Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1246

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1246 (GBl. DDR 1952, S. 1246); 1246 Gesetzblatt Nr. 166 Ausgabetag: 28. November 1952 4. Maschinenzylinder und andere durch Innendruck beanspruchte Maschinenteile. 5. DruckgefäBe ohne Beschränkung des Betriebsdruckes und Inhalts, in denen der Druck nur durch neutrale und nicht brennbare Flüssigkeiten ausgeübt wird, die mit einer bei Atmosphärendruck unter dem Siedepunkt liegenden Temperatur in das Gefäß eingeleitet und dort nicht über Siedetemperatur, bezogen auf den Atmosphärendruck, erwärmt werden. 6. Lagertanks für Bier bis zu 1 atü Betriebsdruck und Lagerfässer für Bier bis zu 0,7 atü Betriebsdruck. § 2 Pflichten der Hersteller und Betreiber (1) Die Hersteller von Druckgefäßen sind dafür verantwortlich, daß diese Arbeitsschutzbestimmung und die auf Grund dieser Bestimmung herausgegebenen „TG-Druckgefäße“ beim Bau der Gefäße, bei Verwendung der Werkstoffe für sie, bei der Durchführung der erforderlichen Prüfungen und bei der Anbringung der notwendigen Sicherheitsvorrichtungen beachtet werden. (2) Wer Druckgefäße betreibt (im folgenden als „Betreiber“ bezeichnet) ist dafür verantwortlich, daß die erforderlichen Sicherheitsvorrichtungen eingebaut, die Druckgefäße sachgemäß gewartet, in unfallsicherem Zustand erhalten und für die vorgeschriebenen Prüfungen fristgemäß bereitgestellt werden. § 3 Einteilung der Druckgefäße (1) Die dieser Bestimmung unterliegenden Druckgefäße werden nach dem höchstzulässigen Betriebsdruck p in atü, dem Inhalt des Druckraumes J in Litern und dem Druck-Inhalt-Produkt p J in folgende Gruppen eingeteilt: Gruppe A a) Druckgefäße mit J über 10 bis zu 50 Litern und p über 0,5 bis 10 atü, b) Druckgefäße mit J über 50 bis zu 1000 Litern, p über 0,5 atü und p J bis 500. Die Druckgefäße der Gruppe A sind nicht zu-lassungs-, prüfungs- und überwachungspflichtig. Die Bestimmungen des § 8 finden mit Ausnahme der Ziff. 7 auf sie keine Anwendung. Der Hersteller ist verpflichtet, eine Vor-, Bau- und Wasserdruckprüfung auszuführen und bei Lieferung eines solchen Druckgefäßes eine Bescheinigung gemäß Anlage 9 zu den „TG-Druckgefäße“ unter Beifügung einer Zeichnung mitzuliefern. Bei alt übernommenen Druckgefäßen ist der Betreiber für die Durchführung dieser Prüfungen verantwortlich. Die Abnahmeprüfung ist vom Betreiber auszuführen. Sie kann jedoch auf seinen Antrag auch vom Hersteller oder einem Sachverständigen der Arbeitsschutzinspektion Technische Überwachung vorgenommen werden. Hierüber ist eine Bescheinigung gemäß Anlage 6 zu den „TG-Druckgefäße“ nach sinngemäßer Abänderung auszustellen. Gruppe B a) Druckgefäße mit J bis zu 10 Litern, aber mit p J über 100, b) Druckgefäße mit J über 10 bis zu 50 Litern, aber p über 10 atü. Die Druckgefäße der Gruppe B sind zulassungs- pflichtig und vor der Inbetriebnahme durch einen ! Sachverständigen einer Vor-, Bau-, Wasserdruck-und Abnahmeprüfung zu unterziehen. Die Vornahme der Abnahmeprüfung ist vom Betreiber vor der ersten Inbetriebnahme bei dem zuständigen Sachverständigen (§ 10) zu beantragen. Regelmäßige Untersuchungen finden nicht statt. Von wesentlichen Ausbesserungen ist der Sachverständige zu benachrichtigen; er entscheidet darüber, ob eine Prüfung vorzunehmen ist. Die Einstellung der Sicherheitsventile darf nur der Sachverständige verändern. Gruppe C Druckgefäße mit J über 1000 Liter und p bis 0,5 atü. Die Druckgefäße der Gruppe C sind zulassungspflichtig und am Aufstellungsort durch einen Sachverständigen einer einmaligen Abnahmeprüfung zu . unterziehen. Diese ist vom Betreiber des Druckgefäßes zu beantragen. Die weitergehenden Bestimmungen des § 8 finden mit Ausnahme der Ziffern 3 und 7 auf die Gruppe C keine Anwendung. Die Hersteller von Druckgefäßen der Gruppe C sind verpflichtet, die Vor-, Bau- und Wasserdruckprüfung selbst auszuführen und bei Lieferung eines solchen Druckgefäßes dem Betreiber eine Bescheinigung gemäß Anlage 9 zu den „TG-Druckgefäße“ unter Beifügung einer Zeichnung in je zweifacher Ausfertigung zu übergeben. Gruppe D a) Druckgefäße mit J über 50 bis zu 1000 Litern und p J über 500, b) Druckgefäße mit J über 1000 Liter und p über 0,5 atü. Die Druckgefäße der Gruppe D sind zulassungspflichtig und unterliegen den Bestimmungen des § 8 in vollem Umfange. (2) Die Gruppeneinteilung ergibt sich aus dem Schaubild in doppelt-logarithmischem Maßstab gemäß Anlage 1. Hiervon abweichende Einteilungen für bestimmte Arten von Druckgefäßen sind in den \ „TG-Druckgefäße“, Abschnitt XI (Sendervorschriften) enthalten. Herstellung und Ausbesserung von Druckgefällen § 4 (1) Die Herstellung und Ausbesserung von Druckgefäßen der Gruppen*A bis D ist nur solchen Betrieben gestattet, die über die erforderlichen Fachkräfte und Arbeitsmittel verfügen und von der zuständigen Bezirks-Arbeitsschutzinspektion Technische Überwachung hierfür zugelassen sind. (2) Die Zulassung erlischt, wenn die erforderlichen Voraussetzungen nicht mehr vorliegen. § 5 (1) Die Hersteller von Druckgefäßen sind verpflichtet, bei deren Neuanfertigung die Vor-, Bau-und Wasserdruckprüfung durch den zuständigen Sachverständigen vornehmen zu lassen, wenn diese Prüfungen nach dieser Bestimmung oder den „TG-Druckgefäße“ vorgeschrieben sind. (2) Die Bau- und Wasserdruckprüfung ist in der Regel im Herstellerwerk und nur bei großen Druck-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung ist der Termin unverzüglich mitzuteilen.