Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 192

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 192 (GBl. DDR 1952, S. 192); 192 Gesetzblatt Nr. 31 Ausgabetag: 8. März 1952 '1 GBl 3 13S 3 6.2.52 52 GBl i74 GBl iB 1.3.51 B 6.2. 52 :92 GBl 97. GBl ( 2. 52 (]) Zeile8 ichtigung 5()i (iBl rungen sind auf dem Vordruck 0755 den zuständigen Haushaltsstellen und der Staatlichen Plankommission zur Kenntnis zu geben. (2) Für alle übrigen Umsetzungen im. zentralen Bereich ist die Genehmigung der Staatlichen Plankommission, in der Landes-, Kreis- und Gemeindeebene die Genehmigung der Hauptabteilung Wirtschaftsplanung erforderlich. (3) Anträge auf Erhöhung des Planes der Werterhaltung sind nach Stellungnahme des Ministeriums der Finanzen der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik der Staatlichen Plankommission zur Entscheidung vorzulegen. § 6 Die aus dem Staatshaushalt zur Verfügung gestellten Mittel für den Plan der Werterhaltung sind zweckgebunden zu verwenden und über die Sachkontenklasse 0 in voller Höhe in die Vermögensrechnung aufzunehmen. § 7 Das für die Durchführung der Bauarbeiten des Planes der Werterhaltung erforderliche Material wird dem bauausführenden Betrieb auf der Grundlage des Bauvertrages zugewiesen. Die Zuweisung erfolgt durch das für die Durchführung des Planes der Bauwirtschaft verantwortliche Ministerium für Aufbau (Staatssekretariat für Bau Wirtschaft) oder die Landesregierung. Das für die Durchführung des Planes der Werterhaltung erforderliche sonstige Material wird den i,m § 3 genannten Organen zugewiesen. Organe, die für dieses Material im Materialverteilungsplan nicht als Kontingentträger ausgewiesen sind, werden durch die im „Verzeichnis der Kontingentträger und Bsdarfsträgergruppen 1952“ festgelegten Kontingentträger versorgt. § 8 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 25. Februar 1952 Staatliche Plankommission Der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Leuschner Staatssekretär Zweite Durchführungsbestimmung*) zur Freisverordnung Nr. 138. Preisbildung für Musikinstrumente und deren Zubehörteile. Vom 6. Februar 1952 Auf Grund der §§ 12 und 13 der PreisveiOrdnung Nr. 138 vom 28. Februar 1951 Verordnung über 3 die Preisbildung für Musikinstrumente und deren Zubehörteile (GBl. S. 171) wird bestimmt: Zu § 2 Abs. 3 der PVO § 1 Eine Nachkalkulation braucht nur Ende Juni und Ende Dezember eines jeden Jahres durchgeführt zu werden. Ergibt diese einen niedrigeren Preis, als er auf Grund einer Vorkalkulation berechnet worden ist, so ist der Differenzbetrag von denjenigen Her- ) 1. Durchlb. (GBl. 1951 S. 174). stellerbetrieben, die keinen Finanzplan aufstellen, bis zum 1. September oder 1. März eines jeden Jahres an das für den Betrieb zuständige Finanzamt unter gleichzeitiger Mitteilung an die Landesfinanzdirektion Sachsen Preisbildung, Zentralreferat Metallwaren in Dresden, Schandauer Straße 78, abzuführen. Die Landesfinanzdirektion Sachsen entscheidet innerhalb einer Frist von längstens 6 Wochen, ob die bisherigen Preise für die Zukunft entsprechend zu senken sind. Zu § 2 Abs. 4 Jer PVO § 2 (1) Als Künstlerinstrumente gelten auch eingebaute Orgeln, einzelne Holzblas- und Blechblas-In-strumente sowie einzelne Bogen für Streichinstrumente. (2) Die Preisbildung für Reparaturen an Künstlerinstrumenten unterliegt der freien Vereinbarung. Werkstätten, die Reparaturen an Künstlerinstrumenten ausführen und von den vorstehenden Bestimmungen Gebrauch machen wollen, bedürfen der generellen Genehmigung durch die Landesfinanzdirektion Sadisen Preisbildung Dresden A21, Schandauer Straße 76. Die Landesfinanzdirektion Sachsen kann vor Erteilung der Genehmigung den Fachausschuß für Künstlerinstrumente anhören. Der Antrag muß über die zuständige Industrie- und Handels- oder Plandwerkskammer (Länderkammer), für volkseigene Betriebe über die zuständige WB, gestellt werden. Vor Weitergabe an die Landesfinanzdirektion müssen die Kammern oder die WB fachlich zu den Anträgen Stellung nehmen. (3) Beim Orgelbau wird das Prädikat „Künstlerinstrument“ nicht für das einzelne Instrument, sondern dem Herstellerbetrieb global erteilt, wenn die Gewähr für den Bau künstlerischer Orgeln gegeben ist. Die Erteilung des Prädikats kann unter Auflagen und unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs erfolgen. Für das Genehmigungsverfahren finden die Bestimmungen „Zu § 1 Abs. 5“ der Ersten Durchführungsbestimmung vom 1. März 1951 zur Preisverordnung Nr. 138 (GBl. S. 174) sinngemäß Anwendung. Im Bedarfsfälle können von der gemäß § 2 Abs. 5 der Preisverordnung Nr. 133 vom 28. Februar 1951 (GBl. S. 171) für die Entscheidung zuständigen Stelle weitere Sachverständige herangezogen werden. Zu § 4 der PVO § 3 Die Preisbildung für Reparaturen hat bei allen Gruppen nach den Bestimmungen der Preisverordnung Nr. 133 vom 28. Februar 1951 (GBL S. 171) zu erfolgen. Zu § 5 Buchst. B Ziffer 3 der PVO , § 4 Als effektiver Lohn für Lehrlingsarbeit gelten die nachweisbar gezahlten zulässigen Lehrlingsentgelte. Das monatliche Entgelt ist durch die Zahl der monatlichen Gesamtarbeitsstunden zu dividieren. Zu § 5 Buchst. B Ziffer 6 der PVO § 5 Bei der Errechnung und Feststellung des Gewinnes bleibt die Exportrückvergütung von 0,75 v PI außer;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - politisch-operativen Aufgaben zuverlässig und mit hohem operativem Nutzeffekt zu lösen. Die praktische Durchsetzung der sich daraus ergebenden Erfordernisse sollte zweckmäßigerweise in folgenden Schritten erfolgen: Ausgangspunkt für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität und sonstigen politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, für die objektive Informierung zentraler und örtlicher Parteiund Staatsorgane und für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.