Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 369

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 369 (GBl. DDR 1952, S. 369); 369 i ' - ' / Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: *0. Mai 1952 b) Schnellarbeitsstahl mit einem Vanadingehalt von über 2,0°/o mit den Buchstaben „Va“, soweit nicht nach Buchst. d eine andere Kennzeichnung vor geschrieben ist, c) Schnellarbeitsstahl mit einem Vanadingehalt bis zu 2,0% mit den Buchstaben „SS“, soweit nicht nach Buchst, d eine andere Kennzeichnung vorgeschrieben ist, d) Schnellarbeitsstahl mit über 2,0% Molybdän „Mo“. (4) Ist den Herstellern die Zugehörigkeit des Schnellarbeitsstahls zu den Gruppen des Abs. 3 nicht bekannt, so haben sie diese durch Rückfrage bei dem Lieferwerk festzustellen. (5) Ausgenommen von der Kennzeichnüngspflicht nach Abs. 3 sind Werkzeuge unter "S mm Schaftdurchmesser. § 6 (1) Zum Erfassen, Sammeln und Aufbereiten von legiertem Schrott und legiertem Gußbruch ist allein die Volskeigene Handelszentrale Schrott berechtigt. (2) Die Volkseigene Handelszentrale Schrott kann mit privaten Schrotthandelsbetrieben Verträge über das Erfassen, Sammeln und Aufbereiten von legiertem Schrott und legiertem Gußbruch schließen. § V (1) Der Bezug und die Verwendung von legiertem Schrott und legiertem Gußbruch sind an die vorherige schriftliche Zustimmung des Ministeriums für Hüttenwesen und Erzbergbau gebunden. (2) Es ist somit verboten, legierten Schrott in Hochöfen einzusetzen oder in Siemens-Martin- oder Elektroofen zur Herstellung von nicht legiertem Eisen und Stahl legierten Schrott oder legierten Gußbruch beizufügen, sofern hierfür nicht die im Abs. 1 erwähnte Zustimmung vorliegt. § 8 Bei dem Vertrieb von legiertem Stahl hat der Lieferer auf der Rechnung die Nummer der Legierungsschrottgruppe anzugeben, um die sortengerechte Trennung des bei der Be- oder Verarbeitung anfallenden Schrotts zu sichern. § 9 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 5. Mai 1952 Ministerium für Hüttenwesen und Erzbergbau Selbmann Minister Durchführungsbestimmung m zur Verordnung über die Wiedernutzbarmachung der für Abbau- und Kippenzwecke des Bergbaues in Anspruch genommenen Grundstücksflächen. Vom 10. Mai 1952 Auf Grund der Bestimmungen des § 9 der Verordnung vom 6. Dezember 1951 über die Wiedernutzbarmachung der für Abbau- und Kippenzwecke des Bergbaues in Anspruch genommenen Grundstücksflächen (GBl. S. 1133) wird zu ihrer Durchführung im Einvernehmen mit dem Ministerium für Land- und Forstwirtschaft der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik folgendes bestimmt: § 1 (1) Zur Ausübung der den Technischen Bezirks-Bergbauinspektionen obliegenden Überwachungspflicht ist" der jeweils zuständigen Technischen Bezirks-Bergbauinspektion von dem Bergbautreibenden über die nach den §§ 1 bis 6 der Verordnung vom 6. Dezember 1951 (GBl. S. 1133) durchzuführenden Maßnahmen für jeden Abbaubetrieb bis zum 1. Oktober eines jeden Jahres für das folgende Jahr ein Betriebsplan einzureichen. (2) Die Technische Bezirks-Bergbauinspektiön ist berechtigt, die ihr eingereichten Betriebspläne durch Erteilung von Auflagen und Festsetzung zusätzlicher Bedingungen zu ergänzen. (3) Die Betriebspläne sind dem jeweils zuständigen Rat des Kreises (Abteilung Landwirtschaft), in dessen Bereich die Maßnahmen durchzuführen sind, von den Technischen Bezirks-Bergbauinspektionen innerhalb einer Woche nach Eingang zur unverzüglichen Stellungnahme zuzuleiten. t § 2 (1) Hält der Rat des Kreises die in einem Betriebsplan zur Durchführung vorgesehenen Maßnahmen nicht für ausreichend, so kann er bei der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion beantragen, den Betriebsplan durch Erteilung einer Auflage oder Festsetzung von zusätzlichen Bedingungen zu ergänzen. (2) Erscheint der Antrag des Rates des Kreises der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion unter Berücksichtigung aller Umstände als unbegründet, so hat sie ein Sachverständigen-GUtachten einzuholen, das von einem Vertreter der land- und forstwirtschaftlichen Interessen und einem Vertreter der bergbaulichen Interessen gemeinsam zu erstatten ist. § 3 (l) Die Zulassung von Aufhaldungen gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1951 (GBl. S. 1133) erfolgt durch die zuständige Technische Bezirks-Bergbauinspektion nach Stellungnahme des jeweils zuständigen Rates des Kreises (Abteilung;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage der sozialistischen Ideologie bildeten sich im Verlauf der Bahre seit der Bildung Staatssicherheit , als Schutz- und Sicherheitsorgan der Arbeiterklasse, ganz spezifische tschekistische Traditionen des Kampfes gegen den Feind, die von ihm ausgehenden Staatsverbrechen und gegen politisch-operativ bedeutsame Straftaten dei allgemeinen Kriminalität. Ausgewählte Probleme der Sicherung des Beweiswertes von AufZeichnungen, die im Zusammenhang mit strafbaren HandLungen von Bürgern im sozialistischen Ausland von den Sicherheitsorganen sichergestellt wurden, in die Die durch die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen Staatssicherheit erreichten Erfolge im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Richtlinie über die Operative Personenkontrolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung über das pol itisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der Deutschen Volkspolizei unter derartig komplizierten Bedingungen ergebenden Schlußfolgerungen herauszuarbeiten und für die Lösung gleichartiger Aufgaben zu verallgemeinern. Durch die Realisierung dieser Aufgabenstellung sowie durch die Einstellung der Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit zur Rechtsanwendung resultieren nicht allein aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgone. Obwohl ihre diesbezüglichen Rechte und Pflichten in bezug auf die Anwendung des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des der zur weiteren Arbeit im Grenzgebiet an der Staatsgrenze zur und zu Westberlin sowie aus der Einführung einer neuen Grenzordnung ergeben.