Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 365

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 365 (GBl. DDR 1952, S. 365); Gesetzblatt Nr. 60 Ausgabetag: 16. Mai 1952 365 hängt werden, wenn die aufsichtführende oder die die Arbeitsmaschine bedienende Person dem Göpeltreiber durch eindeutiges Signal das Zeichen zum Antreiben gegeben hat. (2) Das Anfahren des Göpels unter Belastung ist nicht statthaft. § 12 Bei der Beseitigung von Betriebsstörungen und dgl. am Göpel oder an der Arbeitsmaschine, beim Schmieren und Ölen, sowie bei allen sonstigen Pausen müssen die Zugtiere abgehängt werden. Berlin, den 5. Mai 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 20. Erste Hilfe und Verhalten bei Unfällen Vom 7. Mai 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird die folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Die Betriebsleiter oder Betriebsinhaber haben auf Grund der §§ 1 und 2 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) die Einhaltung der nachstehenden Arbeitsschutzbestimmung zu gewährleisten. § 2 (1) In jeder Arbeitsstätte (Abteilung, Werkstatt, Baustelle usw.) sind je nach Größe des Betriebes eine oder mehrere „Ers.te-Hilfe-Tafeln“* an geeigneter Stelle aufzuhängen. Auf diesen Tafeln ist die erste Hilfeleistung bei Unfällen allgemein verständlich zu beschreiben und durch entsprechende Abbildungen zu erläutern. Ferner sind anzugeben: 1. Name und Arbeitsstelle des für diebetreffende Schicht zuständigen Gesundheitshelfers, 2. Name, Telefonnummer und Aufenthaltsort der Angestellten des Betriebsgesundheitswesens. Vor jeder Schicht ist der Name des jeweils zuständigen Gesundheitshelfers einzutragen. (2) Auf diesen Tafeln sind je nach den Verhältnissen auch Angaben über den Aufbewahrungsort des Verbandskastens und über den Platz des Verbandsschrankes zu machen. Auf den Tafeln müssen außerdem der Standort und dessen Telefonnummer für das jeweils zur Verfügung stehende Krankenbeförderungsmittel sowie Name, Anschrift und Telefonnummer des Arztes und des Krankenhauses verzeichnet sein. § 3 (l) Der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber ist dafür verantwortlich, daß in jeder Arbeitsstätte (Abteilung, Werkstatt, Baustelle usw.) das notwendige Verbandszeug** sowie Tragen, Decken, Schienen usw. vorrätig sind und zum Schutze gegen Ver- * Die Bezugsquellen für die „Erste-Hüfe-Tafeln“ sind bei den Arbeitsschutzinspektionen zu erfragen. unreinigung und schädigende äußere Einflüsse in einem Verbandskasten oder Verbandsschrank sachgemäß aufbewahrt werden. Das Verbandsmaterial muß leicht erreichbar sein und rechtzeitig ergänzt und ausgewechselt werden. (2) In unmittelbarer Nähe des Verbandskastens oder -Schrankes müssen ein benutzbares Telefon sowie eine Waschgelegenheit, Handtuch und Seife für den Gesundheitshelfer, für die Erste-Hilfeleistende Betriebsschwester oder andere hilfeleistende Personen vorhanden sein. (3) Jeder Verbandskasten oder Verbandsschrank muß die „Anleitung zur Ersten Hilfe bei Unfällen“ enthalten und ist durch ein rotes Kreuz auf weißem Grund zu kennzeichnen. § 4 Neben den Betriebsschwestern und -pflegern, die gemäß den Vorschriften in den vorhandenen Einrichtungen des Betriebsgesundheitswesens tätig sind, müssen für die Erste Hilfe in jedem Betrieb vorgebildete Gesundheitshelfer*** vorhanden und jederzeit erreichbar sein. In Kleinbetrieben muß mindestens eine Person für Erste-Hilfe-Leistung vorgebildet sein. § 5 (1) In Betrieben, in denen mit Gasvergiftungen, Unfällen durch elektrischen Strom oder mit der Gefahr des Ertrinkens zu rechnen ist, müssen Ret-tungs- und Wiederbelebungsgeräte in ausreichender Zahl gebrauchsfertig vorhanden und stets erreichbar sein. (2) Mit den Gesundheitshelfern sowie mit den im Betriebsgesundheitswesen tätigen Betriebsschwestern und -pflegern sind in festzulegenden Zwischenräumen Übungen mit Geräten vorzunehmen. Diese Geräte dürfen nur von den daran ausgebildeten Personen bedient werden. § 6 Jeder Unfallverletzte hat dem Aufsichtführenden (Meister, Abteilungsleiter, Steiger) unverzüglich seinen Unfall, auch kleinere Verletzungen, zu melden. Ist er hierzu nicht in der Lage, hat der Betriebsangehörige, der zuerst von dem Unfall erfährt, die Pflicht zur Meldung. § 7 Der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber hat bei Betriebsunfällen 1. dafür zu sorgen, daß jedem Unfallverletzten unverzüglich die erste Hilfe in der Einrichtung des Betriebsgesundheitswesens oder durch einen hierfür vorgebildeten Gesundheitshelfer zuteil wird und die anschließende Behandlung durch einen Arzt erfolgt oder der Unfallverletzte in ein Krankenhaus überführt wird; 2. darauf zu achten, daß der Verletzte die Arbeit unterbricht, solange eine offene Wunde nicht bedeckt ist; ** Für die Verbandskästen sind Normen für kleinere, für mittlere und für größere Betriebe aufgestellt. Bezugsquellen und Normen sind bei den Apotheken zu erfragen *** Uber die Ausbildung der Gesundheitshelfer geben die Industriegewerkschaften Auskunft.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, mit diesen Nachweismitteln und -methoden wirksam zu arbeiten, um schon bei -der c-renz-passage die Versuche der Einschleusung von Rauschgift weitgehend zu erkennen -und zu unterbinden. In Abhängigkeit von der Bedeutung und der Aussagekraft der Hinweise sind Entscheidungen über Maßnahmen zur Informationsverdichtung oder zur Speicherung Ablage des Materials zu treffen.