Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1229

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1229 (GBl. DDR 1952, S. 1229); 1229 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1952 Berlin, den 26. November 1952 [Nr. 164 Tag 7. 11. 52 8. 11. 52 8. 11. 52 8. 11. 52 Inhalt Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 23 2. Holzbearbeitungsmaschinen Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 30 2. Benzinwäschereien ♦ Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 37 4. Tank-reinigungs- und Ausbesserungsarbeiten auf Schiffen mit Öltanks Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 614. Lacktrockenöfen Seite 1229 1233 1235 1237 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 232. Holzbearbeitungsmaschinen Vom 7. November 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: I. Pendelsägen § 1 Pendelsägen mit oberem oder unterem Drehpunkt sowie Parallel-Pendelsägen und Ausleger-Quersägen müssen mit folgenden Schutzvorrichtungen ausgestattet sein: 1. Das Sägeblatt muß nach dem Schnitt selbsttätig in die Ruhestellung oder hinter den Anschlag zurückkehren und dort festgehalten werden. 2. Der Ausschlag der Säge ist zu begrenzen. Das Sägeblatt darf nicht über den vorderen Tischrand hinausschwingen 3. Das Sägeblatt ist in der Schnittstellung zu verdecken a) bei Pendelsägen mit oberem Drehpunkt, bei Parallel-Pendelsägen und Ausleger-Quersägen dürch eine Haube bis zur größtmöglichen Schnitthöhe; b) bei Pendelsägen mit unterem Drehpunkt von oben. 4. Gegengewichte sind gegen Herabfallen und Aushängen zu sichern; ihre Bahn muß stets frei sein. Riemen, Seile, Ketten und ähnliche Tragmittel dürfen zum Aufhängen der Gegengewichte nicht verwendet werden. 5. Treibriemen sind abzudecken. II. Kreissägen aller Art § 2 An Kreissägen müssen die nicht im Schnitt befindlichen Zähne verdeckt sein. Soweit eine hintere Verdeckung nicht möglich ist, muß ein der Vorschrift des § 5 entsprechender Spaltkeil angebracht werden. § 3 (1) Pür den oberen Teil des Zahnkranzes ist als Verdeckung eine Schutzhaube zu verwenden, die folgenden Bedingungen entsprechen muß: Die Schutzhaübe muß den oberen nicht im Schnitt befindlichen Teil des Zahnkranzes verdecken, sie muß festsitzen und gegen unbeabsichtigtes Absinken auf den Zahnkranz gesichert sein, sie darf nur dann entfernt werden, wenn das Sägeblatt während des Schneidens vom Werkstück verdeckt bleibt (z. B. Fälzen oder Nuten) und ist nach Beendigung dieser Arbeiten sofort wieder anzubringen. (2) Unterhalb des Tisches muß das Sägeblatt gegen eine Berührung ausreichend verdeckt sein. (3) Bei Kreissägen mit beweglichem Sägeblatt muß, wenn die Säge ruhig gestellt ist, das ganze Blatt verdeckt sein. § 4 (1) Der Sägespalt im Tisch muß so eng wie möglich gehalten und darf nicht beschädigt sein. (2) Rissige, verbeulte und flatternde Sägeblätter dürfen nicht verwendet werden; sie sind aus den Arbeitsräumen zu entfernen. (3) Die nach dem Abschalten des Antriebes noch weiterlaufenden Sägeblätter dürfen nicht durch seitliches Gegendrücken gebremst werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Linie in Jeder Situation mit der Möglichkeit derartiger Angriffe rechnen müssen. Die Notwendigkeit ist aus zwei wesentlichen -Gründen von entscheidender Bedeutung: Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen -Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß - Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten und über iscbe Nutzung unci pflichtenr sstiir auf die Einhaltung der Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung . Es konnte damit erreicht werden, daß die politischoperativen Probleme unter Kontrolle kommen und die wegung feindlicher Kräfte, ihre negativen Einflüsse auf jugendliche Personenkreise vorausschauend bestimmt werden können.