Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1409

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1409 (GBl. DDR 1952, S. 1409); Gesetzblatt Nr. 182 Ausgabetag: 31. Dezember 1952 1409 preise folgende monatliche Pauschalmengen zugrunde zu legen: a) für Haushalte, deren Stromverbrauch sich auf die Benutzung von Beleuchtungskörpern, elektrischen Kleingeräten bis 150 Watt und einer Plätte beschränkt 15 kWh bei einem bewohnbaren Raum, 20 „ „ zwei „ Räumen, 25 ,, „ drei ,, ,, , 30 „ „ vier „ „ , 2 „ für jeden weiteren bewohnbaren Raum, 1 „ „ jede zum Haushalt gehörende Leuchte außerhalb eines bewohnbaren Raumes. In diesen Fällen ist die Anlage vom Abnehmer mit einem Einschraubautomaten für eine Höchstinanspruchnahme von 440 Watt abzu-sichem. Wird festgestellt, daß der Abnehmer ohne die angeordnete Sicherung bezieht, so kann der EVB die Lieferung einstellen; b) für Haushalte mit zusätzlicher Benutzung von Kochgeräten (ohne Durchlauferhitzer, Heißwasserspeicher u. ä.) erhöht sich die tinter Buchst, a festgesetzte Menge um 60 kWh bei einer Person, 90 „ „ zwei Personen, 120 „ „ drei „ , 150 „ „ vier „ , 20 „ „ jeder weiteren Person. Die zusätzliche Anwendung der vorstehenden Pauschalmengen ist auch für die Fälle zulässig, in denen Haushalte außer den unter Buchstaben a und b genannten Geräten solche Geräte benutzen, für die eine Pauschalmenge nach Buchst, c festgelegt ist; c) für folgende Geräte, die, durch eine Schaltuhr gesteuert, nur in den Nachtstunden von 22.00 bis 6.00 Uhr betrieben werden können: 1. für Badespeicher 75% der kWh-Menge, die sich unter Zu- grundelegung des Speicheranschlußwertes in 240 Benutzungsstunden ergibt. Als Anschlußwert ist bei Speichern mit Zusatzleistung die Leistung der Grundstufe, nicht die der Zusatzleistung, einzusetzen; 2. für Futterdämpfer 65 kWh bei einem Inhalt bis zu 25 Litern 75 kWh bei einem Inhalt darüber hinaus bis zu 30 Litern 100 kWh bei einem Inhalt darüber hinaus bis zu 50 Litern 200 kWh bei einem Inhalt darüber hinaus bis zu 100 Litern 250 kWh bei einem Inhalt darüber hinaus bis zu 150 Litern 300 kWh bei einem Inhalt darüber hinaus bis zu 200 Litern d) für Haushalte, deren Gasverbrauch sich auf Kochzwecke beschränkt, 1. mit Benutzung einer Kochgelegenheit für feste Brennstoffe 20 m3 bei einer Person, 30 „ „ zwei Personen, 40 „ „ drei „ , 50 „ „ vier „ , 10 „ „ jeder weiteren Person, 2. ohne Benutzung einer Kochgelegenheit für feste Brennstoffe 23 m3 bei einer Person, 36 „ „ zwei Personen, 49 „ „ drei „ , 62 „ „ vier „ , 10 „ „ jeder weiteren Person. Die unter Buchst, d Ziffern 1 und 2 festgesetzten Mengen erhöhen sich um 3 m3 für jede Person eines Haushaltes, in dem Gasgeräte für Warmwasserbereitung benutzt werden, 5 m3 für Haushalte mit Kleinstkindern unter 3 Jahren, 10 m3 für jede benutzte Gasleuchte. (2) Ändern sich die Verhältnisse, die für die Festlegung einer Pauschalmenge bestimmend waren, so ist der Abnehmer zur unverzüglichen schriftlichen Anzeige der Veränderung verpflichtet. § 4 Abs. 1 bis 3 ist entsprechend anzuwenden. (3) Im übrigen gelten in den vorgenannten Fällen die Preisbestimmungen der Allgemeinen Tarife (§§ 4 bis 7 und 9 Abs. 1 der Verordnung) und des Gastarifs (§§ 8 und 9 Abs. 2 der Verordnung). (4) Die Übergangsregelung des § 1 Abs. 3 gilt für die Preisbestimmung auf Grund von Pauschalmengen entsprechend. (5) In besonderen in Abs. 1 nicht genannten Fällen der vorübergehenden Energielieferung ohne Verwendung einer den Verbrauch anzeigenden Meßeinrichtung kann der EVB mit dem Abnehmer als Entgelt für die Energielieferung besondere Pauschalbeträge schriftlich vereinbaren. § 15 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit dem 1. Januar 1953 in Kraft. 150 kWh bei einem Inhalt darüber hinaus bis zu 75 Litern 180 kWh bei einem Inhalt darüber hinaus bis zu 80 Litern Berlin, den 19. Dezember 1952 Ministerium der Finanzen I. V.: Rumpf Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist er? gestiegen ist. Das ergibt sich vor allem daraus, daß dieseshöhere Ergebnis bei einem um geringeren Vorgangsanfall erzielt werden konnte. Knapp der erarbeiteten Materialien betraf Personen aus dem Operationsgebiet sowie die allseitige und umfassende Erkundung, Entwicklung und Nutzung der Möglichkeiten der operativen Basis der vor allem der zur Erarbeitung von abwehrmäßig filtrierten Hinweisen zur Qualifizierung der Arbeit mit den und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Untersuchungsarbeit zur Realisierung eines optimalen Beitrages im Kampf gegen den Feind, bei der Bekämpfung und weiteren Zurückdrängung der Kriminalität und bei der Erhöhung von Sicherheit und Ordnung sowie des Geheimnisschutzes, der Zuarbeit von gezielten und verdichteten Informationen für Problemanalysen und Lageeinschätzungen und - der Aufdeckung der Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die genaue Abgrenzung, wie weit die Befugnisse der Bezirksverwaltungen reichen und bei elchen Problemen die zentrale Verantwortung einsetzt zentrale Information und Abstimmung zwischen den Staatssicher-heitsorganen erforderlich ist.