Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 459

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 459 (GBl. DDR 1952, S. 459); Gesetzblatt Nr. 74 Ausgabetag: 12. Juni 1952 459 räume, Lagerräume für brennbare Flüssigkeiten, Schmier- und Putzmittel, Transformatorenräume, Sprengstoffkammern, Bremskammern und Seilbahnräume sind nebst ihren Einbauten unbrennbar anzulegen. (2) Als unbrennbarer Ausbau sind Mauerung, Betonausbau, Torkretierung, Eisenausbau mit Eisenverzug und dgl. anzusehen. (3) Ist es wegen der zu erwartenden Druckwirkungen erforderlich, Mauerungen nachgiebig zu gestalten, so sind Holzeinlagen aus gehobeltem Eichenholz oder Holzeinlagen, die mit Glaswolle umwickelt sind, anzubringen. § 16 Schmier- und Putzmittel dürfen unter Tage nur in geschlossenen Blechbehältern oder verschlossenen Nischen aufbewahrt werden. Verbrauchte Schmierund Putzmittel sind täglich aus der Grube zu entfernen. § 17 (1) Durch sorgfältige Überwachung der Maschinen und elektrischen Anlagen ist jede ungewöhnliche Wärmebildung in der Grube zu vermeiden. (2) Am Ende einer Förderschicht vor Zeiten der Werksruhe hat ein besonders hiermit Beauftragter (z. B. der Brigadeleiter) nachzuprüfen, ob sich an den Fördereinrichtungen der mechanisierten Abbaue oder in der Umgebung eine außergewöhnliche Erwärmung bemerkbar macht oder Brandgefahr besteht. VII. Brände durch Verwendung von Schneidbrennern und dergleichen § 18 Schneidbrenner, Schweißgeräte und Lötlampen dürfen unter Tage nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion gebraucht werden. Hierfür gelten die Allgemeinen Richtlinien der Technischen Bergbauinspektion Berlin und der Hauptabteilung Arbeit des Ministeriums für Arbeit und Gesundheitswesen vom 4. Oktober 1950 für die Ausführung von Schweiß-, Schneid- und Lötarbeiten in Bergbaubetrieben unter Tage. VIII. Vorschriften für die Abbauführung a) Aus- und Vorrichtung § 19 (1) Hauptstrecken, die lange offen gehalten werden müssen, sind ins Nebengestein zu legen. (2) Die Vorrichtungsstrecken im Flöz sind auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß, auch bezüglich der Längen und Querschnitte, zu beschränken. (3) Strecken in Abbaunähe sollen erst vor unmittelbarem Bedarf aufgefahren werden, und zwar von der Abbaukante aus in beschleunigtem Vortrieb. (4) Das Auffahren von Firstenstrecken in der Nähe von auf der Sohle auf gefahrenen Strecken ist zu vermeiden; andernfalls sollen die Sohle der unter der Firste vorhandenen Strecken mit Sand überdeckt und die Stöße torkretiert, berappt oder mit Gesteinsstaub beworfen werden, um entstandene neue Risse zu erkennen. (5) Strecken, deren Kohlenfirste erfahrungsgemäß sehr, druckhaft ist, sollen in ganzer Flözmächtigkeit aufgefahren werden (bis etwa 6 m Flözmächtigkeit); sie können in ihrem unteren Teil mit Sand ausgefüllt werden. § 20 Die auf dem Streckenausbau liegende Kohle muß auf alle Fälle hereingewonnen, zumindest aber temperaturmäßig überwacht werden. Das gleiche gilt für Haufwerkkohle. § 21 (1) Die Art des Streckenausbaues muß unter Berücksichtigung der erforderlichen Standdauer und der Beschaffenheit und Art des Nebengesteins gewählt werden. (2) Auskesselungen in der Streckenfirste dürfen nicht ausgeklotzt, sondern müssen so verbaut werden, daß die Kappen mit der Verpfählung sich unmittelbar an das Hangende anlehnen. (3) Verbrochene Strecken sind beschleunigt aufzu-wältigen. b) Abbau § 22 (1) Grundsätzlich ist jeweils das hangende Flöz vor dem liegenden Flöz abzubauen. (2) Besondere Beachtung erfordert die Erstellung geradliniger Abbaufronten. (3) Das Überschneiden, aber auch die allzu große Annäherung von Abbaufronten in benachbarten Flözen müssen vermieden werden. § 23 (1) Die erfahrungsgemäß ermittelte günstigste (zeitliche und verhiebsmäßige) Abbaustoßfolge muß besonders beim Scheibenbau unbedingt eingehalten werden; entweder kurzer Abstand der Abbaufronten (etwa 10 m) voneinander oder lange Wartezeit bis zum Abbau der zweiten bzw. oberen Scheibe. (2) Beschleunigter, restloser Verhieb der Kohle an oder in der Nähe von Verwerfungen ist erforderlich. § 24 (l) Sicherheitspfeiler für Hauptstrecken sollen auf beiden Seiten eine Breite der 10 bis 12fachen Flözmächtigkeit haben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Komplexe: Welche bedeutenden Sicherheitserfordernisse sind im Verantwortungsbereich vorhanden oder werden sich in Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der die allseitige Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft, die weitere Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens, der Ausschließung des Überraschungsmomentes, der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit stehen, muß die Suche, Auswahl, Aufklärung, Werbung, Zusammenarbeit und Überprüfung von entsprechend der Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.