Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1231

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1231 (GBl. DDR 1952, S. 1231); Gesetzblatt Nr. 164 Ausgabetag: 26. November 1952 1231 (6) Bevor die Gattersäge eingerückt wird, hat sich der im oberen Geschoß Beschäftigte davon zu überzeugen, daß niemand im unteren Geschoß durch das Einrücken gefährdet werden kann. (7) Est ist verboten, den Stamm oder das Schnittgut während des Schneidens mit der Hand festzuhalten oder auf den Werkstücken zu sitzen. (8) Das Schnittgut ist durch Ketten oder Seile zu sichern, damit Schwarten nicht auf- und nieder-schlagen können. (9) Beim Schneiden kurzer Hölzer sind Vorkehrungen gegen Hochschlagen zu treffen. (10) Am Gattergestell muß der Raum zwischen dem Fußboden und den unteren Transportwalzen geschlossen sein. (11) Gratbildungen an Gatterkeilen (Sägeblattspannkeilen) sind zu beseitigen. Es müssen Keiltreiber und Keilfänger verwendet werden. § 14 (1) An Horizontal- und Furniergattern sowie an Holzwollehobelmaschinen müssen Kurbel und Schwungrad umwehrt sein. (2) Es sind Vorrichtungen anzubringen, die ein Herausfliegen des -Gatterrahmens oder Schlittens sowie ein Herumschlagen des Lenkers bei Lenkerstangen- oder Zapfenbruch verhindern. ♦ IV. Hobelmaschinen § 15 (1) Die Messerwellen bei Hobelmaschinen dürfen nicht so eingerichtet sein, daß außerhalb der Lager noch andere Werkzeuge auf gespannt werden können. (2) Holz, Gußeisen oder Bleche dürfen als Material für Messerwellen und ihre Rundgestaltung nicht verwendet werden. § 16 (1) Die Messer und ihre Auflageflächen im Messerträger müssen metallisch sauber und frei von Fett,' Öl oder Wasser sein. (2) Die Messerschrauben sind der Reihe nach anzuziehen, soweit nicht der Hersteller wegen der besonderen Bauart der Messerwelle abweichende Anweisungen gegeben hat. (3) Nach jedem Einspannen von Hobel- und Kehlmessern sind die Befestigungsschrauben nachzuziehen, sobald die Messer einige Minuten gearbeitet haben. § 17 (1) An Abrichthobelmaschinen sind nur runde Messerwellen zulässig, im übrigen gilt auch für sie die Bestimmung im § 15 Abs. 2. (2) Beim Anschlaglineal dürfen die Führungsfläche und die obere Fläche nicht unterbrochen sein. (3) Die Tischlippen müssen stets so dicht wie möglich an dem Messerflugkreis stehen; die Lippen dürfen weder ausgespart noch beschädigt sein. (4) Der nicht benutzte Teil der Messerwelle vor und hinter dem Anschlaglineal ist zu verdecken. Die vordere Abdeckung ist so zu gestalten, daß sie auch dann nicht entfernt zu werden braucht, wenn die Messerwelle über die Arbeitsbreite hinaus benutzt wird. (5) Beim Abrichten von kurzen Werkstücken (unter 40 cm) sind Vorrichtungen, z. B. eine Zuführlade, zu verwenden, die ein sicheres Arbeiten gewährleisten. (6) Bei Kehlarbeiten sind Druckvorrichtungen zu verwenden. § 18 (1) Dicktenhobelmaschinen müssen mit Rückschlagsicherungen versehen sein, deren Glieder nicht breiter als 15 mm sein dürfen und gegen Durchpendeln gesichert sein müssen. Sie müssen nach jedem Anheben selbsttätig zurückfallen und dürfen nicht durch eine Feststell- oder Hochstellvorrichtung außer Wirkung gesetzt werden können. Das gilt auch für kombinierte Hobelmaschinen und solche mit seitlichen Messerköpfen, bei denen gleichzeitig mehr als ein Werkstück gehobelt werden kann. (2) Die Schutzhauben müssen, in waagerechter Richtung gemessen, mindestens 15 cm über den Messerflugkreis der Welle hinausragen und seitlich geschlossen sein. (3) Bei Hobel-, Spund- und Kehlmaschinen müssen die oberen und seitlichen Werkzeuge verkleidet, und der nicht benutzte Teil der unteren Messerwelle muß abgedeckt sein. § 19 Bei Hobelmaschinen mit stillstehendem Messerkasten und schnellaufender Gummitransportrolle sind die herausfliegenden Werkstücke abzufangen, z. B. durch eine Prallwand. Durch geeignete Vorkehrungen muß verhindert werden, daß jemand in die Flugbahn hineingeraten kann. V. Fräsmaschinen §20 (1) Für Tischfräsen müssen geeignete Arbeits- und Schutzvorrichtungen zur Verfügung stehen, die bei allen vorkommenden Arbeiten eine sichere Führung des Werkstückes gewährleisten, die Werkzeuge soweit wie möglich verdecken und ein Rückschlägen der Werkstücke, insbesondere bei Einsetzfräsarbeiten, verhindern. (2) Gerade Werkstücke sind am Anschlaglineal zu bearbeiten, soweit nicht auf andere Weise zwangsläufig eine gerade Führung erfolgt. Zu beachten ist folgendes: a) Anschlaglineale müssen verstellbare Anschlaghälften haben. Diese sind stets so nahe zusammenzuschieben, wie es der Werkzeugdurchmesser zuläßt. Ihre Kanten dürfen nicht beschädigt sein. Bei der Bearbeitung kurzer Werkstücke ist die Öffnung zwischen den Anschlaghälften so zu überbrücken, daß eine durchgehende Führung gewährleistet ist. b) Anschlaglineale müssen so beschaffen sein, daß die hinter den Anschlaghälften liegenden Teile der Werkzeuge seitlich und von oben verdeckt sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit mit verwendet werden. Schmidt, Pyka, Blumenstein, Andratschke. Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Linie in der Zeit bis Gliederung Statistische Übersicht, Untersuchungsergebnisse zu konkreten Peindhandlungen und anderen politischoperativ relevanten Handlungen, Vorkommnissen und Erscheinungen.