Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 448

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 448 (GBl. DDR 1952, S. 448); 448 Gesetzblatt Nr. 71 Ausgabetag: 9. Juni 1952 (3) Die Überweisung der Mittel erfolgt auf Grund des bestätigten Haushaltplanes, ihre Ausreichung nach Vorlage bestätigter Rechnungen. (4) Die Deutsche Investitionsbank hat die Finanzierung der planmäßig durchgeführten Enttrümmerungsarbeiten zu kontrollieren. § 3 Die Hauptabteilungen Materialversorgung der Landesregierungen sind für die Lenkung der geborgenen Materialien verantwortlich. § 4 (1) Alle durch den Verkauf von bei der Enttrümmerung geborgenen Materialien erzielten Erlöse sind durch die Enttrümmerungsträger zu vereinnahmen. (2) Aus diesen Erlösen werden Prämien für die Bergung von Metall gezahlt. § 5 Die Abteilungen Aufbau bei den Räten der Städte und Kreise haben über die Hauptabteilungen Aufbau der Landesregierungen dem Ministerium für Aufbau monatlich Bericht zu erstatten. § 6 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 23. Mai 1952 Ministerium für Aufbau Dr. Bolz Stellvertreter des Ministerpräsidenten Erste Durchführungsanweisung zur Anordnung zum Plan der Enttrümmerungsarbeiten. Vom 23. Mai 1952 § 1 Zu § 1 Abs. 1 der Anordnung (1) Planträger der Enttrümmerungsarbeiten sind die Landesregierungen Hauptabteilung Aufbau. (2) Enttrümmerungsträger sind die Räte der Städte oder Gemeinden, die Enttrümmerungsarbeiten im Rahmen des Enttrümmerungsplanes durchführen. (3) Für die planmäßigen Enttrümmerungsarbeiten im Rahmen des Volkswirtschaftsplanes 1952 ist von dem Enttrümmerungsträger ein Plan aufzustellen, der in zweifacher Ausfertigung dem Planträger einzureichen, von diesem zu prüfen und nach Abstimmung mit dem Landesplan der Enttrümmerung zu bestätigen ist. Eine genehmigte Ausfertigung erhält der Enttrümmerungsträger vom Planträger zurück. (4) Der vom Enttrümmerungsträger aufzustellende Plan besteht aus: a) dem Übersichts- (Lage-) plan mit eingetragenen Trümmerstellen und -mengen, Transportwegen und -arten sowie Ablagerungs- oder Verwendungsstellen, b) dem Gesamtkostenplan mit Massenberechnung, Leistungsverzeichnis und Terminen für Beginn und Ende der Arbeiten, c) der Aufstellung der erwartungsgemäß zu bergenden Stoffe. (5) Der Landesplan der Enttrümmerung wird nach Abstimmung mit den Plänen der Enttrümmerungsträger dem Ministerium für Aufbau zur Genehmigung vorgelegt. Er besteht aus einer listenmäßigen Zusammenstellung der in den Städten und Gemeinden zu beseitigenden Trümmermassen, der zu bergenden Stoffe, der abzufahrenden Massen und der anzuwendenden Kosten. (6) Die Genehmigung des Landes-Enttrümme-rungsplanes wird vom Ministerium für Aufbau erteilt. (7) Für die ordnungs- und fristgemäße Durchführung der Enttrümmerungsarbeiten sind für den Landesbereich die Planträger, für den Kreisbereich die Räte der Kreise, für den Ortsbereich die Gemeinden verantwortlich. § 2. Zu § 2 Abs. 1 der Anordnung (1) Die Ausreichung der planmäßigen Mittel für die Enttrümmerung durch die Deutsche Investitionsbank wird abhängig gemacht von der Vorlage a) der Enttrümmerungsauflage, b) des genehmigten Enttrümmerungsplanes gemäß § 1, c) des Leistungsvertrages und Kostenangebotes oder Pauschalvertrages des Enttrümmerungsbetriebes mit Angabe der Termine für Beginn und Ende der Arbeiten. (2) Nach Vorlage der Unterlagen gemäß Abs. 1 erteilt die Deutsche Investitionsbank den Sichtvermerk und stellt die Mittel nach ihren Richtlinien zur Verfügung, an welche die kontoführenden Kreditinstitute sowie die Enttrümmerungsträger gebunden sind. (3) Die Finanzierung der Enttrümmerungsarbeiten darf nur nach Vorlage der gemäß Abs. 1 geforderten Unterlagen erfolgen. (4) Die von der Deutschen Investitionsbank ausgereichten Mittel sind zweck- und objektgebunden zu verwenden. § 3 Zu § 2 Abs. 3 der Anordnung (1) Die Ausführung von Enttrümmerungsarbeiten vergibt der Enttrümmerungsträger an ausführende Betriebe auf Grund von Kostenangeboten, in denen Menge, Leistungen, Kosten und Termine der auszuführenden Arbeiten festgelegt sind. Über den Auftrag sind Verträge abz'uschließen. (2) Aus Enttrümmerungsmitteln dürfen folgende Leistungen im Rahmen des Planes finanziert werden: I. Gefahrenbeseitigung a) Niederlegung und Entfernung von Gebäuden, Gebäudeteilen und -resten, die infolge unmittelbarer oder mittelbarer Kriegsein-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung zuständig für die Durchsetzung der Maßnahmen des operativen Untersuchungshaftvollzuges sowie der Durchsetzung von Maßnahmen des Strafvollzuges. Er hat die Durchsetzung der zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ist der operative Mitarbeiter voll verantwortlich. Das verlangt von ihm, daß er die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen. Die Übernahme Übergabe von Personen hat in der Regel jeder Beschuldigte weitere Kenntnisse von politisch-operativer Relevanz, die nicht im direkten Zusammenhang mit der Straftat, deren er verdächtig ist, stehen.