Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1240

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1240 (GBl. DDR 1952, S. 1240); 1240 Gesetzblatt Nr. 164 Ausgabetag: 26. November 1952 (8) Vor dem Anheizen sind alle Dunst- und Gasabzüge zu öffnen; während des Anheizens sind sie offenzulassen. Vor dem Anzünden haben sieh die den Lacktrockenofen bedienenden Personen zu überzeugen, ob alle Gashähne geschlossen waren. Zuerst ist die Zündflamme an den Brenner zu halten und erst dann der Gashahn zu öffnen. Die Türen der Feuerungen sind zunächst offenzuhalten; sie dürfen erst geschlossen werden, wenn alle Flammen gut brennen. (9) Die Brenner sind in angemessenen Zeitabständen, mindestens aber einmal monatlich, zu prüfen und zu reinigen. Ölheizungen § 13 (1) Die Bestimmungen des § 12 Abs. 1 gelten für die Ölheizung entsprechend. (2) Ölbehälter müssen mit einem Absperrorgan versehen sein. Die Brenner müssen sich gesondert absperren lassen. (3) Die Brennerflamme muß während des Betriebes jederzeit beobachtet werden können. Bei ihrem Erlöschen sind die Luft- und Brennstoffzuleitungen sofort abzuschalten. (4) Vor dem Anzünden muß der Brennerraum bei geschlossenen Hähnen ausreichend durchlüftet werden. Beim Anzünden sind die nötigen Vorsichtsmaßnahmen einzuhalten. Die Bedienungsvorschrift ist hierbei genau zu beachten. (5) Die Brenner sind in angemessenen Zeitabständen, mindestens aber einmal monatlich, zu prüfen und zu reinigen. Heizung mit festen Brennstoffen § 14 Beim Beheizen von Lacktrockenöfen mit festen Brennstoffen ist die Einhaltung der Heiztemperatur zu gewährleisten. Auch bei dieser Heizungsart ist die Bestimmung des § 12 Abs. 1 entsprechend zu beachten. Umluftöfen § 15 (1) Für Umluftöfen gelten die Bestimmungen des § 6; es darf auf keinen Fall eine Verbindung zwischen Heiz- und Trockenraum bestehen. (2) Im Stadium des Vortrocknens nach der Beschickung muß der Lacktrockenofen so lange durchgeblasen werden, bis die leichtflüchtigen Bestandteile der Lackschicht abgeleitet sind. (3) Um die Zündung eines Dampfluftgemisches zu verhindern, darf das Heizregister nicht durch Stillstand des Exhaustors überhitzt werden. (4) Der Ex;haustor ist mit dem Motor direkt zu kuppeln. (5) Es ist ein selbsttätig wirkender Temperaturregler einzubauen, der, sobald sich die Temperatur steigert, die Gaszufuhr oder die anderen Heizenergiequellen abdrosselt; zumindest jedoch muß eine zwangsläufige Verriegelung durch den Anlasser des Motors erfolgen, so daß die Beheizung des Registers erst möglich ist, nachdem der Exhaustor in Betrieb gesetzt ist. (6) Auch für Lacktrockenöfen mit künstlicher Lüftung und für solche, in denen die Luft lediglich im Trockenraum umgewirbelt wird, muß die Abhängigkeit der Heizung vom Luftstrom gewahrt sein. Lacktrockenöfen mit Infra-Itot-Bestralilung § 16 Diese Arbeitsschutzbestimmung findet keine Anwendung auf Lacktrockenöfen mit Infra-Rot-Bestrahlung. Inkrafttreten § 17 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrei Verkündung in Kraft. Berlin, den 8. November 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Herausgeber; Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) VHB Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Michaelkirchs'r. 17 Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 26-30 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 763 des Amtes für Information der Deutschen Demokratischen Republik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens, der zum Schutz der Staatsgrenze und der Transitwege im Rahmen ihrer Zuständigkeit gestellten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Ministerium des Innern Befehl über Vorbereitung und Durchführung von gewaltsamen Grenzdurchbrüchen sowie im illegalen Verlassen der durch Seeleute und Fischer beim Aufenthalt in kapitalistischen Häfen; Organisierung von Einbrüchen und Überfällen mit dem Ziel, in den Besitz von Waffen kommen, welche die mit dem tätlichen Angriff verbundenen Gefahren weiter potenzieren würden. Auch Angriffe auf Sicherungs- und Kontrollkräfte mit dem Ziel in den Besitz von Strafgefangenen gelangen und dadurch die Ordnung und Sicherheit in der StrafVollzugs-einrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassunos-untersuchunq An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen.