Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1291

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1291 (GBl. DDR 1952, S. 1291); Gesetzblatt Nr. 172 Ausgabetag: 10. Dezember 1952 1291 Noch 5. Folge der Anlagen 1 und 2 Abgabepreise der VEAB Abgabepreise des Platzgroßhandels Abgabepreise des Einzelhandels Güte- an den Piatzgroßhande! an den Einze'handei (Verbraucherpreise) Obst 100 kg in DM 100 kg in DM je kg in DM klasse ab ab ab ab ab ab ab ab ab 2.12. 12.12. 22.12. 3.12. 13.12. 23.12. 4.12. 14.12 24.12. f 1A 149,- 150,- 153.- 159 - 161,- 163, 2,- 2,- 2,04 Äpfel, Sondergruppe A 122,- 123,- 125,- 130.- 132,- 134,- 1,60 1,64 1,68 l B 82.- 84.- 86.- 88.- 90,- 92.- 1,14 1.14 1,16 Äpfel und Birnen ( IA 124,- 125.- 127,- 132,- 134,- 136,- 1,60 1,64 1,68 Preisgruppe 1 . . { A 97- 99 - 100,- 103,- 105,- 107,- 1,30 1,32 1,34 l B 70- 71.- 73 - 74.- 75- 78.- 0.90 0,92 0.96 Äpfel und Birnen f 1A 102,- 104,- 105,- 109,- 111,- 112,- 1,36 1,40 1,42 Preisgruppe 11 . A 82, 84,- 85,- 87,- 89,- 91,- 1,08 1,14 1,16 l B 58.- 59,- 61 - 62.- 63,- 65- 0,76 0,78 0,80 Äpfel und Birnen ( IA 82,- 84.- 85,- 87,- 89,- 91.- 1,08 1,14 1,16 Preisgruppe 111 . . A 65,- 67,- 70,- 69,- 71,- 74,- 0.84 0,88 0.92 l B 48.- 49.- 51.- 51.- 52.- 54.- 0,62 0,64 0,66 Äpfel und Birnen Preisgruppe IV { i' 52-38, 54,- 39.- 56.- 41,- 55, 40,- 57,- 42,- 60,- 44- 0,68 0.48 0,70 0,50 0,74 0.54 Äpfel und Birnen alle Preisgruppen c 27,50 29.50 31,- 29,- 31,- 33,- 0,34 0,38 0,40 Für alle nicht aufgeführten Gemüse- und Obsterzeugnisse gelten die bisherigen Preise weiter. . Vierte Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über die Bildung und Verwendung des Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1952. Vom 4. Dezember 1952 Zur Durchführung der Verordnung vom 25. März 1952 über die Bildung und Verwendung des Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1952 (GBl, S. 229) wird für die Deutsche Reichsbahn, den volkseigenen Kraftverkehr, die volkseigene Schiffahrt und die Deutsche Post folgendes bestimmt: § 1 (1) Die gemäß § 2 der Verordnung über den Direktorfonds 1952 als Berechnungsgrundlage dienende tatsächlich gezahlte Bruttolohn- und Gehaltssumme ist wie folgt zu ermitteln: Von den Gesamtbeträgen der Kontengruppen 42 und 43 sind die auf den Konten 4291 und 4293 bis 4299 sowie 4393 bis 4399 gebuchten Beträge abzusetzen. (2) Bei der Ermittlung der Lohn- und Gehaltssumme für die Deutsche Reichsbahn sind von den Gesamtbeträgen der Kontengruppen 42 und 43 die auf den Konten 4293 bis 4295 und 4297 bis 4299 gebuchten Beträge abzusetzen, wobei aus der Kontengruppe 4299 die Konten 42 990 bis .42 992 und 42 994 bis 42 996 sowie 429992 und die entsprechenden Konten der Gruppe 439 in die Lohn- und Gehaltssumme einzürechnen sind. (3) Aus Mitteln des Direktorfonds und aus Betriebsmitteln bzw. Haushaltsmitteln gezahlte Prämien an Belegschaftsmitglieder gelten nicht als Berechnungsgrundlage. * 3. Durchtb. (GBl. S. 773). § 2 (1) Die Zuführungen zum Direktorfonds in Höhe von IV2 °/o für den Fonds I und 1 °/o für den Fonds II können von den Betrieben bzw. bilanzierenden Einheiten im Laufe des Planjahres in voller Höhe verbraucht werden. (2) Für die über diese Zuführungen hinausgehenden Zuführungen zum Direktorfonds bis zur Höhe von 3 °/o für den Fonds I sowie der Zuführung aus überplanmäßiger Selbstkostensenkung bzw. Umlaufmitteleinsparung beschränkt sich der Verbrauch während des Planjahres auf 75 % des dem Direktorfonds zugeführten Betrages. Über die Zuführung der restlichen 25°/o entscheidet derKon-trollaussehuß zum Ende des Jahres. § 3 (1) Voraussetzung für die Zuführung gemäß § 2 Abs. 2, §§ 3 und 6 der Verordnung ist grundsätzlich die Erfüllung des Produktions- bzw. Leistungsplanes. (2) Als Leistungsplan der Ämter der Deutschen Reichsbahn gelten die von der Generaldirektion Reichsbahn bestätigten betriebstypischen Leistungspläne.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der - des Strafvollzugsgesetzes vor, hat dies, wenn der betreffende Strafgefangene für eine andere Diensteinheit als die Abteilung erfaßt ist, in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes gewährleistet. Die Postenbereiche sind mit Signal-, Sprech-, Alarm- und Beleuchtungsanalagen sowie notwendigen Inventar auszustatten. Die spezifischen Aufgaben in den Posten- und Sicherungsbereichen. Wach- und Sicherungsposten.

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