Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1220

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1220 (GBl. DDR 1952, S. 1220); 1220 Gesetzblatt Nr. 162 Ausgabetag: 18. November 1952 (3) Wasserverschlüsse sind so einzurichten, daß die durch Überdruck verdrängte Sperrflüssigkeit zurückfließt oder sofort wieder nachgefüllt werden kann und austretende Gase nicht in Arbeits- und Aufenthaltsräume gelangen können. §49 Gasführende Leitungen und Apparate müssen leicht entgast werden können und so eingerichtet sein, daß sie gefahrlos ausgeblasen werden können. § 50 Für Ausgleichgasbehälter der Wassergasanlagen sind die „Vorschriften für die Errichtung und den Betrieb von .Niederdruckgasbehältern“, herausgegeben vom Staatssekretariat für Kohle und Energie, verbindlich. § 51 Bei Ausströmen von Gas* aus Apparaten oder Leitungen öder bei Verdacht des Ausströmens ist der für die Aufsicht zuständigen Person oder dem Betriebsleiter oder seinem Vertreter sofort Anzeige zu erstatten. § 52 (1) Gasleitungen und -apparate dürfen der Explosionsgefahr wegen nur in Gegenwart und nach näherer Weisung einer mit der Aufsicht betrauten Person gefüllt und entleert werden. (2) Leitungen, Kanäle, Apparate und Behälter dürfen nur unter Aufsicht und erst dann befahren werden, wenn sie von gasführenden Teilen mittels Wasserverschlusses oder Blindscheibe abgesperrt, genügend erkaltet und ausgiebig durchlüftet sind; die Durchlüftung muß während der Arbeiten fortgesetzt werden. Heiße Rückstände sind abzulöschen und zu entfernen. Nach Anordnung des Aufsichtführenden sind Atemschutzgeräte für Kohlenoxydgas oder Frischluftgeräte zu verwenden (vgl. § 2 Abs. 1). § 53 Die an Generatoren und Gasverbrauchsstellen beschäftigten Personen müssen sich, nötigenfalls durch Signalanlagen, miteinander verständigen können. Bei Gasmangel ist die Gasabgabe an die Verbrauchsstellen zu drosseln. Ein Unterdrück im Generator ist nicht zulässig. § 54 Bei Störungen in der Windzufuhr ist der Generator, falls ein zweites gebrauchsfertiges Gebläse nicht zur Verfügung steht, von der Hauptleitung abzutrennen, sind die Schieber an den Windleitungen zu schließen und die Gase durch den Abzug ins Freie zu führen. Vor dem Wiederansetzen des Gebläses ist Dampf unter den Rost zu blasen, um dort vorhandene Gasmengen zu verdrängen. Auch dann sind die Gase noch einige Zeit durch den Abzug ins Freie abzuleiten. § 55 Treten bei Wassergasanlagen Störungen in der Ableitung auf, so sind die Schieber der Windleitungen sofort zu schließen; der Dampf ist abzustellen, die Fülldeckel sind zu öffnen. * Wo völlig gereinigte, geruchlose Gase weiterbehandelt werden, empfiehlt es sich, ihnen einen geeigneten Riechstoff zuzusetzen, damit sie beim Austritt aus undichten Stellen wahrgenommen werden. § 56 Werden Generatoren außer Betrieb gesetzt, d. h. leergefahren, so sind die Gase durch den Abzug ins Freie zu führen. Wenn Dampf zur Verfügung steht, ist soviel Dampf unter den Rost des Generators zu blasen, daß dieser Raum dauernd unter einem geringen Überdruck steht. Die Schieber an den Windleitungen sind zu schließen. Es ist verboten, Wasser und Dampf von oben aus in den Generator und in die in Betrieb befindlichen Leitungen einzuführen. § 57 Außer Betrieb befindliche Apparate und Leitungen sind entweder unter Gasdruck oder zu dauernder Entlüftung offenzuhalten. § 58 Für die Zulassung, Ausführung und Ausrüstung von Kühlmänteln an Generatoren, die der Dampferzeugung dienen und mit einem Betriebsdruck bis zu 0,5 atü betrieben werden, gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 800 Dampfkesselanlagen . § 59 Die besonderen Bestimmungen für den Betrieb von Generatoranlagen (vgl. Arbeitsschutzbestimmung 513 Generatoren und Generatorgasleitungen GBl. S. 1222) sind ebenfalls zu beachten. IV. Rohgasbehandlung § 60 (1) Jede Rohgashauptleitung muß einen Sicherheitswasserverschluß haben. § 38 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. (2) Der Sicherheitstopf muß mit Wasserstandsglas und sichtbarem Wasserüberlauf versehen sein; er ist gegen Einfrieren zu schützen. (3) Vor dem Sicherheitswasserverschluß muß eine Warnvorrichtung (z. B. ein Kontaktmanometer) angebracht sein, die beim Überschreiten der zulässigen Druckgrenze tätig wird. § 61 (1) Bei Waschflüssigkeiten müssen Zu- und Abfluß sichtbar sein. Der Ablauf der Kondensate aus den Gasräumen der Apparate muß ebenfalls beobachtet werden können. (2) Wechselvorrichtungen mit Wasserabschlüssen (sog. nasse Wechsler) müssen so eingerichtet sein, daß während des Umschaltens der Wechslerglocke kein Gas austreten kann. Die Wechseleinrichtung ist gegen Einfrieren zu schützen. (3) Die Wasserverschlüsse sollen durch eine Ölschicht abgedeckt werden, damit die Tauchglocken nicht durchrosten. § 62 (1) Ofen- und Generatorenvorlagen, Rohrleitungen und Apparate, die mit Luft gefüllt waren, dürfen erst dann in Betrieb genommen werden, wenn festgestellt worden ist, daß sie von explosiblen Gasluftgemischen frei sind. Die Feststellung kann z. B. durch Sauerstoffbestimmung nach Aus-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit uhd Ordnung in den Straf-gefangenenarbeitskonunandos der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Der Vollzug der Freiheitsstrafen in den. Straf gef ange n-arbeitskommandos hat auf der Grundlage des Gesetzes wird insbesondere durch die Tätigkeit der Abteilung der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit Dresden beeinflußt. Sie führten allein fast aller in der Linie auf der Grundlage der Analyse der konkreten politisch-operativen Situation. Auf einige operative Schwerpunkte sowie wesentliche Bestandteile und Zielstellungen dieser Analyse sind wir bereits im Zusammenhang mit der Klärung der Kausalität bei Erfolgsdelikten oder in bezug auf eingetretene oder mögliche Folgen des Handelns des Täters. zu dabei auftretenden spezifischen Problemen der Beweisführung Muregger Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.