Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 29

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 29 (GBl. DDR 1952, S. 29); Gesetzblatt Nr. 5 Ausgabetag: 18. Januar 1952 29 eigenen Bedarf waschen und weiter bearbeiten, haben innerhalb eines Monats nach Verkündung dieser Anweisung dem Deutschen Amt für Material-und Warenprüfung Prüfdienststelle 356, Zittau, Külz-Ufer 2 ihren Betrieb und den Umfang ihrer Leistung wie folgt zu melden: .Anschrift, Anzahl der im Betrieb befindlichen Waschmaschinen oder Aggregate und deren Inhalt, monatliche Leistung in Kilogramm. B. Durchführung der Prüfung (Probenvorlage) 1. Die Prüfung erfolgt an Hand genormter Kon-trollstreifen, die dasDAMW, Prüfdienststelle 356, den Wäschereien in gewissen Zeitabständen zustellt. Diese Pröbestreifen werden in die Waschgänge mit eingeschaltet und nach 25 oder 50 Wäschen zwecks Durchführung der mechanischtechnologischen und chemisch-physikalischen Prüfungen an die Prüfdienststelle 356 zurückgesandt. Besondere Anweisungen über die Behänd- ; lung der Probestreifen ergehen an die Betriebe j direkt durch die Prüfdienststelle des DAMW. 2. Den Kon trollstreifen wird ein Kontrollbogen t beigelegt, der nach den durchgeführten Waschen mit den Probestreifen zurückzusenden ist. Die in dem Kontrollbogen gestellten Fragen sind genau zu beantworten, um damit ein genaues Bild über den Ablauf des gesamten Waschvorganges zu erhalten. C. Allgemeine Bestimmungen 1. Die Kontrolle erstreckt sich auf: a) Betriebe der volkseigenen Industrie, b) Privatbetriebe, c) Handwerksbetriebe, d) Anstaltswäschereien. 2. Für den ordnungsgemäßen Einsatz der Kontroll-streifen in die Waschgänge und für die Ausfüllung des Kontrollbogens ist in den volkseigenen Betrieben jeweils der Leiter der Technischen Kontrollorganisation verantwortlich, in allen anderen Betrieben der Leiter des Betriebes gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Betriebsgewerkschaftsleitung. 3. Das DAMW ist berechtigt, unbeschadet der gemäß Teil A und Teil B dieser Anweisung bestehenden Vorlagepflicht, die Richtigkeit des ordnungsgemäßen Einsatzes derKontrollstreifen und der Ausfüllung der Kontrollbogen zu kontrollieren, selbst zusätzliche Proben in den Betrieben zu entnehmen oder von denselben anzufordern sowie besondere verbindliche Weisungen hinsichtlich der Durchführung des Kontrollstreifen-Einsatzes zu erteilen. 4. Die Nichtbeachtung der gegebenen Anweisung wird als Verstoß gemäß § 13 der Verordnung vom 16. Februar 1950 über das Material- und Warenprüfungswesen (GBl. S. 136) behandelt. 5. Diese Anweisung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. 6. Mit Verkündung dieser Anweisung werden alle sonstigen dieser Regelung entgegenstehenden Bestimmungen der Länder oder der ihnen nach geordneten Verwaltungsstellen außer Kraft gesetzt. Berlin, den 2. Januar 1952 Staatliche Plankommission Zentralamt für Forschung und Technik Prof. Dr. W. Lange Leiter Preisverordnung Nr. 218. Verordnung über die Preisbildung im Galvaniseur-Handwerk. Vom 4. Januar 1952 Auf Grund des § 8 der Verordnung vom 15. Juni 1950 über die Preisbildung im Handwerk (GBl. S. 510) wird für das Galvaniseur-Handwerk bestimmt: § 1 Galvaniseurbetriebe, die handwerkliche Leistungen ausübeh, haben hierfür Preise nach den Vorschriften dieser Preisverordnung zu bilden. §2 (1) Für die ständig wiederkehrenden gleichartigen handwerklichen Leistungen der Galvaniseurbetriebe gelten die in der Anlage zu dieser Preisverordnung aufgezeichneten Preise (Regelleistungspreise). Die Preise sind Höchstpreise, welche nicht überschritten werden dürfen. (2) Für Arbeiten, die in der Anlage zwar nicht als Regelleistungen aufgeführt, mit Regelleistungen aber vergleichbar sind, dürfen höchstens Preise berechnet werden, die den in der Anlage aufgeführten Regelleistungspreisen unter Berücksichtigung der nachzuweisenden Kostenabweichungen entsprechen. (3) Die in der Anlage aufgeführten Regelleistungspreise sind in 3 Ortsklassen, die Betriebe des Galvaniseur-Handwerks in 3 Leistungsklassen unterteilt. (4) Für die Einstufung eines Betriebes in eine Ortsklasse ist das Ortsklassenverzeichnis des für das Galvaniseur-Handwerk gültigen Tarifvertrages maßgebend. (5) Die Einstufung eines Betriebes in eine Leistungsklasse erfolgt entsprechend den Bestimmun-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend geeignete Maßnahmen zu treffen. Dazu sind die mitgeführten Hilfsmittel, wie Handfessel, Führungskette, Schlagstock, bereitzuhalten, um jederzeit Angriffe zurückzuschlagen und Fluchtversuche verhindern zu können.