Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 333

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 333 (GBl. DDR 1952, S. 333); Gesetzblatt Nr. 52 Ausgabetag: 2. Mai 1952 333 § 12 (1) Kann ausnahmsweise die Reinigung der Schornsteine nur durch seitliche Öffnungen erfolgen, so sind 80 cm unterhalb der Reinigungsöffnungen Standflächen mit Rückenschutz anzubringen, die mindestens 20 cm vom Schornstein Abstand haben müssen. Die Standflächen müssen auf rostgeschützten Eisenkonsolen befestigt sein, deren waagerechte Schenkel durch das Schornsteinmauerwerk hindurchführen und die an der gegenüberliegenden Schornsteinwand durch einen Splint zu verriegeln sind. (2) Für die Maße und Unterstützungen der Standflächen finden die Bestimmungen über Laufbohlen sinngemäß Anwendung. (3) Reinigungsöffnungen im Dachgeschoß dürfen nur auf freien, stets zugänglichen, geräumigen und ausreichend belichteten Bodengängen angebracht werden. (4) Liegen diese Reinigungsöffnungen über den Kehlbalken oder bei anderen Dachkonstruktionen in entsprechender Höhe, so müssen die Schornsteine durch festliegende Laufbohlengänge verbunden werden. Steigeisen und Leitern § 13 (1) Die Steigeisen müssen aus Schmiedeeisen, warm und rechteckig gebogen und feuerverzinkt sein. Sie müssen im Auftritt mindestens 25 cm breit und 20 mm stark sowie mit nach oben und unten gebogenen Schenkeln versehen sein. Sie müssen 50 cm über dem Dach oder der Laufbohle beginnen, dürfen nicht mehr als 40 cm auseinanderliegen, müssen mindestens 13 cm tief eingemauert sein und mindestens 16 cm aus dem Mauerwerk hervorstehen. Steigeisen sind ldtrecht übereinander anzubringen. Über dem letzten Steigeisen müssen mindestens sieben Steinschichten als Auflast vorhanden sein. (2) Bei frei stehenden Schornsteinen gelten die Bestimmungen des § 19 DIN 1056* Blatt 1. (3) Über dem Dach sind ausschließlich eiserne Leitern zu verwenden. Sie sind aus Schmiedeeisen herzustellen. Der Abstand der Sprossen darf höchstens 30 cm betragen. Die oberste Sprosse darf nicht mehr als 30 cm unter der Schornsteinausmündung oder der Laufbohle liegen und muß mindestens 16 cm Abstand vom Mauerwerk haben. Der rechte Holm muß als Handstütze mindestens 30 cm über die obere Auftrittsfläche senkrecht hinausragen. Die Leitern müssen mit dem Schornsteinmauerwerk oder mit der Laufbohle fest und sicher verbunden sein. Schutzstangen und Geländer § 14 (1) Schutzstangen und Geländer müssen aus mindestens 1,5 cm starken Rundeisen bestehen und mit Rostschutzfarbe gestrichen sein. (2) Von den Laufbohlen müssen Schutzstangen und Geländer 15 cm seitlich abstehen und möglichst an den Stützen der Laufbohlen und an dem Schornsteinmauerwerk befestigt sein. * Zu beziehen durch Koehler und Volkmar, Leipzig C 1, Leninstraße 16. (3) Derartige Schutzvorrichtungen sind anzubringen, sobald dies für die Sicherheit der Schornsteinfeger erforderlich ist, z. B. a) an Standflächen als Rückenschutz, b) an auf- und abwärtsführenden Leitern und Laufbohlen, c) an Laufbohlen auf Dächern, deren Neigung mehr als 60 Grad gegen die Waagerechte beträgt, d) an Laufbohlen, die über Glasdächer und Oberlichtfenster führen, e) an Laufbohlen, die zu- hohen frei stehenden Schornsteinen führen, f) an hohen frei stehenden Schornsteinen, g) an Schornsteinen von größeren Feuerstätten usw. Beleuchtung der Arbeitsstätten § 15 (1) Bei Nachtarbeiten muß der Beschäftigte stets die ihm von seinem Betriebsinhaber zu liefernde Laterne in helleuchtendem Zustande bei sich führen. Die Benutzung von Karbidlampen ist verboten. (2) Nicht beleuchtete Arbeitsstätten und andere dunkle Räume dürfen, soweit die Art des Betriebes eine Beleuchtung zuläßt, nur unter Benutzung geeigneter Beleuchtungsmittel betreten werden. (3) Vor dem Gebrauch von elektrischen Handleuchten sind diese auf ordnungsmäßigen Zustand zu prüfen. (4) In Räumen, für welche die Benutzung von Sicherheitslampen vorgeschrieben ist, müssen solche benutzt werden. Das Öffnen der Lampen sowie das Anzünden von Streichhölzern, die Benutzung von Feuerzeugen und das Rauchen sind in solchen Räumen verboten. § 16 Bei Reinigung von Bäckerei- und Tischlereischornsteinen darf unterhalb des Schornsteines oder Rauchfanges Gas oder offenes Licht nicht brennen. Unter diesen Schornsteinen lagernde glühende Brennstoffe sind vor Beginn der Arbeit zu löschen. Elektrische Anlagen, Blitzableiter § 17 (1) Bei Arbeiten an oder in der Nähe elektrischer Anlagen sind die Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker (VDE) zu beachten. (2) Antennen, Fernsprechleitungen sowie alle spannungführenden Leitungen müssen über Dach so hoch verlegt werden, daß sie sich nicht im Handbereich des Schornsteinfegers befinden. Abspannungen müssen so angebracht sein, daß der Schornsteinfeger mit diesen bei seiner Arbeit nicht in Berührung kommt. (3) Blitzableiter dürfen den freien Zugang zu den Schornsteinen nicht behindern. Keinesfalls dürfen Auffangvorrichtungen oder Ableitungen über dem Schornsteinkopf liegend oder durch den Schornstein hindurchführend angebracht werden. (4) Schornsteinaufsätze und -Verlängerungen sind nur zulässig, wenn sie die Reinigung der Schornsteine nicht behindern.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Abteilungen der bei der Erarbeitung und Realisierung der langfristigen Konzeptionen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten im operativen Stadium entwickelt sich in den sich bereits in den Vorjahren abzeichnenden zwei Hauptrichtungen, Mitarbeiter der Linie wirken direkt an der Bearbeitung von Operativvorgängen mit.