Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1346

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1346 (GBl. DDR 1952, S. 1346); NEUERSCHEINUNGEN Aus der Schriftenreihe „Übersetzungen" des Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft Zur Arbeitsweise der örtlichen Organe der Staatsgewalt in der Sowjetunion Format 16 X 24 cm 126 Seiten Broschiert 2,50 DM Die vorstehende Schrift, redigiert von Prof. Dr. Herbert Kröger, enthält eine Auswahl grundlegender Beiträge sowjetischer Wissenschaftler. Das Werk wird allen unseren Abgeordneten in den örtlichen Organen der Staatsgewalt, unseren Staatsfunktionären und dem großen Kreis von Bürgern unserer Republik, die jetzt in den verschiedensten Formen unmittelbar an der Leitung unseres Staates mit-wirken, als Arbeitsgrundlage dienen und ihnen helfen, ihre Arbeit so zu verändern, daß die Gesetze unseres Staates zur höchsten Wirksamkeit gelangen. Aus dem Inhalt: Die örtlichen Organe der Staatsgewalt in der UdSSR / Die Kontrolle der örtlichen Sowjets über die Tätigkeit der Verwaltungsorgane / Der Demokratismus des sozialistischen Sowjetstaates / Die Aufgaben der ständigen Kommissionen der örtlichen Sowjets / Arbeitsformen und Arbeitsmethoden der ständigen Kommissionen. Aus der „Großen Schriftenreihe des Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft" PROF. DR. GERÄTS Die strafrechtliche V erantwortlichkeit in der Deutschen Demokratischen Republik Format 16 X 24 cm 96 Seiten Broschiert 3,20 DM Zum Aufbau des Sozialismus gehört auch die Entwicklung einer sozialistischen Strafrechtswissenschaft und Rechtsprechung. Die vorliegende Arbeit ist ein wesentlicher Beitrag zur Erreichung dieses Zieles. Der Verfasser setzt sich, ausgehend von den Erkenntnissen der sowjetischen Strafrechtswissenschaft, mit dem für uns so wichtigen Problem der strafrechtlichen Verantwortlichkeit auseinander. Bestellungen über den örtlichen Buchhandel oder direkt an den Verlag erbeten. fVEB DEUTSCHER ZENTRALVERLAG BERLIN 0 17 MICHAELKIRCHSTRASSE 17 Neuerscheinungen Entscheidungen des Obersten Gerichts der Deutschen Demokratischen. Republik Hcrausgegeben vom Obersten Gericht Das Oberste Gericht hat seit seinem Bestehen in einer Reihe von grundsätzlichen Urteilen zu den Problemen Stellung genommen, die die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in unserer Deutschen Demokratischen Republik der Rechtsprechung gestellt hat. Die vorliegenden Sammlungen richtungweisender Entscheidungen werden daher nicht nur jedem Juristen, sondern auch weiten Kreisen der Verwaltung und allen an der Entwicklung unseres demokratischen Rechtswesens Interessierten eine Fülle wertvollen Materials und wichtiger Hinweise geben. Entscheidungen in Zivilsachen 1. Band - Heft 2 Aus dem Inhalt: Anwendung von Gesetzen aus der Zeit vor 1945 mit neuem Inhalt / Beweiskraft von Bankbuchungen / Richterliche Aufklärungspflicht / Auswirkungen der Gleichberechtigung der Frau auf Unter-haltsansprüche zwischen geschiedenen Ehegatten / Unpfändbarkeit der VdN-Renten / Methoden der Rechtsfindung / Geschäftsführung ohne Auftrag / Zurückver-weisung im Berufungsverfahren. DIN A 5 184 Seiten Broschiert 2,70 DM Noch lieferbar 1. Band - Heft 1 Aus dem Inhalt: Nichtigkeit von Rechtsgeschäften / Konkursantrag durch Treuhänder / Schadenersatzpflicht bei Denunziation / Mieterschutz bei Pachtverträgen / Zur Fbage der Feststellung der Todeszeit / Das Kassationsverfahren / Nichtigkeit von Kriegslieferungsverträgen. DIN A5 160 Seiten Broschiert 2,40 DM Damit diese wichtige Entscheidungssammlung nicht nur in einzelnen Heften, sondern geschlossen als Nachschlagewerk benutzt werden kann, stehen für den 1. Band (Heft 1 und 2) der Entscheidungen in Zivilsachen Einbanddecken mit Rückengold prägung zum Stückpreis von 1,40 DM zur Verfügung. Entscheidungen in Strafsachen 2. Band Aus dem Inhalt: Besonders schwere Untreue bei Angriffen gegen das Volkseigentum / Besonders schwerer Betrug bei Täuschung von Genossenschaften / Strafzumessung bei Steuerhinterziehung / Begriff des Gegenstandes im Wirtschaftsstrafrecht / Kontrollrats-proklamationen sind nicht unmittelbar geltendes Recht / Grenzen der Revision / Begriff der Spionage DIN A 5 376 Seiten Halbleinen 7,70 DM Bestellungen über den Buchhandel oder direkt an den Verlag erbeten. fVEB DEUTSCHER ZENTRALVERLAG BERLIN O 17 MICHAELKIRCHSTRASSE 17;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Dienstoinheiten der Linie und den Kreisdiensts teilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleitkommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transportpolizei zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Diensteinheit übertragen, die den HauptSchwerpunkt bei der Sicherung dieses Dienstobjektes darstellt und die am besten und sachkundigsten die auftretenden Vorkommnisse lösen kann. Als Funktionalorgan des Leiters der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert.