Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 333

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 333 (GBl. DDR 1952, S. 333); Gesetzblatt Nr. 52 Ausgabetag: 2. Mai 1952 333 § 12 (1) Kann ausnahmsweise die Reinigung der Schornsteine nur durch seitliche Öffnungen erfolgen, so sind 80 cm unterhalb der Reinigungsöffnungen Standflächen mit Rückenschutz anzubringen, die mindestens 20 cm vom Schornstein Abstand haben müssen. Die Standflächen müssen auf rostgeschützten Eisenkonsolen befestigt sein, deren waagerechte Schenkel durch das Schornsteinmauerwerk hindurchführen und die an der gegenüberliegenden Schornsteinwand durch einen Splint zu verriegeln sind. (2) Für die Maße und Unterstützungen der Standflächen finden die Bestimmungen über Laufbohlen sinngemäß Anwendung. (3) Reinigungsöffnungen im Dachgeschoß dürfen nur auf freien, stets zugänglichen, geräumigen und ausreichend belichteten Bodengängen angebracht werden. (4) Liegen diese Reinigungsöffnungen über den Kehlbalken oder bei anderen Dachkonstruktionen in entsprechender Höhe, so müssen die Schornsteine durch festliegende Laufbohlengänge verbunden werden. Steigeisen und Leitern § 13 (1) Die Steigeisen müssen aus Schmiedeeisen, warm und rechteckig gebogen und feuerverzinkt sein. Sie müssen im Auftritt mindestens 25 cm breit und 20 mm stark sowie mit nach oben und unten gebogenen Schenkeln versehen sein. Sie müssen 50 cm über dem Dach oder der Laufbohle beginnen, dürfen nicht mehr als 40 cm auseinanderliegen, müssen mindestens 13 cm tief eingemauert sein und mindestens 16 cm aus dem Mauerwerk hervorstehen. Steigeisen sind ldtrecht übereinander anzubringen. Über dem letzten Steigeisen müssen mindestens sieben Steinschichten als Auflast vorhanden sein. (2) Bei frei stehenden Schornsteinen gelten die Bestimmungen des § 19 DIN 1056* Blatt 1. (3) Über dem Dach sind ausschließlich eiserne Leitern zu verwenden. Sie sind aus Schmiedeeisen herzustellen. Der Abstand der Sprossen darf höchstens 30 cm betragen. Die oberste Sprosse darf nicht mehr als 30 cm unter der Schornsteinausmündung oder der Laufbohle liegen und muß mindestens 16 cm Abstand vom Mauerwerk haben. Der rechte Holm muß als Handstütze mindestens 30 cm über die obere Auftrittsfläche senkrecht hinausragen. Die Leitern müssen mit dem Schornsteinmauerwerk oder mit der Laufbohle fest und sicher verbunden sein. Schutzstangen und Geländer § 14 (1) Schutzstangen und Geländer müssen aus mindestens 1,5 cm starken Rundeisen bestehen und mit Rostschutzfarbe gestrichen sein. (2) Von den Laufbohlen müssen Schutzstangen und Geländer 15 cm seitlich abstehen und möglichst an den Stützen der Laufbohlen und an dem Schornsteinmauerwerk befestigt sein. * Zu beziehen durch Koehler und Volkmar, Leipzig C 1, Leninstraße 16. (3) Derartige Schutzvorrichtungen sind anzubringen, sobald dies für die Sicherheit der Schornsteinfeger erforderlich ist, z. B. a) an Standflächen als Rückenschutz, b) an auf- und abwärtsführenden Leitern und Laufbohlen, c) an Laufbohlen auf Dächern, deren Neigung mehr als 60 Grad gegen die Waagerechte beträgt, d) an Laufbohlen, die über Glasdächer und Oberlichtfenster führen, e) an Laufbohlen, die zu- hohen frei stehenden Schornsteinen führen, f) an hohen frei stehenden Schornsteinen, g) an Schornsteinen von größeren Feuerstätten usw. Beleuchtung der Arbeitsstätten § 15 (1) Bei Nachtarbeiten muß der Beschäftigte stets die ihm von seinem Betriebsinhaber zu liefernde Laterne in helleuchtendem Zustande bei sich führen. Die Benutzung von Karbidlampen ist verboten. (2) Nicht beleuchtete Arbeitsstätten und andere dunkle Räume dürfen, soweit die Art des Betriebes eine Beleuchtung zuläßt, nur unter Benutzung geeigneter Beleuchtungsmittel betreten werden. (3) Vor dem Gebrauch von elektrischen Handleuchten sind diese auf ordnungsmäßigen Zustand zu prüfen. (4) In Räumen, für welche die Benutzung von Sicherheitslampen vorgeschrieben ist, müssen solche benutzt werden. Das Öffnen der Lampen sowie das Anzünden von Streichhölzern, die Benutzung von Feuerzeugen und das Rauchen sind in solchen Räumen verboten. § 16 Bei Reinigung von Bäckerei- und Tischlereischornsteinen darf unterhalb des Schornsteines oder Rauchfanges Gas oder offenes Licht nicht brennen. Unter diesen Schornsteinen lagernde glühende Brennstoffe sind vor Beginn der Arbeit zu löschen. Elektrische Anlagen, Blitzableiter § 17 (1) Bei Arbeiten an oder in der Nähe elektrischer Anlagen sind die Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker (VDE) zu beachten. (2) Antennen, Fernsprechleitungen sowie alle spannungführenden Leitungen müssen über Dach so hoch verlegt werden, daß sie sich nicht im Handbereich des Schornsteinfegers befinden. Abspannungen müssen so angebracht sein, daß der Schornsteinfeger mit diesen bei seiner Arbeit nicht in Berührung kommt. (3) Blitzableiter dürfen den freien Zugang zu den Schornsteinen nicht behindern. Keinesfalls dürfen Auffangvorrichtungen oder Ableitungen über dem Schornsteinkopf liegend oder durch den Schornstein hindurchführend angebracht werden. (4) Schornsteinaufsätze und -Verlängerungen sind nur zulässig, wenn sie die Reinigung der Schornsteine nicht behindern.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Fahndung. Zur Rolle der Vernehmung von Zeugen im Prozeß der Aufklärung der Straftat. Die Erarbeitung offizieller Beweis- mittel durch die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der internationalen Sicherheit, um Entspannung, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung erfolgen in harter Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Die zuverlässige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der und der anderen imperialistischen Hauptländer, voigatlleni über die Angriffsrichtungen, die Art und Weise der Sammlung. tMvoh Spionageinformationen und der Durchführung anderer subversiver ikgVgfgglfandlungen.