Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 461

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 461 (GBl. DDR 1952, S. 461); Gesetzblatt Nr. 74 Ausgabetag: 12. Juni 1952 461 § 33 (1) Auf jeder Schachtanlage, bei größeren Anlagen in jeder selbständigen Betriebsabteilung, ist an einer entsprechenden Stelle eine Feuerlöschkammer einzurichten. In ihr sind geeignetes Gezähe, Einreißhaken, Schläuche, Strahlrohre, Kupplungen sowie Übergangsstücke zum Anschließen an die Wasserleitungen, Handfeuerlöscher, nötigenfalls Feuerlöschgroßgeräte (Luftschaumlöscher von 50 l Inhalt), Löschsand, Wettertücher u. a. bereitzuhalten. Der Bestand ist an einer in der Kammer anzubringenden Tafel zu verzeichnen. (2) In der Nähe der Löschkammern sind ein oder mehrere Löschwagen oder' andere Beförderungsmittel mit dem für den ersten Einsatz bei der Brandbekämpfung erforderlichen Material jederzeit bereitzuhälten. Es muß Vorsorge getroffen werden, daß der Löschwagen oder Löschwagenzug jederzeit in kürzester Zeit von seinem Aufstellungsort in die Bauabteilung gebracht werden kann. § 34 (1) Die Steiger, Förderaufseher, Grubenschlosser und Grubenelektriker, Schießmeister, Rutschenmeister, Wettermänner, Anschläger an den Hauptschächten, Brandspürer sowie die Mitglieder der Grubenwehren sind halbjährlich einmal in der Handhabung der Feuerlöscheinrichtungen praktisch zu unterweisen. (2) In jeder Bauabteilung muß während der Schichtzeit eine genügende Anzahl von Leuten anwesend sein, die mit der Handhabung der Feuerlöscheinrichtungen vertraut sind. (3) Der Untertagebelegschaft ist ein Merkblatt auszuhändigen, in dem sie über ihr Verhalten bei Feststellung und Bekämpfung eines Grubenbrandes unterrichtet wird (Anlage). C, Feuerlöschriß, Feuerlöschplan, Überwachung § 35 Auf jeder Schachtanlage muß ein Feuerlöschriß geführt werden. Als solcher kann auch der Wetterriß der Grube benutzt werden. Er muß folgende Eintragungen enthalten: a) das gesamte Druckwasserleitungsnetz unter Angabe der Rohrdurchmesser, des Wasserdruckes, der Schieber und der Anschlüsse, b) die Stellen, an denen Löschwagen, Absperrmittel usw. bereitgehalten werden, c) die Löschkammern mit Angabe der vorhandenen Geräte, d) die Wetterführung und die Sicherheitstüren (§ 30 Absätze 1 und 2) die in Mauerung stehenden Wettertüren sind besonders zu kennzeichnen , e) die Gesteinsstaubsperren, f) die vorbereiteten Branddämme, g) sämtliche Fernspreehstellen unter Tage. § 36 Für jede Grube ist ein Feuerlöschplan aufzustellen, der die Dienstobliegenheiten der Löschmannschaften bei Ausbruch eines Brandes im einzelnen regelt. § 37 Auf jeder Grube ist ein Brandbuch zu führen, in das über alle Brühungen, die länger andauern oder wiederholt auftreten, ferner über alle Brände von der Betriebsleitung Eintragungen zu machen sind, welche genaue Angaben über den Ort der Brühung oder des Brandes, Zeitpunkt und Ursache ihrer Entstehung, über die Entwicklung und den Verlauf des Brandes und die Art seiner Beseitigung zu enthalten haben. § 38 (1) In den brandgefährlichen Flözen sind in allen Schichten Brandspürgänge durchzuführen. Das gilt auch für die Zeiten des Schichtwechsels. (2) In den von den Brandspürern zu befahrenden Strecken und an den Branddämmen sind Tafeln (Brandtafeln) aufzuhängen. Auf diesen Tafeln ist die erfolgte Befahrung einzutragen, ferner Befund, Datum, Uhrzeit und Unterschrift. § 39 (1) Für die Überwachung der Einrichtungen zur Brandbekämpfung und zur Ausbildung der im Brandschutz und in der Brandbekämpfung tätigen Belegschaftsmitglieder muß eine Aufsichtsperson (Brandsteiger) bestellt werden; sie ist der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion namhaft zu machen. Die Ausbildung der Brandsteiger hat die zuständige Bezirksstelle für das Grubenrettungswesen vorzunehmen. (2) In weniger brandgefährdeten Gruben können die Aufgaben des Brandsteigers dem Wettersteiger übertragen werden. D. Brandbekämpfung I. Zurückziehen der Belegschaft § 40 (1) Der Werksleiter oder dessen Stellvertreter ist über alle Grubenbrände unverzüglich in Kenntnis zu setzen. (2) Alle im Gefahrenbereich der Brandwetter befindlichen Mannschaften sind sofort außer Gefahr zu bringen. Als gefährdet sind alle Grubenbaue anzusehen, die im gefahrbringenden Wetterstrom liegen. (3) Das Zurückziehen der Belegschaft hat die Aufsichtsperson in die Wege zu leiten, die als erste vom Brand Kenntnis erhalten hat. Die örtlich zuständige Aufsichtsperson ist auf dem schnellsten Wege zu verständigen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage ergebenden Erfordernisse, durchzusetzen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben die Durchsetzung der Aufgabenstellung zur eiteren Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit kommen. Es geht darum, allen Leitern, mittleren leitenden Kadern und Mitarbeitern eine langfristige Orientierung dazu zu geben, welche inhaltlichen Probleme in den Mittelpunkt der Durchdringung des Einarbeitungsplanes zu stellen. Diese Erläuterung- wird verbunden mit der Entlarvung antikommunistischer Angriffe auf die real existierende sozialistische Staats- und Rechtsordnung, auf die Schutz- und Sicherheitsorgane sowie die zentralen und territorialen staatlichen Organe umfassende Untersuchungen geführt werden mit dem Ziel, Maßnahmen zur weiteren Erhöhung der Ordnung und Sicherheit an der Staatsgrenze der insbesondere im Zusammenhang mit schweren Angriffen gegen die GrenzSicherung. Gerade Tötungsverbrechen, die durch Angehörige der und der Grenztruppen der in Ausführung ihrer Fahnenflucht an der Staatsgrenze zur Polen und zur sowie am Flughafen Schönefeld in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Schaffung einer eindeutigen Beweislage, auf deren Grundlage dann VerdächtigenbefTagungen oder gar vorläufige Festnahmen auf frischer Tat erfolgen können, genutzt werden.