Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 423

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 423 (GBl. DDR 1952, S. 423); Gesetzblatt Nr. 67 Ausgabetag: 30. Mai 1952 423 (3) Der Altstoffsammler erhält bei dem Weiterverkauf für a) Flaschen und Gläser, die infolge veralteter Schrift- oder Firmenzeichen an Körper und Boden nicht weiter verwendbar sind und b) sonstiges unkurantes Verpackungsglas bei Lieferung an den Altstoffgroßhandel vergütet 1, DM je 100 kg unsortiert, Inhaltsmaß 0,25 / bis 1,0 l, frei Empfänger. (4) Die Anfailstellen haben für das im Abs. 3 genannte Glas keinen Anspruch auf Vergütung. ,84 je iqo kg Für Glasscherben gelten folgende Höchstpreise: DM 1. Weiße und halbweiße Scherben aller Art, sauberer Anfall 4,50 2. Bunte Scherben aller Art, sauberer Anfall 8,00 3. Flachglasscherben, weiß 4,00 4. Müllscherben a) weiß, unsortiert und ungewaschen 2,80 b) bunt, unsortiert und ungewaschen 1,20 Die Preise verstehen sich frei Waggon Versandstation des Großhändlers. § 5 (1) Für Flaschen und Gläser, die leihweise gegen Aushändigung eines Empfangsscheines oder gegen ein preisrechtlich zulässiges Flaschenpfand zur Verfügung gestellt werden (z. B. Bier-, Selter- und Milchflaschen) gelten die Bestimmungen dieser Preisverordnung nicht. (2) Unberührt bleibt die Bestimmung des § 6 der Preisverordnung Nr. 212 vom 7. Dezember 1951 über die Preise für Branntwein (GBl. S. 1167), betreffend die Vergütung für die Rückgabe leerer Flaschen (Branntwein- oder Spiritusflaschen). § 6 Die Preisverordnung Nr. 154 vom 24. Mai 1951 über Festsetzung von Höchstpreisen für gebrauchtes Getränke- und Verpackungsglas im Altstoffhandel (GBl. S. 508) sowie alle übrigen dieser Verordnung entgegenstehenden Bestimmungen verlieren ihre Gültigkeit. § 7 Diese PreisverOrdnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 16. Mai 1952 Ministerium der Finanzen I. V.: R u m pf Staatssekretär Instruktion zum Volkswirtschaftsplan 1952 Arbeitskräfte, Produktivität und Lohn (Meldung des geplanten Arbeitskräftebedarfes). Vom 17. Mai 1952 § 1 (1) Die volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betriebe der Industrie und die betriebsgleichen Institutionen der volkseigenen Wirtschaft übergeben bis zum 10. Juni 1952 einen Auszug aus dem Betriebsplan (Plangruppe 50) auf Vordruck 0553B der zuständigen Abteilung für Arbeit in zweifacher Ausfertigung. In Betrieben, in denen kein ausgearbeiteter Betriebsplan vorliegt, sind die erforderlichen Angaben für den Vordruck 0553 B dem erhaltenen Arbeitskräfteplan zu entnehmen. (2) Von den beiden eingereichten Vordrucken erhält der Betrieb ein Exemplar mit der Empfangsbestätigung seitens der Abteilung für Arbeit zurück. § 2 (1) Die Abteilungen für Arbeit fassen die Vordrucke 0553B getrennt nach Wirtschaftszweigen zusammen. (2) Folgende Untergliederung ist hierbei vorzunehmen: für die volkseigene und ihr gleichgestellte Industrie, getrennt nach zentralgeleiteter (Z) und örtlicher Industrie sowie nach Industriezweigen, für die volkseigene Bauindustrie getrennt nach zentralgeleiteter und nach örtlicher Industrie, für die volkseigene Landwirtschaft getrennt nach Maschinenausleihstationen (MAS) und Volkseigenen Gütern (VEG), für die staatliche Forstwirtschaft,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.