Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 335

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 335 (GBl. DDR 1952, S. 335); 335 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1952 Berlin, den 3. Mai 19S2 Nr. 53 Tag Inhalt Seite 24. 4. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 860 Verwendung von ortsbeweglichen Druckgasbehältern für Chlor 335 26. 4. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung Nr. A 530 Arbeitsmaschinen (Allgemeines) 335 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 860. Verwendung von ortsbeweglichen Druckgasbehältern für Chlor Vom 24. April 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Bestimmungen über den Umgang mit ortsbeweglichen geschlossenen Chlorbehältern in Verbraucherbetrieben von flüssigem Chlor § 1 (1) Bei der Entnahme von Chlor aus den Behältern ist in geeigneter Weise sicherzustellen, daß artfremde Stoffe nicht in die Behälter zurücktreten können. Die dazu erforderlichen Sicherungsmaßnahmen an Anlagen mit Rücktrittsmöglichkeit richten sich nach der Art der Überleitung zu den Verbrauchsstellen. Als Sicherung kann die Zwischenschaltung eines genügend großen Zwischenbehälters mit einer Vorlage mit Tauchung in einer inerten Flüssigkeit zur Anwendung kommen, wobei eine Beobachtungsmöglichkeit des Rücktretens von Flüssigkeit vorhanden sein muß. (2) Die Chlorbehälter sind nur so weit zu entleeren, daß sie am Ende der Entleerung noch einen Überdruck gegenüber dem höchsten Verbrauchsstellendruck aufweisen. Der Einbau eines Alarm-Manometers kann von der zuständigen Arbeitsschutzinspektion vorgeschrieben werden. (3) Jede Chlorierung hat unter sorgfältiger und sachkundiger Wartung zu erfolgen. (4) Die Verbindung der Chlorbehälter mit- der Verbrauchsapparatur ist sofort zu lösen, wenn die Gasentnahme beendet ist, die Apparatur außer Betrieb gesetzt wird oder die sachkundige Aufsicht nicht mehr sichergestellt ist. (5) Das Anwärmen der Chlorbehälter darf nur mit heißen Tüchern oder im Wasser- oder Luftbad erfolgen, dessen Temperatur 40° C nicht übersteigen darf. (6) Besondere Bedienungsvorschriften sind auszuhängen. Das Bedienungspersonal ist mit den Vorschriften durch Belehrungen vertraut zu machen. Die erfolgten Belehrungen sind von den Beteiligten durch Unterschriftsleistung zu bestätigen. Bestimmungen über den Umgang mit ortsbeweglichen geschlossenen Chlorbehältern in Füllwerken § 2 ,(l) Vor dem Füllen der Behälter ist durch Wiegen der Behälter und nötigenfalls durch öffnen der Ventile von sachkundigen Personen zu prüfen, ob noch ein merklicher Überdruck vorhanden ist. (2) Behälter mit Unterdrück oder solche, bei denen das Vorhandensein artfremder Stoffe vermutet wird, dürfen erst nach Ausspülen oder Ausdämpfen und sorgfältigem Trocknen wieder gefüllt werden. (3) Werden von Verbraucherbetrieben Behälter zur Füllung angeliefert, die zurückgetretene artfremde Stoffe enthalten, so ist der letzte Verbraucherbetrieb der zuständigen Arbeitsschutzinspektion umgehend zu melden. (4) Das Bedienungspersonal der Füllanlage ist über die Bestimmungen des § 2 Absätze 1 bis 3 durch Belehrungen zu unterrichten. Die erfolgten Belehrungen sind von den Beteiligten durch Unterschriftsleistung zu bestätigen. (5) Die Füllwerke haben die von ihnen belieferten Betriebe auf diese Arbeitsschutzbestimmungen hinzuweisen. Berlin, den 24. April 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz Litke Hauptabteilungsleiter Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung Nr. A 530. Arbeitsmaschinen (Allgemeines) Vom 26. April 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) werden die nachstehenden Arbeitsschutzbestimmungen erlassen: § 1 Die Betriebsleiter oder Betriebsinhaber haben auf Grund der §§ 1 und 2 der Verordnung vom;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Erarbeitung von Sicherungskonzeptionen. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhütung oder Verhinderung sozial negativer Auswirkungen von gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen und Widersprüchen. Ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches und -staatliches Anliegen besteht darin, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie und hat konseauent den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der und der dazu dienen müssen, eine höhere operative Wirksamkeit in der gesamten Arbeit mit sowie ein Maximum an Sicherheit in den Systemen zu gewährleisten.