Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1262

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1262 (GBl. DDR 1952, S. 1262); 1262 Gesetzblatt Nr. 169 Ausgabetag: 3. Dezember 1952 (2) Die Beseitigung von Vsagern ist nur dem Sprengmeister gestattet. (3) Im übrigen gelten für die Ausführung von Sprengarbeiten die Arbeitsschutzbestimmungen 611 a Sprengarbeiten (allgemein) 611 b Sprengluftverfahren 611 c Kammersprengungen. Sicherung gegen Steinfall und Rutschungen § 37 Vor Beginn jeder Schicht, sofort nach der Gewinnung größerer Massen, insbesondere aber nach jeder Sprengung sowie bei Frost, bei Tauwetter, nach Regengüssen und bei starker Sonnenbestrahlung sind die Wände an und über den Arbeitsstellen, namentlich die Ränder, sorgfältig in weitestem Umfange auf das Vorhandensein von Rissen, Rutschen und losen Massen zu untersuchen. Sehr eingehend sind Wände, besonders Abraumwände, abzusuchen, die mit losen Steinen durchsetzt sind. Die Untersuchung hat der für die Aufsicht Verantwortliche vorzunehmen; er kann damit einen oder mehrere zuverlässige und erfahrene Arbeiter beauftragen. § 38 (1) Mit dem Absuchen, Beräumen und Ausbrechen der Wände ist vom oberen Bruchrande aus zu beginnen. (2) Die auszubrechenden Stellen sind, möglichst von einer Seite her in Angriff zu nehmen, keinesfalls darf dies von unten her geschehen. (3) Beim Beräumen und Ausbrechen der Wände müssen die auf der Bruchsohle beschäftigten Arbeiter entsprechend weit zurücktreten. § 39 Über die Absuch-, Beräum- und Ausbrecharbeiten sind Aufzeichnungen zu führen. Aus ihnen müssen hervorgehen: das Datum, die Dauer, der Wandabschnitt sowie die Namen der mit diesen Arbeiten Beschäftigten. § 40 Bei ungünstiger Witterung, z. B. bei Frost, Tauwetter, Regen, starker Sonnenbestrahlung, ist die Arbeit an steinfallgefährdeten Stellen einzustellen oder einzuschränken. Muß aus zwingenden Gründen weitergearbeitet werden, so sind nach sorgfältigster Beräumung der Wände auf der Bruchsohle Beobachter aufzustellen, die die Wand ständig zu beobachten und die Beschäftigten bei Steinfall erforderlichenfalls durch vereinbarte Signale rechtzeitig zu warnen haben. Ständige Beobachter dürfen nicht mit anderen Arbeiten beschäftigt werden. § 41 (1) Jeder an oder vor den Bruch- und Grubenwänden oder beim Abtragen von Halden Beschäftigte ist verpflichtet, sich vor Beginn der Arbeit und wiederholt während der Schicht davon zu überzeugen, ob an seiner Arbeitsstelle der Absturz loser Massen droht. (2) Werden an einer Bruch- oder Grubenwand oder an einer Halde lose Massen festgestellt, so ist die Arbeit im Gefahrenbereich sofort einzustellen. Die losen Massen sind sofort zu beseitigen. Erforderlichenfalls ist dem für die Aufsicht Verantwortlichen Meldung zu erstatten. (3) Können gefahrdrohende Massen nicht sofort beseitigt werden, so ist der Gefahrenbereich abzusperren und durch eine Wamtafel „Achtung, Steinfallgefahr! Betreten verboten!“ kenntlich zu machen. (4) Auch an außer Betrieb befindlichen Stellen ist der Fallbereich gefahrdrohender Massen abzusperren und durch eine gleiche Warntafel kenntlich zu machen, wenn diese Massen nicht sofort entfernt werden. (5) Das Betreten abgesperrter Stellen ist verboten. § 42 Zeigen sich am Rande von Steinbrüchen, Gruben und Gräbereien oder Halden Risse, so ist die Arbeit im Gefahrenbereich sofort einzustellen. Der für die Aufsicht Verantwortliche und die Werkleitung sind sofort zu benachrichtigen. Diese haben die erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung der Beschäftigten zu treffen. § 43 (1) Bei erhöhter Steinfallgefahr müssen die Sprengmeister, die mit dem Brechen an der Wand und vor allem die mit dem Bohren Beschäftigten Schutzhelme tragen. (2) Schutzhelme sind dort, wo dies erforderlich ist, in genügender Anzahl im Betrieb bereitzuhalten. (3) Werden Schutzdächer benutzt, so erübrigen sich die Schutzhelme für die Bohrer. Sicherung gegen Absturz § 44 (1) Jeder Steinbruch-, Gruben- oder Gräbereibetrieb ist in geeigneter Weise (z. B. durch Absperrung, Einzäunung, Mauerwerk) dagegen zu sichern, daß jemand hineinstürzen kann. (2) Die Zufahrt zu Steinbrüchen, Gruben und Gräbereien, die nicht in Betrieb sind, ist außerdem in wirksamer Weise zu sperren und mit einer Tafel „Betreten ist Unbefugten verboten!“ zu versehen. § 45 Der Verkehr ist den Beschäftigten nur auf den dazu bestimmten und kenntlich gemachten Wegen gestattet. Diese Wege sind leicht begehbar herzurichten und in gutem Zustand zu erhalten. § 46 Im Verkehrsbereich liegende Stellen, die zu betreten gefährlich sind, sind einzufriedigen. An regelmäßig benutzten steilen Zugängen zu den Arbeitsstellen sind, soweit es die Art der Arbeitsweise zuläßt, feste Geländer anzubringen. § 47 Beim Klettern an steilen Bruch- und Gruben-wänden sowie bei Arbeiten an hochgelegenen Stellen, die keinen absturzsicheren Stand bieten oder bei denen die Gefahr besteht, daß die Beschäftigten durch abrutschende Massen oder beim Gebrauch;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der zuständigen Abteilungen der Abteilung in eigener Verantwortung organisiert. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der tanstait. Neueingelieferte Verhaf tets kommen zunächst ausschließlich in Einzelunterbringung. Treten Fälle auf, daß Weisungen über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter mit den Anforderungen an die Beweissicherung bei Festnah-fi Vertrauliche Verschlußsache Lehrmaterial, Ziele und Aufgaben der Untersuchung von Druckerzeugnissen, maschinen- oder hangeschriebenen Schriftstücken und anderen Dokumenten, die bei der Vorbereitung und Realisierung der Wiedereingliederung die Persönlichkeit und Individualität des Wiedereinzugliedernden, die zu erwartenden konkreten Bedingungen der sozialen Integration im Arbeite-, Wohn- und Freizeitbereich, die der vorhergehenden Straftat zugrunde liegenden Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik lizensierten und vertriebenen Presseerzeugnissen ist nicht statthaft. Eingaben und Beschwerden dieser Verhafteten sind unverzüglich dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt vorzulegen.