Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1236

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1236 (GBl. DDR 1952, S. 1236); 1236 Gesetzblatt Nr. 164 Ausgabetag: 26. November 1952 (3) Werden Tankreinigungs- oder Ausbesserungsarbeiten auf Schiffen in Fahrt notwendig, so sind diese Bestimmungen so weit wie möglich zu befolgen. §2 Die Arbeiten dürfen nur an solchen Liegeplätzen vorgenommen werden, an denen geeignete Einrichtungen zum sicheren Entgasen der Tanks sowie zum Fortschaffen der Ölrückstände vorhanden sind. § 3 Für die Leitung der Arbeiten ist eine sachverständige Person (Ingenieur, Meister, Schiffsführer) verantwortlich zu machen. §4 Vor Beginn der Arbeiten sind diese Bestimmungen in geeigneter Weise bekanntzugeben. Die Schiffsleitung hat darüber zu wachen, daß sie während der Dauer der Arbeiten von der Besatzung und sonstigen an Bord befindlichen Personen befolgt werden. § 5 Zur künstlichen Beleuchtung der Tanks dürfen nur elektrische Glühlampen benutzt werden. Diese und die übrige elektrische Anlage, insbesondere die Handlampen und Kabel, müssen den Sicherheitsvorschriften des Vorschriften Werkes Deutscher Elektrotechniker für explosionsgefährdete Betriebsstätten entsprechen. Handlampen und Kabel sind vor jedem Gebrauch sorgfältig zu prüfen, ob sie diesen Anforderungen genügen. Kabellose Handlampen dürfen nur benutzt werden, wenn sie so verriegelt sind, daß sie nicht auseinander genommen werden können, solange die Lampe unter Spannung steht. § 6 Vor Beginn der Tankreinigungs- und Ausbesserungsarbeiten i§jnd die Tanks in geeigneter Weise zu entgasen. Darauf sind sie von einem mit derartigen Untersuchungen vertrauten Sachverständigen auf das Vorhandensein gesundheitsschädlicher oder entzündlicher Ölrückstände oder Gase zu untersuchen; er bestimmt die Art der erforderlichen Reinigungsarbeiten. §7 Während der Reinigungsarbeiten im Tank ist durch ausreichende (nötigenfalls künstliche) Lüftung für einwandfreie Luft zu sorgen; sämtliche Mannlöcher und Luken sind geöffnet zu halten. Rettungsgürtel, Seile, geeignete Feuerlöschmittel und Atemschutzgeräte sind an Bord oder in der Nähe bereitzuhalten. Der im Tank Beschäftigte ist anzuseilen und gemäß § 10 von dem außen stehenden Helfer zu überwachen. § 8 (1) Nach der Reinigung hat der Sachverständige die Untersuchung zu wiederholen. Erst wenn er festgestellt hat, daß die Tanks gefährliche Mengen von Ölrückständen und Gasen nicht mehr enthalten, darf mit Ausbesserungsarbeiten begonnen werden. (2) Bei Ausbesserungsarbeiten sind die in § 7 vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen zu beachten. § 9 Der Sachverständige hat der nach § 3 verantwortlichen Person und der Schiffsleitung alle Befunde schriftlich mitzuteilen und dabei die untersuchten Tanks genau zu bezeichnen. § 10 Beim erstmaligen Befahren von Tanks und während der Dauer der Reinigungsarbeiten muß ein hiermit Beauftragter von außen die Vorgänge im Tank überwachen. Er muß gegebenenfalls auch bei weiteren Befahrungen so lange anwesend sein, wie es sich nach Lage der Verhältnisse als notwendig erweist. § 11 Die bei den Arbeiten anfallenden Flüssigkeitsreste dürfen nicht verschüttet werden. Sie sind ebenso wie die Reinigungsmaterialen (Lumpen, Putzwolle usw.) von Bord zu schaffen, sicher aufzubewahren oder zu vernichten. § 12 (1) Werden Arbeiten auf Schiffen mit gefüllten Tanks aüsgeführt, so muß sich eine für die Schiffsleitung verantwortliche Person an Bord befinden. Sie hat dafür zu sorgen, daß die gefüllten Tanks geschlossen sind und ihre Entlüftung den gesetzlichen Bestimmungen entspricht. (2) Offenes Feuer oder Licht darf in gefährlicher Nähe gefüllter Tanks niemals verwendet werden. § 13 An den begrenzenden Bauteilen eines gefüllten Tanks dürfen Arbeiten, bei denen eine Erhitzung der Bauteile eintreten kann, nicht ausgeführt werden. Tanks für öle mit Entflamuiungspunkt von mehr als 21° bis 55° C § 14 Unbefugte dürfen das Schiff nicht betreten. Das Rauchen an Bord ist streng untersagt. An den Aufgängen zum Schiff sind Verbotstafeln, die hierauf hinwgisen, anzubringen. § 15 Tankverschlüsse sind zur Vermeidung von Funken vorsichtig zu öffnen. Ein Bewegen der Verschlüsse durch Schlagen ist nur mit Werkzeugen gestattet, bei deren Handhabung sich keine Funken bilden können (Kupfer-, Holz- oder Gummihämmer). § 16 Sollen in oder an Tanks Ausbesserungsarbeiten vorgenommen werden, so müssen nicht nur die zu bearbeitenden, sondern auch die angrenzenden Tanks frei von Gasen sein. Erst nachdem der Sachverständige (§ 6) festgestellt hat, daß die Tanks keine gefährlichen Gasmengen mehr enthalten, darf mit den Ausbesserungsarbeiten begonnen werden. Die Tanks sind in der Regel, bevor das Schiff an dem für die Ausbesserung vorgesehenen Liegeplatz i eintrifft, zu entgasen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Kreisdienststellen gewährleisten eine ständige Verbindung zum Leiter der Bezirks KreisInspektion der ABI. In gemeinsamen Absprachen ist der Kräfteeinsatz zu koordinieren, um damit beizutragen, die vOn der Partei und Regierung zu sichern. Die erfolgreiche Bewältigung der Aufgaben, die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit gestellt werden. Das erfordert : klare Zielstellungen. exakte Planung. planmäßige Durchführung der Arbeit durch jeden Leitungskader entsprechend seiner Verantwortung. Auch die Arbeit ist in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß alle Aktivitäten rechtzeitig erkannt und lückenlos registriert und dokumentiert werden. Die Kräfte der Außensicherung der Untersuchungs haftanstalt sind auf der Grundlage der Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die - ordnungsgemäße Durchsetzung der Anweisungen zur Gefangenentransportdurchführung und Absicherung sowie zur Vorführung, Durchsetzung und Einhaltung der Sicherheit im Dienstobjekt, Absicherung der organisatorischen. Maßnahmen des Uniersuchungshaft vozugeVorbereitung, Absicherung und Durchführung von Transporten und liehen Haupt Verhandlungen. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.