Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 318

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 318 (GBl. DDR 1952, S. 318); 318 Gesetzblatt Nr. 49 Ausgabetag: 26. April 1952 kung sämtlicher Verpflichtungen gegenüber dem Haushalt; 3. Beschleunigung des Umschlages für das Umlaufvermögen; c) der Plan für die Selbstkostensenkung, und zwar 1. durch Unterschreitung der geplanten Fertigungs- und Einsatzmaterialkosten, 2. durch Unterschreitung der geplanten Kosten für Hilfs- und Betriebsstoffe, 3. durch Senkung der Gemeinkosten und der Verwaltungs- und Vertriebskosten. (2) Der errechnete Prämien-Prozentsatz für die Übererfüllung des Planes der geologischen Erkundungsarbeiten oder des Geräteeinsatzplanes ist zu kürzen: bei Nichterfüllung der geplanten Steigerung der Arbeitsproduktivität um 2°/o für jedes Prozent der Nichterfüllung; bei Nichterfüllung des Planes für die Finanzierung um 1% für jedes Prozent der Nichterfüllung; bei Nichterfüllung des Planes für die Selbstkostensenkung um 3°/o für jedes Prozent der Nichterfüllung. Werden zwei oder mehr der zusätzlichen Pläne nicht erfüllt, so entfällt die Prämienzahlung. (3) Die nach Abs. 2 erforderliche Kürzung der Prämien hat in der Weise zu erfolgen, daß die nach der zuständigen Prämientabelle für die Erfüllung oder Übererfüllung der Pläne zulässigen Prämiensätze, ausgedrückt in Prozenten des monatlichen Gehaltes, um die dem Grade der Nichterfüllung einer Planaufgabe entsprechenden Prozente zu kürzen sind. Ist z. B. der Plan der geologischen Erkundungsarbeiten oder der Geräteeinsatzplan mit 105% übererfüllt, die Selbstkostensenkung jedoch um 3% hinter dem Plansoll zurückgeblieben, so ist der nach der in der Verordnung vom 21. Juni 1951 (GBl. S. 625) enthaltenen Musterprämientabelle A Gruppe I Kategorie I fällige Prämiensatz von 45% um 9% zu kürzen, so daß der prozentuale Prämiensatz in diesem Falle 36% beträgt. (4) Hat der Betrieb als solcher die Voraussetzungen für die Prämiengewährung nicht erfüllt, sind aber von einer Abteilung oder einem Objekt innerhalb dieses Betriebes die Planaufgaben in dem erforderlichen Umfange erfüllt, so steht nur den Be- rechtigten dieser Abteilung oder dieses Objektes eine Prämie in halber Höhe des nach der zuständigen Prämientabelle zulässigen Betrages zu. Zu § 2 der Verordnung § 2 Zur Errechnung der Prämien sind die beigefügten Prämientabellen (Anlagen 1 und 2) zu benutzen. Zu § 3 der Verordnung § 3 (1) Der für die Prämiierung nach den Tabellen in Betracht kommende Personenkreis geht aus den Anlagen la und 2a hervor. (2) Die Erfüllung und Übererfüllung des Planes der geologischen Erkundungsarbeiten wird gemessen i bei dem VEB Geologische Bohrungen der Staatlichen Geologischen Kommission nach Bohrmetern gemäß der Auflage, VEB Schachtbau, Verfestigungen und Abdichtungen der Staatlichen Geologischen Kommission nach Metern bergmännischer Arbeiten ge-gemäß der Auflage, VEB Ausrüstungen der Staatlichen Geologischen Kommission nach dem Geräteeinsatzplan. Für den VEB Geologische Bohrungen und den VEB Schachtbau, Verfestigungen und Abdichtungen gilt der Plan nur als erfüllt, wenn die Teilpläne für j Steinkohle, Erdöl, Erdgas, Eisenerz, Kupfererz, j Bleierz, Flußspat, Schwefelkies und Schwerspat ; als Gruppe betrachtet bei gegenseitiger Aufrechnungsmöglichkeit erfüllt sind, d. h., daß ausgebliebene Leistungen bei den aufgeführten Mineralien nicht durch Mehrleistungen bei hier nicht genannten Mineralien ausgeglichen werden können. ' Zu § 10 der Verordnung § 4 Die bisherige Prämienregelung tritt hiermit außer Kraft. § 5 Die Vorschriften der Prämienverordnung vom 21. Juni 1951 und dieser Durchführungsbestimmung finden erstmalig auf den am 1. Oktober 1951 be-I ginnenden Planungszeitraum Anwendung. § 6 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 31. März 1952 Ministerium für Arbeit C h w a 1 e k Minister Staatliche Plankommission Staatliche Geologische Kommission I V.: Grimmer Leiter;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der Gesetze möglich. Mielke, Verantrwortungsbevrußt für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen die vom Feind vorgetragenen Angriffe auf die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtet ist. Die Bekämpfung umfaßt die Gesamtheit des Vorgehens des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen operativen Diensteinheiten zur Sicherung der Durchführung notwendiger Überprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen zu Zugeführten und ihren Handlungen; die Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen Arbeitsgrup-pen der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung, vor konterrevolutionären Angriffen, gebieten die Untersuchungshaft als ein unverzichtbares staatliches Mittel für eine wirksame Kriminalitätsbekämpfung und -Vorbeugung bei Vorliegen aller gesetzlichen Voraussetzungen anzuwenden.