Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 334

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 334 (GBl. DDR 1952, S. 334); 334 Gesetzblatt Nr. 52 Ausgabetag: 2. Mai 1952 Schornsteine von größeren Feuerstätten § 18 (1) Besteigbare Schornsteine dürfen nur dann bestiegen oder befahren werden, wenn sie an ihrer unteren Ausmündung mit einer Einsteigetür oder mit einer entsprechend großen Reinigungsöffnung versehen sind, und wenn sich in den angeschiossenen Feuerstätten kein Feuer befindet. Die Reinigungsöffnung an der Schornsteinsohle ist vorher zur Belüftung des Schornsteins längere Zeit zu öffnen. (2) Der Besitzer hat dafür zu sorgen, daß vor und unter den Einsteigeöffnungen keine Scherben, Gerümpel, Sägen, Äxte usw. lagern. Dies gilt insbesondere für Schornsteine mit offenen Rauchfängen. (3) Besteigbare Schornsteine, die an ihrer Sohle nur eine kleine Reinigungsöffnung haben, müssen mit Leine und Besen gereinigt werden. § 19 (1) a) Größere Feuerungsanlagen, wie Dampf- kessel, Malzdarren, Braupfannen, Sammelheizungen und ihre Schornsteine, dürfen erst dann gereinigt werden, wenn sich ihr Mauerwerk genügend abgekühlt hat. Solche Schornsteine dürfen nur durch ihre Einsteigeöffnungen und nicht vom Fuchs aus bestiegen werden, b) Zugemauerte Einsteigeöffnungen sind aufzubrechen. (2) Alle Verbindungskanäle zwischen Großfeuerungsanlagen und den Schornsteinen (sogenannte „Füchse“) sind vor dem Befahren gründlich zu entlüften. § 20 Schwere Platten von Kochherden, Kanälen usw., zu deren Bewegung die Hilfe einer zweiten Person erforderlich ist, dürfen nicht allein gehoben oder niedergelegt werden. Das gilt auch für das,rleraus-nehmen und Einsetzen von Koch-, Wasch-, Futterkesseln u. dgl. § 21 Die Ausführung gefährlicher Arbeiten darf nur solchen Personen übertragen werden, die mit diesen Arbeiten vertraut sind. Lehrlinge müssen bei solchen Arbeiten unter dauernder Aufsicht stehen. § 22 Die Beschäftigten haben sich von allen Kessel-, Maschinenanlagen und Triebwerken, Schächten, Falltüren oder sonstigen gefahrdrohenden Öffnungen fernzuhalten. Bei notwendigen Arbeiten in gefahrdrohender Nähe von in Betrieb befindlichen Maschinen oder Triebwerkteilen müssen vor'Beginn der Arbeiten ausreichende Schutzmaßnahmen getroffen oder die Maschine oder das Triebwerk während der Dauer der Arbeit stillgelegt werden. Berlin, den 26. April 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 869. Zulassung von ortsbeweglichen Druckgasbehältern österreichischer Erzeugung Vom 26. April 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: „ , ö Zulassung § 1 Die von der Firma Josef Heiser, Stahlilaschen-fabrik in Kienberg bei Gaming, Niederösterreich, aus vergütetem Manganstahl mit einer Zugfestigkeit von mehr als 80 kg/mm2 nahtlos hergestellten ortsbeweglichen Druckgasbehälter, Marke „Spezial“, für verdichteten Sauerstoff sind für den Verkehr in der Deutschen Demokratischen Republik als Sauerstoffflaschen zugelassen. Geltungsbereich § 2 (1) Die Zulassung erstreckt sich auf ortsbewegliche Druckgasbehälter von 6 mm Mindestwandstärke, 208 mm Außendurchmesser und 401 Rauminhalt mit einem Leergewicht einschl. Ventil und Schutzkappe von rund 57 kg, für den Fülldruck von 150 atü sowie mit dem Vergütungsstempel V gekennzeichnet. (2) Die Eigentümer der Flaschen müssen ihren Sitz in der Deutschen Demokratischen Republik haben. Anerkennung der Bescheinigung § 3 Die von den technischen Sachverständigen der Staatlichen Dampfkessel Prüfungskommission Nie der Österreichs für Druckgasbehälter gemäß §§ 1 und 2 ausgestellten „Druckgasbehälter-Bescheinigungen für Versandbehälter“ sind als Bescheinigung über die Prüfung eines Behälters für verdichtete Gase anzuerkennen. Ausrüstung § 4 Die ortsbeweglichen Druckgasbehälter für Sauerstoff gemäß §§ 1 und 2 sind mit Absperrventilen nach DIN 477§ * Form A auszurüsten. Frist der Nachprüfung § 5 (1) Die ortsbeweglichen Druckgasbehälter gemäß §§ 1 und 2 gelten hinsichtlich- der Prüfungsfrist nicht als Leichtstahlflaschen. (2) Die Behälter dürfen nicht gefüllt werden, wenn seit dem Tage der letzten Prüfung 5 Jahre verstrichen sind. Vor ihrer Weiterverwendung sind die Behälter vom Arbeitsschutzinspektor der zuständigen Arbeitsschutzinspektion zu prüfen. (3) Eine Nachprüfung in kürzerer Frist als 5 Jahre kann im Bedarfsfall von der Landesarbeitsschutzinspektion verlangt werden. Berlin, den 26. April 1952 Ministerium für Arbeit Hauptabteilung Arbeitsschutz L i t k e Hauptabteilungsleiter * Zu beziehen durch Koehler und Volkmar, Leipzig C1, Xeninstraße 16. Herausgegeben von der Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) Deutscher Zentralverlag, Berlin. Fernsprecher: 67 64 u Postscheckkonto: 1460 25 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelnummern, Je Seite 0,03 DM, sind vom Verlag oder durch den Buchhandel zu beziehen Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 28-30.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen. Im folgenden geht es um die Darstellung strafprozessualer Verdachtshinweisprüf ungen auf der Grundlage eigener Feststellungen der Untersuchungsorgane auf der Grundlage von Auftragsersuchen anderer Diensteinheiten Staatssicherheit oder eigener operativ bedeutsamer Feststellungen;, sorgfältige Dokument ierung aller Mißbrauchs handlangen gemäß Artikel des Transitabkommens, insbeson dere solcher, die mit der Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern. In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten im Prozeß der Untersuchung politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse mit bekannten tatverdächtigen Personen bei Versuchen von Bürgern der zur Erreichung ihrer Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, auf Familienzusammenführung und Eheschließung mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der DDR.