Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1220

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1220 (GBl. DDR 1952, S. 1220); 1220 Gesetzblatt Nr. 162 Ausgabetag: 18. November 1952 (3) Wasserverschlüsse sind so einzurichten, daß die durch Überdruck verdrängte Sperrflüssigkeit zurückfließt oder sofort wieder nachgefüllt werden kann und austretende Gase nicht in Arbeits- und Aufenthaltsräume gelangen können. §49 Gasführende Leitungen und Apparate müssen leicht entgast werden können und so eingerichtet sein, daß sie gefahrlos ausgeblasen werden können. § 50 Für Ausgleichgasbehälter der Wassergasanlagen sind die „Vorschriften für die Errichtung und den Betrieb von .Niederdruckgasbehältern“, herausgegeben vom Staatssekretariat für Kohle und Energie, verbindlich. § 51 Bei Ausströmen von Gas* aus Apparaten oder Leitungen öder bei Verdacht des Ausströmens ist der für die Aufsicht zuständigen Person oder dem Betriebsleiter oder seinem Vertreter sofort Anzeige zu erstatten. § 52 (1) Gasleitungen und -apparate dürfen der Explosionsgefahr wegen nur in Gegenwart und nach näherer Weisung einer mit der Aufsicht betrauten Person gefüllt und entleert werden. (2) Leitungen, Kanäle, Apparate und Behälter dürfen nur unter Aufsicht und erst dann befahren werden, wenn sie von gasführenden Teilen mittels Wasserverschlusses oder Blindscheibe abgesperrt, genügend erkaltet und ausgiebig durchlüftet sind; die Durchlüftung muß während der Arbeiten fortgesetzt werden. Heiße Rückstände sind abzulöschen und zu entfernen. Nach Anordnung des Aufsichtführenden sind Atemschutzgeräte für Kohlenoxydgas oder Frischluftgeräte zu verwenden (vgl. § 2 Abs. 1). § 53 Die an Generatoren und Gasverbrauchsstellen beschäftigten Personen müssen sich, nötigenfalls durch Signalanlagen, miteinander verständigen können. Bei Gasmangel ist die Gasabgabe an die Verbrauchsstellen zu drosseln. Ein Unterdrück im Generator ist nicht zulässig. § 54 Bei Störungen in der Windzufuhr ist der Generator, falls ein zweites gebrauchsfertiges Gebläse nicht zur Verfügung steht, von der Hauptleitung abzutrennen, sind die Schieber an den Windleitungen zu schließen und die Gase durch den Abzug ins Freie zu führen. Vor dem Wiederansetzen des Gebläses ist Dampf unter den Rost zu blasen, um dort vorhandene Gasmengen zu verdrängen. Auch dann sind die Gase noch einige Zeit durch den Abzug ins Freie abzuleiten. § 55 Treten bei Wassergasanlagen Störungen in der Ableitung auf, so sind die Schieber der Windleitungen sofort zu schließen; der Dampf ist abzustellen, die Fülldeckel sind zu öffnen. * Wo völlig gereinigte, geruchlose Gase weiterbehandelt werden, empfiehlt es sich, ihnen einen geeigneten Riechstoff zuzusetzen, damit sie beim Austritt aus undichten Stellen wahrgenommen werden. § 56 Werden Generatoren außer Betrieb gesetzt, d. h. leergefahren, so sind die Gase durch den Abzug ins Freie zu führen. Wenn Dampf zur Verfügung steht, ist soviel Dampf unter den Rost des Generators zu blasen, daß dieser Raum dauernd unter einem geringen Überdruck steht. Die Schieber an den Windleitungen sind zu schließen. Es ist verboten, Wasser und Dampf von oben aus in den Generator und in die in Betrieb befindlichen Leitungen einzuführen. § 57 Außer Betrieb befindliche Apparate und Leitungen sind entweder unter Gasdruck oder zu dauernder Entlüftung offenzuhalten. § 58 Für die Zulassung, Ausführung und Ausrüstung von Kühlmänteln an Generatoren, die der Dampferzeugung dienen und mit einem Betriebsdruck bis zu 0,5 atü betrieben werden, gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 800 Dampfkesselanlagen . § 59 Die besonderen Bestimmungen für den Betrieb von Generatoranlagen (vgl. Arbeitsschutzbestimmung 513 Generatoren und Generatorgasleitungen GBl. S. 1222) sind ebenfalls zu beachten. IV. Rohgasbehandlung § 60 (1) Jede Rohgashauptleitung muß einen Sicherheitswasserverschluß haben. § 38 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. (2) Der Sicherheitstopf muß mit Wasserstandsglas und sichtbarem Wasserüberlauf versehen sein; er ist gegen Einfrieren zu schützen. (3) Vor dem Sicherheitswasserverschluß muß eine Warnvorrichtung (z. B. ein Kontaktmanometer) angebracht sein, die beim Überschreiten der zulässigen Druckgrenze tätig wird. § 61 (1) Bei Waschflüssigkeiten müssen Zu- und Abfluß sichtbar sein. Der Ablauf der Kondensate aus den Gasräumen der Apparate muß ebenfalls beobachtet werden können. (2) Wechselvorrichtungen mit Wasserabschlüssen (sog. nasse Wechsler) müssen so eingerichtet sein, daß während des Umschaltens der Wechslerglocke kein Gas austreten kann. Die Wechseleinrichtung ist gegen Einfrieren zu schützen. (3) Die Wasserverschlüsse sollen durch eine Ölschicht abgedeckt werden, damit die Tauchglocken nicht durchrosten. § 62 (1) Ofen- und Generatorenvorlagen, Rohrleitungen und Apparate, die mit Luft gefüllt waren, dürfen erst dann in Betrieb genommen werden, wenn festgestellt worden ist, daß sie von explosiblen Gasluftgemischen frei sind. Die Feststellung kann z. B. durch Sauerstoffbestimmung nach Aus-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Ermittlungsergebnisse sachkundige Hilfe und Unterstützung zu geben, die bis zur gemeinsamen Erarbeitung von Gesprächskonzeptionen und dgl. reichen kann. Bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden differenzierten Möglichkeiten für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung begründet. Die besonderen Anforderungen, die an den Untersuchungsführer zu stellen sind, werden im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.