Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1411

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1411 (GBl. DDR 1952, S. 1411); Gesetzblatt Nr. 182 Ausgabetag: 31. Dezember 1952 1411 Noch: Anlage Zechenkoks- und Gaskoks (Warennummern 2117 10 10 211710 20 2117 10 30 21 17 20 00 21 17 30 00) Waren- nummer Sorte Preis ab Vers.-Stat. bzw. ab Grenze DM/t 21 17 1010 Zechenkoks (DDR) 21 17 1210 Stückkoks 68,- 21 171310 Brech I 68, 21 17 1410 Brech II 68,- 21 17 1510 Brech III 60,- 21 17 16 10 Brech IV 55, 21 17 1910 Koksgrus .19,50 21 17 10 20 Zechenkoks (Import) Sorte I: 21 171120 Gießereikoks 76,- 21 1712 20 Stückkoks 72,- 21 1713 20 Brech I 72, 21 17 14 20 Brech II 72,- 21 17 15 20 Brech III 63, 21 17 16 20 Brech IV 59, 21 17 19 20 Koksgrus 22,- 21 1710 30 Zechenkoks (Import) Sorte II: 21 17 12 30 Stückkoks 69, 21 17 13 30 Brech I 69 21 1714 30 Brech II 69, 21 17 15 30 Brech III 60,60 21 1716 30 Brech IV 57,- 21 171930 Koksgrus 22, 21 17 2010 Gaskoks (DDR) Sorte II 21 17 22 10 Stückkoks 66,- 21 17 23 10 Brech I 66 21 172410 Brech II 66,- 21 17 2510 Brech III 60, 21 17 2610 Brech IV 54.- 2! 17 27-10 Brech V 44,- 21 17 2810 Gaskoks (unsortiert) 52, 21 17 29 10 Koksgrus 19,50 21 17 30 10** Gaskoks (DDR) Sorte I 21 17 32 10 Stückkoks 68,- 21 17 3310 Brech I 68.- 21 17 3410 Brech II 68,- 21 17 35 10 Brech III 60,- 21 17 36 10 Brech IV 54, 21 17 37 10 Brech V 44. 21 17 39 10 Koksgrus 19,50 ** Großgasereien: Berlin-Lichtenberg, Berlin-Dimitroff-Straße, Magdeburg, Leipzig. Gebührenordnung der Staatlichen Vertragskontore der Bezirke. Vom 6. Dezember 1952 Auf Grund des § 6 der Verordnung vom 23. Oktober 1952 über die Reorganisation der Staatlichen Vertragskontore (GBl. S. 1095) wird folgendes bestimmt: § 1 Die Gebühren für die Registrierung der Verträge und die damit zusammenhängenden Leistungen betragen a) bei privaten Betrieben, die den Bestimmungen über die Besteuerung des Handwerks unterliegen, 0,2%, b) bei allen übrigen privaten Betrieben 0,5% des Vertragswertes. § 2 (1) Der Gesamtbetrag der gemäß § 1 zu erhebenden Gebühr wird von dem für die Registrierung zuständigen Staatlichen Vertragskontor festgesetzt. (2) Die Gebühr wird mit der Registrierung des Vertrages fällig. § 3 Die Gebühr hat der die Registrierung beantragende Vertragspartner (Auftragnehmer) an das für die Registrierung zuständige Staatliche Vertragskontor zu entrichten. § 4 (1) Ist der registrierte Vertrag nicht oder teilweise nicht erfüllt worden, und ist der Auftragnehmer hieran nicht schuld, so kann er beantragen, daß die Gebühr ganz oder teilweise zurückgezahlt oder mit künftig fällig werdenden Gebühren für Registrierungen verrechnet wird. (2) Der Antrag ist bei dem für die Registrierung zuständigen Staatlichen Vertragskontor einzureichen. „ 9 5 Diese Gebührenordnung tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 1952 in Kraft. Berlin, den 6. Dezember 1952 Ministerium der Finanzen I. V.: Geor gino Staatssekretär Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Regelung des Stellenplanwesens. Vom 22. Dezember 1952 Auf Grund des § 15 der Verordnung vom 12. Juli 1951 über die Regelung des Stellenplanwesens (GBl. S. 689) wird zur Einhaltung einer straffen Stellenplandisziplm und zur Durchsetzung einer strengen Sparsamkeitswirtschaft folgendes bestimmt: § 1 (1) Alle Leiter von zentralgeleiteten Betrieben der volkseigenen Industrie sind verpflichtet, bis zum 30. Januar 1953 a) die Zahl der Beschäftigten sowie b) die Brutto- und Durchschnittsentgelte aller in ihren Betrieben Beschäftigten registrieren zu lassen. (2) Die Registrierung hat bei den Abteilungen Finanzen der Räte der Kreise, in denen der Betrieb gelegen ist, zu erfolgen. (3) Zu den zentralgeleiteten Betrieben der volkseigenen Industrie rechnen diejenigen Betriebe, die der Hauptverwaltung eines Ministeriums oder Staatssekretariats unmittelbar unterstellt sind oder einer Verwaltung Volkseigener Betriebe zugeordnet sind. § 2 Für die Registrierung ist eine Meldung nach dem als Anlage beigefügten Muster abzugeben. 5 3 Die Feststellung der Zahl der Beschäftigten und die Berechnung der Lohn- und Gehaltssumme ist nach der Istabrechnung im Monat November 1952 vorzunehmen.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Heubrandenburg wurde festgestellt, daß die gesamte politisch-ideologische und fach-lich-tschekistische Erziehungsarbeit und Befähigung der Mitarbeiter auf die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der Konspiration und Sicherheit der in der täglichen operativen Arbeit wie realisiert werden müssen. Es ist vor allem zu sichern, daß relativ einheitliche, verbindliche und reale Normative für die Gestaltung der politisch-operativen Arbeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Grundsätze und allgemeine Voraussetzungen der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein gesetzlicher Ausschließungsgrund vorliegt und die für die Begutachtung notwendige Sachkunde gegeben ist. Darüber hinaus wird die Objektivität der Begutachtung vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, die ihm übertragenen Aufgaben selbständig durchzuführen und Erfahrungen zeigen, daß mit dieser Methode gute Ergebnisse erzielt werden konnten. Politisch-operative Fachschulung.

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