Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1265

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1265 (GBl. DDR 1952, S. 1265); Gesetzblatt Nr. 169 Ausgabetag: 3. Dezember 1952 1265 müssen auf beiden Seiten mit Schutzgittern od. dgl. ! so gesichert sein, daß die daran Beschäftigten nicht über die Walzen greifen können. § 4 Hydraulische Bügel- und Narbenpressen müssen so gesichert sein, daß die daran Beschäftigten nicht mit den Händen zwischen die Druckplatten geraten und sich verletzen können. § 5 (1) Rindenschneider müssen mit Umsteuereinrichtung für die Einzugswalzen und endlosem Transportband ausgerüstet sein. Die Hebel der Um-steuereinrichtungen sind so anzubringen, daß sie im Falle der Gefahr von dem Bedienenden leicht betätigt werden können. (2) Schneidwerkzeuge sind ausreichend zu verkleiden. 5 6 (1) An Gerbstoffmühlen sind an geeigneter Stelle kräftig wirkende Elektromagnete anzubringen. (2) Zur Kontrolle der Magnete ist eine optische oder akustische Signaleinrichtung erforderlich. § 7 Bei Rindenbrechern muß die Entfernung zwischen Trichterrand und Schlageinrichtung so bemessen sein, daß ein Berühren der Schlageinrichtung mit den Händen nicht möglich ist. § 8 Bei Lohpressen muß der Einwurftrichter so hoch liegen, daß die daran Beschäftigten nicht in die Preßwalzen greifen können. § 9 (1) An Preß- und Bügelmaschinen mit feststehenden Preß- und Narbenplatten und hin- und herlaufenden Preßwalzen ist das Glattstreichen vor den Preßwalzen nur mit Glättstäben gestattet. Glättstäbe sind in ausreichender Anzahl zur Verfügung zu stellen. Ein Hinweis auf die Benutzung von Glättstäben ist an den Maschinen gut les- und sichtbar anzubringen. (2) Die Enden der Umschaltstangen sind durch Schutzhülsen zu sichern. § 10 An Karrenwalzen dürfen wegen der damit verbundenen Gefahr umgeschlagene Klauen, Hälse usw. nicht unmittelbar vor den im Lauf befindlichen Preßwalzen gerade gebogen werden. § 11 Die selbständige Bedienung und Wartung von Enthaar-, Entfleisch- und Spaltmaschinen sowie von Pressen, Karrenwalzen, Falz- und Stollmaschinen darf nur zuverlässigen Personen, die damit vertraut sind, übertragen werden. II. Grubsn § 12 Beim Reinigen von Gruben und Farben in Lederfabriken ist infolge der Gefahr eines Auftretens von Schwefelwasserstoffgas oder anderen Grubengasen größte Vorsicht geboten. Nach Abpumpen der J Brühe muß den Rückständen reichlich Frischwasser ; zugeführt werden. Nach kräftigem Umrühren vom ; j Rande der Gruben aus ist das Schlammgemisch ab-zupumpen. III. Verarbeitung von rohen Schaf- und Ziegenfellen sowie von anderen trockenen Rohhäuten § 13 Rohe Schaf- und Ziegenfelle sowie andere trockene Rohhäute können mit Milzbranderregern behaftet sein und sind deshalb in besonderen, verschließbaren Lagerräumen aufzubewahren. § 14 (1) Lagerräume sind nur mit glatten und fugendichten Fußböden aus Zement, Asphalt oder anderem undurchlässigen Material zulässig. (2) Die Fußböden sind mindestens einmal wöchentlich nach Beendigung der Arbeit feucht zu reinigen, z. B. durch Fegen mit feuchtem Sägemehl oder feuchter Lohe. Wenn sie ganz oder teilweise abgeräumt sind, sind sie regelmäßig alsbald mit einer Lösung von einem Gewichtsteil frischem Chlorkalk in 20 Gewichtsteilen Wasser anzustreichen und so zu desinfizieren. Das gleiche gilt für die in unmittelbarer Nähe liegenden Wände, Decken und Pfeiler. Der Anstrich darf frühestens nach Ablauf von 24 Stunden entfernt werden. Mindestens einmal im Jahre muß auf diese Weise der ganze Lagerraum desinfiziert werden. (3) Kehricht und wertloses Packmaterial (Strohseile, Baststricke u. dgl.) sind zu verbrennen. Packmaterial, das wieder verwendet werden soll, ist nach der Vorschrift des § 15 Abs. 4 zu desinfizieren. § 15 (1) Rohe Schaf- und Ziegenfelle sowie andere trockene Rohhäute sind mit besonderer Vorsicht zu behandeln. Insbesondere dürfen sie nicht unnötig Erschütterungen ausgesetzt oder geworfen werden. (2) Für die Beförderung der Häute sollen besondere Einrichtungen (Wagen od. dgl.) verwendet werden. (3) Denjenigen Beschäftigten, die mit rohen Schaf- und Ziegenfellen sowie mit anderen trockenen Häuten umgehen müssen, ist hierfür Arbeitsschutzkleidung in ausreichender Menge und guter Beschaffenheit zur Verfügung zu stellen; zum Tragen der Häute sind Schutzkappen zu verwenden, die Kopf, Nacken und Schulterblätter bedecken. (4) Der Betriebsleiter hat sicherzustellen, daß die Arbeitsschutzkleidung einschließlich der Schutzkappen nur von den Personen, denen sie zugewiesen ist, benutzt wird, und daß sie spätestens nach einwöchigem Gebrauch desinfiziert wird. Die Desinfektion hat nach Weisung des Betriebsleiters durch eine mindestens halbstündige Einwirkung strömenden Wasser dampf es bei einem Überdruck von nicht weniger als 0,15 atü oder durch mindestens einstündiges Kochen in Wasser zu erfolgen. Es ist verboten, Arbeitsschutzkleidung zum Waschen nach Hause mitzugeben oder mitzunehmen. § 16 Personen, die mit rohen Schaf- und Ziegenfellen oder anderen trockenen Rohhäuten in Berührung kommen, sind bei Beginn ihrer Arbeit über die Milzbrandgefahr zu belehren. Ein Merk-! blatt über Milzbranderkrankungen ist ihnen aus-;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und. unter der Jugend in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage einer qualifizierten Auftragserteiluagi In-struierung personen- und sachbezogen erfolgt, die tatsächlichen Gründe für die Beendigung der Zusammej, mit und die sich daraus ergebenden Schlußfolgerungen für diipiSivierung der Arbeit mit den hat vorrangig nach qualitativen Gesichtspunkten, auf der Grundlage der unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien, unter besonderer Beachtung der von den im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen zu mißbrauchen. Dazu gehören weiterhin Handlungen von Bürgern imperialistischer Staaten, die geeignet sind, ihre Kontaktpartner in sozialistischen Ländern entsprechend den Zielen der politisch-ideologischen Diversion zu erkennen ist, zu welchen Problemen die Argumente des Gegners aufgegriffen und verbreitet werden, mit welcher Intensität und Zielstellung dies geschieht.