Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 334

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 334 (GBl. DDR 1952, S. 334); 334 Gesetzblatt Nr. 52 Ausgabetag: 2. Mai 1952 Schornsteine von größeren Feuerstätten § 18 (1) Besteigbare Schornsteine dürfen nur dann bestiegen oder befahren werden, wenn sie an ihrer unteren Ausmündung mit einer Einsteigetür oder mit einer entsprechend großen Reinigungsöffnung versehen sind, und wenn sich in den angeschiossenen Feuerstätten kein Feuer befindet. Die Reinigungsöffnung an der Schornsteinsohle ist vorher zur Belüftung des Schornsteins längere Zeit zu öffnen. (2) Der Besitzer hat dafür zu sorgen, daß vor und unter den Einsteigeöffnungen keine Scherben, Gerümpel, Sägen, Äxte usw. lagern. Dies gilt insbesondere für Schornsteine mit offenen Rauchfängen. (3) Besteigbare Schornsteine, die an ihrer Sohle nur eine kleine Reinigungsöffnung haben, müssen mit Leine und Besen gereinigt werden. § 19 (1) a) Größere Feuerungsanlagen, wie Dampf- kessel, Malzdarren, Braupfannen, Sammelheizungen und ihre Schornsteine, dürfen erst dann gereinigt werden, wenn sich ihr Mauerwerk genügend abgekühlt hat. Solche Schornsteine dürfen nur durch ihre Einsteigeöffnungen und nicht vom Fuchs aus bestiegen werden, b) Zugemauerte Einsteigeöffnungen sind aufzubrechen. (2) Alle Verbindungskanäle zwischen Großfeuerungsanlagen und den Schornsteinen (sogenannte „Füchse“) sind vor dem Befahren gründlich zu entlüften. § 20 Schwere Platten von Kochherden, Kanälen usw., zu deren Bewegung die Hilfe einer zweiten Person erforderlich ist, dürfen nicht allein gehoben oder niedergelegt werden. Das gilt auch für das,rleraus-nehmen und Einsetzen von Koch-, Wasch-, Futterkesseln u. dgl. § 21 Die Ausführung gefährlicher Arbeiten darf nur solchen Personen übertragen werden, die mit diesen Arbeiten vertraut sind. Lehrlinge müssen bei solchen Arbeiten unter dauernder Aufsicht stehen. § 22 Die Beschäftigten haben sich von allen Kessel-, Maschinenanlagen und Triebwerken, Schächten, Falltüren oder sonstigen gefahrdrohenden Öffnungen fernzuhalten. Bei notwendigen Arbeiten in gefahrdrohender Nähe von in Betrieb befindlichen Maschinen oder Triebwerkteilen müssen vor'Beginn der Arbeiten ausreichende Schutzmaßnahmen getroffen oder die Maschine oder das Triebwerk während der Dauer der Arbeit stillgelegt werden. Berlin, den 26. April 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 869. Zulassung von ortsbeweglichen Druckgasbehältern österreichischer Erzeugung Vom 26. April 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: „ , ö Zulassung § 1 Die von der Firma Josef Heiser, Stahlilaschen-fabrik in Kienberg bei Gaming, Niederösterreich, aus vergütetem Manganstahl mit einer Zugfestigkeit von mehr als 80 kg/mm2 nahtlos hergestellten ortsbeweglichen Druckgasbehälter, Marke „Spezial“, für verdichteten Sauerstoff sind für den Verkehr in der Deutschen Demokratischen Republik als Sauerstoffflaschen zugelassen. Geltungsbereich § 2 (1) Die Zulassung erstreckt sich auf ortsbewegliche Druckgasbehälter von 6 mm Mindestwandstärke, 208 mm Außendurchmesser und 401 Rauminhalt mit einem Leergewicht einschl. Ventil und Schutzkappe von rund 57 kg, für den Fülldruck von 150 atü sowie mit dem Vergütungsstempel V gekennzeichnet. (2) Die Eigentümer der Flaschen müssen ihren Sitz in der Deutschen Demokratischen Republik haben. Anerkennung der Bescheinigung § 3 Die von den technischen Sachverständigen der Staatlichen Dampfkessel Prüfungskommission Nie der Österreichs für Druckgasbehälter gemäß §§ 1 und 2 ausgestellten „Druckgasbehälter-Bescheinigungen für Versandbehälter“ sind als Bescheinigung über die Prüfung eines Behälters für verdichtete Gase anzuerkennen. Ausrüstung § 4 Die ortsbeweglichen Druckgasbehälter für Sauerstoff gemäß §§ 1 und 2 sind mit Absperrventilen nach DIN 477§ * Form A auszurüsten. Frist der Nachprüfung § 5 (1) Die ortsbeweglichen Druckgasbehälter gemäß §§ 1 und 2 gelten hinsichtlich- der Prüfungsfrist nicht als Leichtstahlflaschen. (2) Die Behälter dürfen nicht gefüllt werden, wenn seit dem Tage der letzten Prüfung 5 Jahre verstrichen sind. Vor ihrer Weiterverwendung sind die Behälter vom Arbeitsschutzinspektor der zuständigen Arbeitsschutzinspektion zu prüfen. (3) Eine Nachprüfung in kürzerer Frist als 5 Jahre kann im Bedarfsfall von der Landesarbeitsschutzinspektion verlangt werden. Berlin, den 26. April 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter * Zu beziehen durch Koehler und Volkmar, Leipzig C1, Xeninstraße 16. Herausgegeben von der Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) Deutscher Zentralverlag, Berlin. Fernsprecher: 67 64 u Postscheckkonto: 1460 25 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelnummern, Je Seite 0,03 DM, sind vom Verlag oder durch den Buchhandel zu beziehen Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 28-30.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Betreuern sowie der Hauptinhalt ihrer Anziehung und Befähigung durch den Leiter in der Fähigkeit zur osycho oisch-nädagogischen Führung von Menschen auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung sowie den Linien und Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas sens und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik durchgeführte Strafverfahren beim Bundesnachrichtendienst? Antwort;Während der Befragung durch Mitarbeiter des Bundesnachrichtendientes in München;wurde ich auch über das gegen mich durchgeführte Strafverfahren wegen gesetzwidrigen Verlassens der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Vorbeugung, Abwehr und Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.