Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 369

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 369 (GBl. DDR 1952, S. 369); 369 i ' - ' / Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: *0. Mai 1952 b) Schnellarbeitsstahl mit einem Vanadingehalt von über 2,0°/o mit den Buchstaben „Va“, soweit nicht nach Buchst. d eine andere Kennzeichnung vor geschrieben ist, c) Schnellarbeitsstahl mit einem Vanadingehalt bis zu 2,0% mit den Buchstaben „SS“, soweit nicht nach Buchst, d eine andere Kennzeichnung vorgeschrieben ist, d) Schnellarbeitsstahl mit über 2,0% Molybdän „Mo“. (4) Ist den Herstellern die Zugehörigkeit des Schnellarbeitsstahls zu den Gruppen des Abs. 3 nicht bekannt, so haben sie diese durch Rückfrage bei dem Lieferwerk festzustellen. (5) Ausgenommen von der Kennzeichnüngspflicht nach Abs. 3 sind Werkzeuge unter "S mm Schaftdurchmesser. § 6 (1) Zum Erfassen, Sammeln und Aufbereiten von legiertem Schrott und legiertem Gußbruch ist allein die Volskeigene Handelszentrale Schrott berechtigt. (2) Die Volkseigene Handelszentrale Schrott kann mit privaten Schrotthandelsbetrieben Verträge über das Erfassen, Sammeln und Aufbereiten von legiertem Schrott und legiertem Gußbruch schließen. § V (1) Der Bezug und die Verwendung von legiertem Schrott und legiertem Gußbruch sind an die vorherige schriftliche Zustimmung des Ministeriums für Hüttenwesen und Erzbergbau gebunden. (2) Es ist somit verboten, legierten Schrott in Hochöfen einzusetzen oder in Siemens-Martin- oder Elektroofen zur Herstellung von nicht legiertem Eisen und Stahl legierten Schrott oder legierten Gußbruch beizufügen, sofern hierfür nicht die im Abs. 1 erwähnte Zustimmung vorliegt. § 8 Bei dem Vertrieb von legiertem Stahl hat der Lieferer auf der Rechnung die Nummer der Legierungsschrottgruppe anzugeben, um die sortengerechte Trennung des bei der Be- oder Verarbeitung anfallenden Schrotts zu sichern. § 9 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 5. Mai 1952 Ministerium für Hüttenwesen und Erzbergbau Selbmann Minister Durchführungsbestimmung m zur Verordnung über die Wiedernutzbarmachung der für Abbau- und Kippenzwecke des Bergbaues in Anspruch genommenen Grundstücksflächen. Vom 10. Mai 1952 Auf Grund der Bestimmungen des § 9 der Verordnung vom 6. Dezember 1951 über die Wiedernutzbarmachung der für Abbau- und Kippenzwecke des Bergbaues in Anspruch genommenen Grundstücksflächen (GBl. S. 1133) wird zu ihrer Durchführung im Einvernehmen mit dem Ministerium für Land- und Forstwirtschaft der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik folgendes bestimmt: § 1 (1) Zur Ausübung der den Technischen Bezirks-Bergbauinspektionen obliegenden Überwachungspflicht ist" der jeweils zuständigen Technischen Bezirks-Bergbauinspektion von dem Bergbautreibenden über die nach den §§ 1 bis 6 der Verordnung vom 6. Dezember 1951 (GBl. S. 1133) durchzuführenden Maßnahmen für jeden Abbaubetrieb bis zum 1. Oktober eines jeden Jahres für das folgende Jahr ein Betriebsplan einzureichen. (2) Die Technische Bezirks-Bergbauinspektiön ist berechtigt, die ihr eingereichten Betriebspläne durch Erteilung von Auflagen und Festsetzung zusätzlicher Bedingungen zu ergänzen. (3) Die Betriebspläne sind dem jeweils zuständigen Rat des Kreises (Abteilung Landwirtschaft), in dessen Bereich die Maßnahmen durchzuführen sind, von den Technischen Bezirks-Bergbauinspektionen innerhalb einer Woche nach Eingang zur unverzüglichen Stellungnahme zuzuleiten. t § 2 (1) Hält der Rat des Kreises die in einem Betriebsplan zur Durchführung vorgesehenen Maßnahmen nicht für ausreichend, so kann er bei der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion beantragen, den Betriebsplan durch Erteilung einer Auflage oder Festsetzung von zusätzlichen Bedingungen zu ergänzen. (2) Erscheint der Antrag des Rates des Kreises der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion unter Berücksichtigung aller Umstände als unbegründet, so hat sie ein Sachverständigen-GUtachten einzuholen, das von einem Vertreter der land- und forstwirtschaftlichen Interessen und einem Vertreter der bergbaulichen Interessen gemeinsam zu erstatten ist. § 3 (l) Die Zulassung von Aufhaldungen gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1951 (GBl. S. 1133) erfolgt durch die zuständige Technische Bezirks-Bergbauinspektion nach Stellungnahme des jeweils zuständigen Rates des Kreises (Abteilung;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik Dietz Verlag Berlin Breshnew, Sozialismus ist der Bannerträger des Friedens und des Fortschritts Grußansprache auf dem Parteitag der Neues Deutschland., Breshnew, Sicherer Frieden in allen Teilen der Welt bleibt oberstes Ziel der Rede vor dejn indischen Parlament Neues Deutschland., Honecker, Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Eijfh stdpartei Deutschland an den PrJsag der Dietz Verl Berlin : der Verlag Berlin Direktive des Parteitages der zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Dokumente des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik im Bereich des Chemieanlagenbaus. Bei seinem Versuch, die ungesetzlich zu verlassen, schloß oft jedoch unvorhergesehene Situationen, darunter eine eventuelle Festnahme durch die Grenzsicherungskräfte der Deutschen Demokratischen Republik, Artikel Strafgesetzbuch und und gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die rechtlichen Grundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft in der Deutschen Demokratischen Republik sind: die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. die Feststellung der Wahrheit als ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist notwendige Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen.