Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1264

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1264 (GBl. DDR 1952, S. 1264); 1264 Gesetzblatt Nr. 169 Ausgabetag: 3. Dezember 1952 § 61 Mit Bohrarbeiten Beschäftigte müssen sich bei der Arbeit so aufstellen, daß sie die Abraum- oder Abbauwand bzw. das Haufwerk ständig im Auge haben. Augenschutz § 62 (1) Bei Arbeiten, die leicht zu Augenverletzungen führen, müssen die Arbeiter, soweit es die Arbeitsweise zuläßt, geeignete Augenschutzmittel tragen (z. B. beim Bohrerführen, beim Bohren von Hand im Zwei- oder Drei-Mann-System, beim Keillochmachen sowie beim Bossieren im Hartgestein). (2) Schwer Augenbeschädigte und Einäugige dürfen vor der Bruchwand nicht beschäftigt werden. Ihre Beschäftigung mit sonstigen augengefährdenden Arbeiten, z. B. mit Pflastersteinarbeiten oder Steinmetzarbeiten, ist mit Zustimmung der Arbeitsschutzinspektion gestattet, wenn sie an ihrer Arbeitsstelle nicht durch Splitter, die bei den Arbeiten anderer Personen abspringen können, gefährdet werden und wenn sie bei der Arbeit ständig Schutzbrillen mit Seitenschutz und splittersicheren Gläsern tragen. § 63 (1) Die mit der Bearbeitung von Steinen Beschäftigten müssen sich hierbei so stellen oder setzen, daß sie ihre nahebei tätigen Mitarbeiter und insbesondere deren Augen nicht gefährden und auch selbst nicht durch Stein- oder Stahlsplitter verletzt werden können, die von benachbarten Arbeitsplätzen her abspritzen. (2) Feste Arbeitsplätze müssen mindestens 5 m voneinander entfernt sein. Zwischen den einzelnen Arbeitsplätzen müssen dichte Schutzwände (Bretter-, Strohwände, Vorhänge u. dgl.) vorhanden sein; fehlen sie, so müssen die Arbeiter wenigstens mit dem Rücken zueinander stehen. (3) Vorübergehende Personen sind ebenfalls gegen Splittergefahr zu schützen (z. B. durch Unterbrechen der Arbeit). (4) Steine sind vor dem Zerschlagen auf lose Schalen zu untersuchen und gegebenenfalls von ihnen zu befreien. § 64 Die Werk- oder Betriebsleitung hat genormte Augenschutzmittel und erforderlichenfalls Schutzwände zu beschaffen und gebrauchsfähig zu erhalten. Sie hat ihre Benutzung durch ausreichende Aufsicht sicherzustellen. § 65 Arbeitsschutzkleidung (1) Da die bei der Gewinnung des Gesteins und bei sonstigen Arbeiten (z. B. bei der Förderung, der Verladearbeit) beschäftigten Personen in erhöhtem Maße Fußverletzungen ausgesetzt sind, müssen ihnen Arbeitsschutzschuhe kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Für Arbeiten im Nassen, sind Gummistiefel auszugeben. (2) Beschäftigten, die den Witterungseinflüssen (Regen, Kälte) in starkem Maße ausgesetzt sind, ist geeignete Regen- und Kälteschutzkleidung kostenlos zu liefern. (3) Im Bedarfsfälle (z. B. bei Ladearbeiten) sind den Beschäftigten Handschutzleder kostenlos zur Verfügung zu stellen. (4) Für die Bereitstellung von Schutzhelmen gilt § 43. § 66 Staubschutz Bei der Gewinnung und Bearbeitung von Gesteinen, die gesundheitsschädliche Arten von Staub entwickeln, sind die in Betracht kommenden Bestimmungen der Arbeitsschutzbestimmung 25 -Verhütung von Staublungenerkrankungen zu beachten. § 67 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 28. November -1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 271. Lederherstellung Vom 28. November 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: I. Maschinen § 1 (1) Gerb-, Walk- und Schmierfässer müssen an den Verkehrsseiten mit Schutzeinrichtungen (z. B. mit abnehmbaren Abschlußstangen, beweglichen Schutzgittern) versehen sein. Die Fässer dürfen erst in Gang gesetzt werden, wenn die Verkehrsseite durch Schutzvorrichtungen ordnungsgemäß gesichert ist (2) Gerb-, Walk- und Schmierfässer sind mit einer Bremseinrichtung auszustatten (Backen- oder Bandbremsen), um zu verhindern, daß sich die Fässer beim Beschicken und Entleeren unbeabsichtigt in Gang setzen können. (3) Gerb- und Walkfaßgruben müssen allseitig Einfassungen von mindestens 5 cm Höhe haben. § 2 Entfleisch- und Enthaarmaschinen ohne Arbeitstisch, rotierende Lederpressen, Abwalkpressen, Glätt- und ähnliche Maschinen müssen, sofern sie durch zwei Personen bedient werden, mit Sperrvorrichtungen versehen sein, die so beschaffen sind, daß der Maschinenführer die Maschine erst dann in Gang setzen kann, wenn der andere Arbeiter die Sperre gelöst hat. § 3 Vertikale Eintisch-Ausreckmaschinen sowie Entfleisch- und Enthaarmaschinen gleicher Bauart;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Objektkommandantur die entsprechenden Gesetze korrekt anwenden und sie in der Lage sind, aussagekräftige Protokolle für die weitere operative Bearbeitung anzufertigen.