belassung einer Öffnung zu schließen. (5) Den vorläufigen Absperrungen haben nach einer angemessenen Wartezeit die endgültigen wetterdichten Absperrungen durch Ziegel und Holzmauerung zu folgen. Die Dauer der Wartezeit richtet sich danach, ob und in welchem Umfange die Gefahr einer Schlagwetter- oder Brandgasexplo-sion vorliegt. Die Branddämme müssen also gleichzeitig wirksam gegen Explosionen sein. (6) Ist die Absperrung der Brandstelle im engeren Umkreis wegen der Ausdehnung des Brandes oder wegen Explosionsgefahr nicht möglich, so ist eine Absperrung im weiteren Umkreis mit aller Beschleunigung vorzunehmen, gegebenenfalls sind die Sicherheitstüren (§ 30 Absätze 1 und 2) zu schließen und abzudichten. Auch hierbei sind die Strecken gründlich einzuwässern. § 46 Die Einzelheiten über die Durchführung der vorläufigen und endgültigen Absperrungen, insbesondere wenn die Gefahr einer Brandgas- oder Schlagwetterexplosion besteht, sind von dem Werksleiter festzulegen. § 47 Ist eine Abriegelung des Brandes in der Grube nicht mehr möglich, so sind die Tagesöffnungen der Einzieh- und Ausziehschächte wetterdicht abzusperren. § 48 (1) Die Branddämme sind regelmäßig auf ihre Unversehrtheit, auf den Zustand des Ausbaues vor dem Damm, auf die Dichtigkeit der Verschlüsse zur Entwässerung und zur Entnahme von Wetterproben und auf freien Zugang zum Damm zu untersuchen. (2) Der Befund ist auf einer Tafel (Brandtafel, § 38 Abs. 2) am Branddamm und im Brandbuch mit Datum und Unterschrift zu vermerken. V. Sonstige Maßregeln bei der Grubenbrandbekämpfung § 49 (1) Während der Brandbekämpfung ist der Wetterzug zur Brandstelle so einzustellen, daß er einerseits nicht das Feuer zu sehr entfacht, andererseits nicht zu einer Stauung der Rauch- und Brandgase und somit zur Entstehung explosionsgefährlicher Gasgemische beitragen kann.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes unumgänglich ist Satz Gesetz. Ziel und Zweck einer Zuführung nach dieser Rechtsnorm ist es, einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher feindlich-negativer Tätigkeit, die unter Ausnutzung und Mißbrauch des grenzüberschreitenden Verkehrs organisiert und durchgeführt wird, der Unterstützung vielfältiger politisch-operativer.