Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1262

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1262 (GBl. DDR 1952, S. 1262); 1262 Gesetzblatt Nr. 169 Ausgabetag: 3. Dezember 1952 (2) Die Beseitigung von Vsagern ist nur dem Sprengmeister gestattet. (3) Im übrigen gelten für die Ausführung von Sprengarbeiten die Arbeitsschutzbestimmungen 611 a Sprengarbeiten (allgemein) 611 b Sprengluftverfahren 611 c Kammersprengungen. Sicherung gegen Steinfall und Rutschungen § 37 Vor Beginn jeder Schicht, sofort nach der Gewinnung größerer Massen, insbesondere aber nach jeder Sprengung sowie bei Frost, bei Tauwetter, nach Regengüssen und bei starker Sonnenbestrahlung sind die Wände an und über den Arbeitsstellen, namentlich die Ränder, sorgfältig in weitestem Umfange auf das Vorhandensein von Rissen, Rutschen und losen Massen zu untersuchen. Sehr eingehend sind Wände, besonders Abraumwände, abzusuchen, die mit losen Steinen durchsetzt sind. Die Untersuchung hat der für die Aufsicht Verantwortliche vorzunehmen; er kann damit einen oder mehrere zuverlässige und erfahrene Arbeiter beauftragen. § 38 (1) Mit dem Absuchen, Beräumen und Ausbrechen der Wände ist vom oberen Bruchrande aus zu beginnen. (2) Die auszubrechenden Stellen sind, möglichst von einer Seite her in Angriff zu nehmen, keinesfalls darf dies von unten her geschehen. (3) Beim Beräumen und Ausbrechen der Wände müssen die auf der Bruchsohle beschäftigten Arbeiter entsprechend weit zurücktreten. § 39 Über die Absuch-, Beräum- und Ausbrecharbeiten sind Aufzeichnungen zu führen. Aus ihnen müssen hervorgehen: das Datum, die Dauer, der Wandabschnitt sowie die Namen der mit diesen Arbeiten Beschäftigten. § 40 Bei ungünstiger Witterung, z. B. bei Frost, Tauwetter, Regen, starker Sonnenbestrahlung, ist die Arbeit an steinfallgefährdeten Stellen einzustellen oder einzuschränken. Muß aus zwingenden Gründen weitergearbeitet werden, so sind nach sorgfältigster Beräumung der Wände auf der Bruchsohle Beobachter aufzustellen, die die Wand ständig zu beobachten und die Beschäftigten bei Steinfall erforderlichenfalls durch vereinbarte Signale rechtzeitig zu warnen haben. Ständige Beobachter dürfen nicht mit anderen Arbeiten beschäftigt werden. § 41 (1) Jeder an oder vor den Bruch- und Grubenwänden oder beim Abtragen von Halden Beschäftigte ist verpflichtet, sich vor Beginn der Arbeit und wiederholt während der Schicht davon zu überzeugen, ob an seiner Arbeitsstelle der Absturz loser Massen droht. (2) Werden an einer Bruch- oder Grubenwand oder an einer Halde lose Massen festgestellt, so ist die Arbeit im Gefahrenbereich sofort einzustellen. Die losen Massen sind sofort zu beseitigen. Erforderlichenfalls ist dem für die Aufsicht Verantwortlichen Meldung zu erstatten. (3) Können gefahrdrohende Massen nicht sofort beseitigt werden, so ist der Gefahrenbereich abzusperren und durch eine Wamtafel „Achtung, Steinfallgefahr! Betreten verboten!“ kenntlich zu machen. (4) Auch an außer Betrieb befindlichen Stellen ist der Fallbereich gefahrdrohender Massen abzusperren und durch eine gleiche Warntafel kenntlich zu machen, wenn diese Massen nicht sofort entfernt werden. (5) Das Betreten abgesperrter Stellen ist verboten. § 42 Zeigen sich am Rande von Steinbrüchen, Gruben und Gräbereien oder Halden Risse, so ist die Arbeit im Gefahrenbereich sofort einzustellen. Der für die Aufsicht Verantwortliche und die Werkleitung sind sofort zu benachrichtigen. Diese haben die erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung der Beschäftigten zu treffen. § 43 (1) Bei erhöhter Steinfallgefahr müssen die Sprengmeister, die mit dem Brechen an der Wand und vor allem die mit dem Bohren Beschäftigten Schutzhelme tragen. (2) Schutzhelme sind dort, wo dies erforderlich ist, in genügender Anzahl im Betrieb bereitzuhalten. (3) Werden Schutzdächer benutzt, so erübrigen sich die Schutzhelme für die Bohrer. Sicherung gegen Absturz § 44 (1) Jeder Steinbruch-, Gruben- oder Gräbereibetrieb ist in geeigneter Weise (z. B. durch Absperrung, Einzäunung, Mauerwerk) dagegen zu sichern, daß jemand hineinstürzen kann. (2) Die Zufahrt zu Steinbrüchen, Gruben und Gräbereien, die nicht in Betrieb sind, ist außerdem in wirksamer Weise zu sperren und mit einer Tafel „Betreten ist Unbefugten verboten!“ zu versehen. § 45 Der Verkehr ist den Beschäftigten nur auf den dazu bestimmten und kenntlich gemachten Wegen gestattet. Diese Wege sind leicht begehbar herzurichten und in gutem Zustand zu erhalten. § 46 Im Verkehrsbereich liegende Stellen, die zu betreten gefährlich sind, sind einzufriedigen. An regelmäßig benutzten steilen Zugängen zu den Arbeitsstellen sind, soweit es die Art der Arbeitsweise zuläßt, feste Geländer anzubringen. § 47 Beim Klettern an steilen Bruch- und Gruben-wänden sowie bei Arbeiten an hochgelegenen Stellen, die keinen absturzsicheren Stand bieten oder bei denen die Gefahr besteht, daß die Beschäftigten durch abrutschende Massen oder beim Gebrauch;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten unter den Zweck der Untersuchungshaft die gesetzliche Pflicht, keinen Mißbrauch der Rechte bezüglich einer Umgehung des Zwecks der- Untersuchungshaft oder bezüglich der Störung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit -der verantt jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii ijteT ijj streb -dor Porson-selbst ontterer unbeteüigt-er Personen gefährden könnterechtzeitig erkannt und verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell dfs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei für die Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen, rechtlich relevanten Handlungen. Die rechtlichen Grundlagen und einige grundsätzliche Möglichkeiten der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.