Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1250

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1250 (GBl. DDR 1952, S. 1250); 1250 Gesetzblatt Nr. 166 Ausgabetag: 28. November 1952 Anlage 2 zu vorstehender ArbeJtsschutzbestimmung 840 Druckgefäße Gebühren für die Prüfung von Druckgefaßen Art der Prüfung A. Vorprüfung B. Erstmalige Prüfungen 1. Bauprüfung 2. Erste Wasserdruckprüfung je 3. Abnahmeprüfung ) 4. Je zwei der unter B. Ziffern 1 bis 3 aufgeführten, miteinander verbundenen Prüfungen 5. Alle drei unter B. Ziffern 1 bis 3 aufgeführten, miteinander verbundenen Prüfungen C. Regelmäßige und außerordentliche Prüfungen 1. Äußere Untersuchung 2. Innere Untersuchung . 3. Wasserdruckprüfung jle 4. Innere Untersuchung, verbunden mit Wasserdruckprüfung 1 Inhalt bis 1 000/ 11 Inhalt über 1 000 bis 3 000 / lli Inhalt über 3000 bis c 000 / IV Inhalt über 6 000 bis 10 000 / V Inhalt über 10 000 bis 50 C00 / VI Jede weiteren angefang. zusätzlich. 50 000 / VII höchstens DM DM DM DM DM DM DM 10 10 12 15 15 5 30 15 20 30 40 45 5 70 25 35 50 60 70 10 120 30 45 60 70 80 10 130 10 10 15 20 25 25 20 20 25 30 35 5 60 30 35 45 50 60 10 110 Die ermäßigten Gebühren nach B. Ziffern 4 und 5 und C. Ziff. 4 sind nur zu erheben, wenn die Prüfungen am gleichen Tage durchgeführt werden. Werden gleichzeitig die Unterlagen für mehrere Druckgefäße gleicher Ausführung und desselben Betriebes zur Vorprüfung eingereicht, so werden nur für das erste Druckgefäß die vollen Gebühren berechnet, für jede* weitere der Betrag von 5, DM. Werden am gleichen Tage im selben Betrieb mehrere Druckgelaße geprüft, so ist für das Druckgefäß mit dem größten Inhalt die volle Gebühr zu berechnen, für jedes weitere nur Vs des vollen Gebührensatzes. Für begonnene Prüfungen, die ohne Verschulden des Sachverständigen zu dem festgesetzten Zeitpunkt nicht beendet werden können, sowie für jede Wiederholung solcher Prüfungen sind die entsprechenden Einzelsätze zu berechnen. Ist die Prüfung mehrerer Druckgefäße eines Betriebes für einen Tag vereinbart und können diese Prüfungen nicht bei allen Druckgefäßen durchgeführt oder begonnen werden, so sind die Gebühren nur für die Druckgefäße zu erheben, bei denen die Prüfung durchgeführt oder begonnen wurde. Kann jedoch zu dem verabredeten Termin ohne Verschulden des Sachverständigen überhaupt keine Piüfung durchgeführt werden, so ist der niedrigste Gebührensatz gemäß Spalte I zu berechnen. Durch die Gebühren werden die Reisekosten mit abgegolten. Für die Ausstellung eines Prüfbuches sind als Gebühren 3, DM zu erheben. Die Gebührenrechnung hat die zuständige Arbeitsschutzinspektion auszufertigen. Der Rechnungsbetrag ist auf das von der Arbeitsschutzinspektion angegebene Konto einzuzahlen. Anlage 3 zu vorstehender Arbeitsschutzbestimmung 840 Druckgefäße Anmeldung von Druckgefäßen gemäß § 14 Abs. 1 der Arbeitsschutzbestimmung 840 Druckgefäße Betreiber: 1. Angaben auf dem Fabrikschild des Druckgefäßes: Hersteller: Fabriknummer: Baujahr: Betriebsdruck: atü Inhalt: Liter Höchstzulässige Temperatur: ° C Genehmigt vom Statistischen Zentralamt in Berlin und registriert arn 28. August 1952 unter Nr. GO-630/53 2. Verwendungszweck: Firmenstempel 3. Ort der Aufstellung: (Unterschrift) Bei gleichzeitiger Anmeldung mehrerer Druckgefäße können die geforderten Angaben auf einer gemeinsamen Liste vorgenommen werden. Bei Druckgefäßen, die aus mehreren Druckräumen bestehen, sind die Angaben über Betriebsdruck und Inhalt eindeutig für die einzelnen Druckräume anzugeben. Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) VBB Deutscher Zentralverlag. Berlin O 17, Michaelkirchstr. 17, Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nu-durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0.03 DM, nur vom Vez -lag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 28-30 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 763 des Amtes für Information der Deutschen Demokratischen Republik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.