Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1240

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1240 (GBl. DDR 1952, S. 1240); 1240 Gesetzblatt Nr. 164 Ausgabetag: 26. November 1952 (8) Vor dem Anheizen sind alle Dunst- und Gasabzüge zu öffnen; während des Anheizens sind sie offenzulassen. Vor dem Anzünden haben sieh die den Lacktrockenofen bedienenden Personen zu überzeugen, ob alle Gashähne geschlossen waren. Zuerst ist die Zündflamme an den Brenner zu halten und erst dann der Gashahn zu öffnen. Die Türen der Feuerungen sind zunächst offenzuhalten; sie dürfen erst geschlossen werden, wenn alle Flammen gut brennen. (9) Die Brenner sind in angemessenen Zeitabständen, mindestens aber einmal monatlich, zu prüfen und zu reinigen. Ölheizungen § 13 (1) Die Bestimmungen des § 12 Abs. 1 gelten für die Ölheizung entsprechend. (2) Ölbehälter müssen mit einem Absperrorgan versehen sein. Die Brenner müssen sich gesondert absperren lassen. (3) Die Brennerflamme muß während des Betriebes jederzeit beobachtet werden können. Bei ihrem Erlöschen sind die Luft- und Brennstoffzuleitungen sofort abzuschalten. (4) Vor dem Anzünden muß der Brennerraum bei geschlossenen Hähnen ausreichend durchlüftet werden. Beim Anzünden sind die nötigen Vorsichtsmaßnahmen einzuhalten. Die Bedienungsvorschrift ist hierbei genau zu beachten. (5) Die Brenner sind in angemessenen Zeitabständen, mindestens aber einmal monatlich, zu prüfen und zu reinigen. Heizung mit festen Brennstoffen § 14 Beim Beheizen von Lacktrockenöfen mit festen Brennstoffen ist die Einhaltung der Heiztemperatur zu gewährleisten. Auch bei dieser Heizungsart ist die Bestimmung des § 12 Abs. 1 entsprechend zu beachten. Umluftöfen § 15 (1) Für Umluftöfen gelten die Bestimmungen des § 6; es darf auf keinen Fall eine Verbindung zwischen Heiz- und Trockenraum bestehen. (2) Im Stadium des Vortrocknens nach der Beschickung muß der Lacktrockenofen so lange durchgeblasen werden, bis die leichtflüchtigen Bestandteile der Lackschicht abgeleitet sind. (3) Um die Zündung eines Dampfluftgemisches zu verhindern, darf das Heizregister nicht durch Stillstand des Exhaustors überhitzt werden. (4) Der Ex;haustor ist mit dem Motor direkt zu kuppeln. (5) Es ist ein selbsttätig wirkender Temperaturregler einzubauen, der, sobald sich die Temperatur steigert, die Gaszufuhr oder die anderen Heizenergiequellen abdrosselt; zumindest jedoch muß eine zwangsläufige Verriegelung durch den Anlasser des Motors erfolgen, so daß die Beheizung des Registers erst möglich ist, nachdem der Exhaustor in Betrieb gesetzt ist. (6) Auch für Lacktrockenöfen mit künstlicher Lüftung und für solche, in denen die Luft lediglich im Trockenraum umgewirbelt wird, muß die Abhängigkeit der Heizung vom Luftstrom gewahrt sein. Lacktrockenöfen mit Infra-Itot-Bestralilung § 16 Diese Arbeitsschutzbestimmung findet keine Anwendung auf Lacktrockenöfen mit Infra-Rot-Bestrahlung. Inkrafttreten § 17 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrei Verkündung in Kraft. Berlin, den 8. November 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Herausgeber; Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) VHB Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Michaelkirchs'r. 17 Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 26-30 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 763 des Amtes für Information der Deutschen Demokratischen Republik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß- der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshändlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug gebunden. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Perspektivplanung sind systematisch zu sammeln und gründlich auszuwerten. Das ist eine Aufgabe aller Diensteinheiten und zugleich eine zentrale Aufgabe. Im Rahmen der weiteren Vervollkommnung der rechtlichen Grundlagen sowie der weisungs- und befehlsmäßig einheitlichen Regelung des Untersuchungshaftvollzuges. Bei der Realisierung der Vollzugsprozesse der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sowie bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin und ihrer Seegrenze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Vernehmungeft. Die Fähigkeiten und Fertigkeiten des Einzuarbeitenden zur anforderungsgerechten Dokumentierung von Vernehmungsergebnissen sowie von Ergebnissen anderer Untersuchungshandlungen werden weiter entwickelt.