Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1260

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1260 (GBl. DDR 1952, S. 1260); Gesetzblatt Nr. 169 Ausgabetag: 3. Dezember 1952 1260 Dauer der Gewinnungsarbeiten einzuhalten. An der Abbaugrenze darf hiervon abgewichen werden, wenn der Abraum weniger als 50 cm hoch ist und mit einer Neigung von weniger als 45° (1 :1) abgeböscht wird, oder wenn die Abraumwand durch Schutzwände aus Mauerwerk, im Verband aufgesetzte Steinwände oder dichtes Flechtwerk ausreichend gesichert ist. § 12 (1) Abraumwände von mehr als 1,50 m Höhe müssen mit einer ihrer Standfestigkeit entsprechenden Böschung abgetragen werden, die nicht steiler als 60° sein darf. (2) Die Abraumwände zu unterhöhlen, ist verboten. § 13 Ist trotz Abböschung mit dem Nachsturz von Massen zu rechnen, so muß der Abraum in Stufen abgetragen werden. Das gilt insbesondere, wenn Lösungen, Wasserstiche, wasserführende Schichten oder Schichten von geringer Standfestigkeit vorhanden sind. Die Stufen sind bei mehr als 1,50 m Höhe abzuböschen, sie müssen mindestens 1,50 m breit und dürfen nur so hoch sein, daß die Standfestigkeit der Wände gewahrt bleibt. Abbau von Steinbrüchen § 14 (1) Die Höhe und die Abschrägung (Böschung) der Abbauwände ist abhängig von der Art des zu gewinnenden Materials, seiner Lagerung, der Standfestigkeit, der Zerklüftung sowie von der Art der Gewinnung. Sie sind so zu bemessen, daß die Gefahr des Steinfalls oder der Verschüttung durch Absturz oder Abrutschen von losem Material auf ein Mindestmaß herabgesetzt und auch dem Absturz der Beschäftigten vorgebeugt wird. (2) Die vorgeschriebenen Wandhöhen und Abschrägungen sind auch beim Fortschreiten des Abbaues stets einzuhalten. § 15 (1) Übersteigt die Mächtigkeit des anstehenden Gesteins die vorgeschriebene Begrenzung der Wandhöhe, so sind besondere Zwischensohlen (Fördersohlen) einzurichten. (2) Die Fördersohlen müssen so breit sein, daß die Gewähr für eine sichere Förderung gegeben ist und tiefer liegende Arbeitsstellen nicht gefährdet werden. (3) Gleise auf Fördersohlen müssen von deren Rand mindestens 1,50 m von der Außenschiene gemessen entfernt sein. Der Abstand muß mindestens 3 m betragen, wenn sich darunter Arbeitsstellen befinden und keine Maßnahmen getroffen sind, die ein Herabfallen von Fördergut oder ein Herabstürzen entgleisender Förderwagen auf die tiefere Sohle mit Sicherheit verhindern. § 16 Abbausohlen dürfen gegen stillgelegte Wände von 12 und mehr Metern Höhe nur so weit vorgetrieben werden, daß auf je 12 m Wandhöhe ein Absatz von mindestens 2 m Breite stehenbleibt. § 17 An der Grenze von Nachbargrundstücken, an Straßen oder Gebäuden müssen die Abbauwände eine Böschung haben, die ihre Standfestigkeit unbedingt gewährleistet (vgl. §§ 18 und 19). Außer dem Schutzstreifen nach § 11 ist ein Sicherheitsstreifen von genügender Breite einzuhalten. Die Breite richtet sich nach der Art des anstehenden Gesteins, den Lagerungs- und örtlichen Verhältnissen, muß aber mindestens 2 m betragen. § 18 (1) Sofern das Gestein nicht durch Massensprengungen (z. B. Kammersprengungen, Großbohrlochsprengungen, Wandstürze) gewonnen wird, darf die Wandhöhe 12 m nicht übersteigen, wenn das gewonnene Material vor der Abbauwand von Hand entfernt wird und die Beschäftigten sich dabei ständig im Gefahrenbereich der Wand befinden. (2) Die Wände müssen in diesem Falle unter einem Winkel von durchschnittlich höchstens 60° (1 : 0,58) abgeschrägt werden. Steiler, d. h. bis zur Senkrechten, dürfen sie nur anstehen, wenn das Gestein wenig zerklüftet ist, die Standsicherheit durch die Art des Gesteins und die Art der Ablagerung gewährleistet ist, das Gestein nicht von Rutschflächen und Störungszonen durchzogen ist und durch eine Abstufung oder bei größerer Abschrägung der Wände der Abbau völlig unwirtschaftlich werden würde. Das gilt bei Massengesteinen, wie Granit, Porphyr und ähnlichem Gestein, insbesondere bei der Ablagerung in. waagerechten oder nahezu waagerechten Bänken; bei Schichtgesteinen, wie Kalkstein, Sandstein, Grauwacke und ähnlichen Gesteinen, in waagerechter oder nahezu waagerechter Schichtung, und bei Basalt in säulenförmiger Absonderung mit steiler als 60° anstehenden Säulen. § 19 Bruchwände über 12 m Höhe bis zu 30 m Höhe sind gestattet: 1. Beim Aufladen des Haufwerkes mit maschinellen Ladegeräten (Baggern u. dgl.) ohne Zwischenschaltung von Handarbeit. Die Bruchwände müssen dann unter einem Winkel von höchstens 60° abgeböscht sein. 2. Bei der planmäßigen Anwendung von Kammersprengungen. Die Wände müssen hierbei eine Böschung von mindestens 70° haben. 3. Bei der planmäßigen Anwendung von Großbohrlochsprengungen. Wird hierbei unter der Voraussetzung standsicherer Wände das Seilschlagbohrverfahren angewendet, so dürfen die Bruchwände senkrecht anstehen. Bei drehender Bohrung sind sie bis auf 70° Neigung abzuschrägen. 4. Beim Abbau durch Hohlmachen (vgl. Arbeitsschutzbestimmung 157 Hohlmachen in Steinbrüchen GBl. S. 877). Die Wände können hierbei senkrecht anstehen. 5. Bei anderen Massensprengverfahren, z. B. größeren Seriensprengungen mit mindestens 2000 cbm anfallenden Haufwerkes, wenn sie regelmäßig durchgeführt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Begehung der Straftat und die Einstellung zur sozialistischen Gesetzlichkeit, zum Staatssicherheit und zur operativen Arbeit überhaupt. Dieser gesetzmäßige Zusammenhang trifft ebenso auf das Aussageverhalten des Beschuldigten mit dem Ziel, wahre Aussagen zu erreichen, wird mit den Begriffen Vernehmungstaktik vernehmungstaktisches Vorgehen erfaßt. Vernehmungstaktik ist das Einwirken des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Informationsoewinnuna in der Beschuldiatenvernehmung Umfang und Inhalt der Beweisführung im Ermittlungsverfahren werden durch den Gegenstand der Beweisführung bestimmt. Er ist auch Grundlage für die Bestimmung des Informationsbedarfs in der Beschuldigtenvernehmung. Wie bereits im Abschnitt begründet, sind die Rechtsgrundlagen Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit im gesamten Verantwortungsbereich, vorrangig zur Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche und zur zielgerichteten Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, und der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Derartige Aufgabenstellungen können entsprechend der Spezifik des Ziels der sowohl einzeln als auch im Komplex von Bedeutung sein.